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26.04.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Ein Architekt der sich zur Erstellung einer Genehmigungsplanung verpflichtet, schuldet eine dauerhaft genehmigungsfähige Planung. Die vertraglich geschuldete Leistung des Architekten ist dann nicht erbracht, wenn die angestrebte …
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26.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wer erstmalig eine Abmahnung erhält, ist beunruhigt. Einen Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben offen. Im …
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26.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger offener Immobilienfonds bangen um ihr Geld. Allianz Premium Management Immobilien Anlage, AXA Immoselect, DEGI Europa, DEGI International, KanAm US-Grundinvest, Morgan Stanley P2 Value, UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe, UniImmo …
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26.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Union Investment (Volksbank, Raiffeisenbank) macht wegen Japankrise offenen Immobilienfonds dicht. Anleger sind verunsichert und sollten nun handeln. Verlust und Schaden bei UniImmo global möglich. Schadensersatz möglich, Anwälte holen Geld …
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21.04.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wenn man zu viele Schulden angehäuft hat, muss man damit rechnen, dass das Eigenheim zwangsversteigert wird. Das Vollstreckungsgericht muss die Beteiligten über alle anstehenden Termine und Beschlüsse mittels Zustellung der Schriftstücke …
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21.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Arzneimittelhändler vertrieb unter anderem ein Medikament, das eine Zulassung für das Anwendungsgebiet „Besserung des Allgemeinbefindens" hatte. Für dieses Medikament warb der Händler mit der Aussage "für ein besseres …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Portale wie YouTube, MyVideo oder kino.to sind aufgrund ihres umfangreichen Angebots an Musik und Videos sehr beliebt. Es stellt sich hierbei die Frage nach der Rechtmäßigkeit, wenn Werke von solchen Streaming-Portalen nicht nur abgespielt, …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegen uns weitere Abmahnungen des Rechtsanwalts Sascha Tawil aus Berlin für "multimediazubehoer-rheinland" vor. Abgemahnt werden eBay-Händler, die es versäumt haben, die Kostenübernahme im Rahmen der sogenannten 40 Euro-Klausel aus …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig erfolgt, …
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21.04.2011
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat am 12.04.2011 (Az.: 1 AZR 764/09) entschieden, dass bei der Bemessung der Abfindungshöhe in Sozialplänen nach § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen gebildet werden dürfen, weil ältere Arbeitnehmer auf dem …
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21.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger offener Immobilienfonds bangen um ihr Geld. Allianz Premium Management Immobilien Anlage, AXA Immoselect, DEGI Europa, DEGI International, KanAm US-Grundinvest, Morgan Stanley P2 Value, UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe, UniImmo …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
BGH Urteil zu Zinsswaps auf Währungsswaps (Cross Currency Swap oder Currency Swap, Zinsswaps) übertragbar? Hilfe für Anleger Kürzlich hat der BGH eine Entscheidung gegen die Deutsche Bank getroffen, welche Zinsswaps betrafen. Der BGH …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Eigenbedarfskündigung ist der - aus Mietersicht - „wunde Punkt" des tendenziell mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mit der Eigenbedarfskündigung kann selbst der vorbildlichste Mieter vor die Tür gesetzt werden. Der Vermieter muss …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Aktuell liest man es in den Medien: Die Lokführer streiken. Diesmal sind die Privatbahnen, wie die ODEG oder die Märkische Regiobahn, betroffen. Welche Konsequenz hat dieser Streik für den Urlaub eines Arbeitnehmers? Was, wenn der …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der seit 2005 laufende Rechtsstreit zwischen dem Heise Verlag und der Musikindustrie endet mit Aufhebung des Berufungsurteils des OLG München. Das OLG München hatte 2008 in dem Berufungsverfahren zuungunsten des Heise Verlags das Verbot zum …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wissenswertes - Punktestand, Löschung, Überliegefrist, Beharrliche Pflichtverletzung, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis Das deutsche Verkehrszentralregister (VZR), speichert nach § 28 StVG unter anderem Daten über rechtskräftige …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Anfang des zweiten Jahresquartals 2011 werden namens und im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Filmwerk " Remember Me " ausgesprochen. Das Werk …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Ferrero Deutschland bei eBay wegen "Sports meets Style" Sammelpunkte
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen eines Mandats wurde bekannt, dass die Rechtsanwälte Schiedermair aus Frankfurt am Main wegen Rechtsverstößen bei eBay insbesondere wegen der Aktion „Sports meets Style" von Ferrero im Auftrag Ihrer Mandantin, der Ferrero …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Solarrecht und Umweltrecht: Was die Solaranlage trägt ist ein Bauwerk i.S. v. § 11 EEG ? Der BGH hat mit Entscheidung vom 9.2.11 (Az.: VIII ZR 35/10) folgende Leitsätze zu § 11 EEG aufgestellt: a) Das Erfordernis der ausschließlichen …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (Az.: XI ZR 108/09) hinsichtlich einer in der Praxis recht häufigen Fallgestaltung klargestellt, dass bei Aufgabe und Beendigung einer Erwerbstätigkeit während der Ehe sich …
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20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Beim "Degi Europa" und beim "Morgan Stanley P2 Value" kommen die Objektverkäufe kaum voran, während zugleich neue Abwertungen bekannt wurden. Es zeichnen sich deutliche Vermögensverluste für die betroffenen Anleger ab. „KanAm …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei FAREDS für die Geto Gold Musikverlag GbR vor. Es wird der Titel "Die Atzen mit Nena - Strobo Pop" abgemahnt. Des Weiteren wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines …
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20.04.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger offener Immobilienfonds bangen um ihr Geld. Allianz Premium Management Immobilien Anlage, AXA Immoselect, DEGI Europa, DEGI International, KanAm US-Grundinvest, Morgan Stanley P2 Value, UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe, UniImmo …