3.326 Ergebnisse für Unterhalt
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Linten
… vorgehalten. Man sollte also bei der Abgabe von schriftlichen Erklärungen besonnen sein. 3. Klärung der unterhaltsrechtlichen Situation Für denjenigen, der Unterhalt benötigt ist es wichtig, diesen so zeitnah wie möglich anzumelden …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… dadurch der Eindruck, dass der Vorstand den Kläger vor allem zu dem Zweck unterhält, durch die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen Einnahmen zu generieren, und dass die zur Erlangung der Aktivlegitimation und Prozessführungsbefugnis gemäß § 8 …
Betriebsschließungsversicherung: Landgericht Mannheim verurteilt Mannheimer Versicherung zur Zahlung
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
… eine Betriebsschließungsversicherung unterhalten, kann - soweit der angebotene Vergleich aus dem Jahr 2020 nicht angenommen wurde - zur Klage geraten werden. Ob jemals eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs in diesen Fällen ergehen wird, oder ob …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Unterhalt für ein minderjähriges Kind, das nach der Trennung bei einem Elternteil lebt, berechnet sich nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“. Viele Mandanten versuchen selbst – auch oft in Abstimmung mit dem anderen Elternteil …
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25.02.2021
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… weiter anwachsenden Verschuldung geschehen kann. Notfalls kann für den Unterhalts-schuldner sogar die Obliegenheit bestehen, ein Verbraucherinsolvenzverfahren einzuleiten, BGH, XII ZB 613/16, Beschl. v. 22.05.2019. Für weitere Fragen zum Unterhaltsrecht steht Ihnen die Verfasserin gerne persönlich zur Verfügung. Vereinbaren Sie bitte einen Termin!
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Markus Pöschl
Im deutschen Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu bezahlen. In gerader Linie verwandt ist man mit den Vorfahren von denen man abstammt (Eltern und Großeltern …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… sie unterhalte im Gegensatz zu vielen der Beklagten Mitglieder zusätzlich zu ihren Online-Shops auch ein Ladenlokal, setzt sich der Beklagte nicht einmal ansatzweise auseinander. Auch soweit die Klägerin namentlich Mitglieder …
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24.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Grundsätzlich haben Kinder stets gegen ihre Eltern einen Anspruch auf Unterhalt. Dies folgt aus § 1601 BGB, wonach Verwandte in gerader Linie dazu verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Wohnen die Kinder mit beiden Elternteilen …
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24.02.2021
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… und Vermögensverhältnisse. Dieser verpflichtete sich zur Zahlung von Unterhalt mit einer Jugendamtsurkunde (vollstreckbarer Unterhaltstitel) in Höhe des höchsten Betrags der Düsseldorfer Tabelle und verweigerte im Hinblick darauf …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Antragsgegnerin verpflichtet werden soll, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr betreffend XXX Angebote zu veröffentlichen und / oder unter Angabe von Preisen zu werben und / oder Angebote bzw. Preiswerbung zu unterhalten, 1 …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
… des Unterhalts der Eltern beizutragen, mithin zur Zahlung von Elternunterhalt. Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz wird diese Pflicht allerdings erst ab einem Jahresbrutto-Einkommen des Kindes von 100.000 € angenommen. Es greift hierbei …
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20.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Held
… dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält. Auch beim Kurzarbeitergeld sollte man eine gewisse Sorgfalt bei der Antragstellung walten lassen, denn der Betrug …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine große Rolle spielt im Hinblick auf die Scheidung der Unterhalt. Eine Unterhaltspflicht besteht jedoch nicht erst mit einer rechtskräftigen Scheidung, sondern sie besteht in der Regel schon vorher. So haben Kinder grundsätzlich immer …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… auf Unterhalt? Damit eine Klage auf Unterhaltszahlung erfolgreich sein kann, müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein: 1. Bedürftigkeit Das Kind kann nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen. Dies wird für die Dauer der Erstausbildung …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… Sollte keine privilegierte Schenkung vorliegen und beispielsweise der Schenker selber seinen angemessenen Unterhalt nicht mehr bestreiten können, können Zuwendungen grundsätzlich bis 10 Jahre nach der Übertragung noch zurückgefordert werden …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… dem Verfahrenswert die weiteren Punkte, über die das Gericht gegebenenfalls zu entscheiden hat, wie etwa Unterhalt, Sorgerecht, Zugewinnausgleich, Hausrat usw. addiert. Daher kann es unter Umständen günstiger sein, diese Punkte außergerichtlich …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… oder unterhält, hat grundsätzlich die Pflicht, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu verhindern. Die Verpflichtung der Verkehrssicherung kann dabei nicht nur den Bauherrn selber sondern …
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15.02.2021
von Rechtsanwältin Claudia Ernst
… der/die Unterhaltspflichtige coronabedingte finanzielle Einbußen, so stellt sich die Frage, ob dies zu einer Kürzung bzw. Wegfall des geschuldeten Unterhalts führt. Dabei soll hier nicht differenziert werden zwischen Kindes-, Trennungs-, nachehelichen …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Martin Lehmann-Waldau
Voraussichtlich im März oder April 2021 wird ein weiterer Kindergeld-Bonus (sog. Corona-Bonus) von 150,00 Euro je Kind ausgezahlt. Für Unterhaltsverpflichtete, also alle Elternteile, die Unterhalt durch Geldzahlung leisten, ist wichtig …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
… sperrigen Formulierungen „zusammenlebender Elternteil“ oder „nicht zusammenlebender Elternteil“. Das Umgangsrecht sollte niemals -und ich betone niemals(!)- als Druckmittel oder „Waffe“ für andere Forderungen wie zum Beispiel Unterhalt …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
… im Einzelfall ihre beiderseitigen Einkünfte für den Unterhalt des anderen Ehegatten und für eine gemeinsame Lebensführung verwendet haben (vgl. BGH vom 30.11.1985, Az: V b ZR 63/83, FamRZ 1985, 376, 378). Der BGH bemisst demnach …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… Täuschung beim Immobilien kaufen Die erforderliche Täuschungshandlung ist ein Verhalten , das darauf abzielt, in einer anderen Person eine unrichtige Vorstellung hervorzurufen, zu bestärken oder zu unterhalten. Die täuschende Handlung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… als proffessioneller Fotograf tätig sein. Will Austin unterhält eine Webseite unter der URL https://willaustin.com/ In der Abmahnung wird behauptet, Will Austin sei der
Urheber einiger Fotografien, deren rechtswidrige Nutzung Gegenstand …
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08.02.2021
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… nicht mit gewisser Wahrscheinlichkeit voraussehbaren und der Höhe nach nicht abschätzbaren Bedarf, der beim laufenden Unterhalt deshalb nicht angesetzt werden kann und eine zusätzliche Unterhaltsleistung rechtfertigt. Es handelt sich also um …