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19.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Auf Grund einer erneuten technischen Panne bei eBay ist mit einer erneuten Abmahnwelle gegenüber eBay-Händlern zu rechnen; die ersten eBay-Händler haben Abmahnungen bereits erhalten. Auf Grund der technischen Panne - die mittlerweile wieder …
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18.11.2008
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Hinsichtlich des Tatbestandes der Unfallflucht bestehen zahlreiche Irrtümer. So ist Unfallbeteiligter jeder, der irgendwie zu dem Unfall beigetragen haben kann. Unter Umständen ist man also Beteiligter, obwohl man meint, mit dem Geschehen …
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18.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeeinrichtungen haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das die Orientierung für Pflegebedürftige und deren Angehörigen vereinfachen soll. Die Regelung sieht vor, dass Alten- und Pflegeheime nach einem …
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18.11.2008
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Während beim Verkauf eines Mietwohnhauses die Mietverhältnisse kraft Gesetzes auf den Erwerber übergehen (Kauf bricht nicht Miete) ist dies in der Regel bei allen übrigen Vertragsverhältnissen nicht der Fall. Insbesondere der Verkäufer ist …
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18.11.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wie viele Verbraucher sich durch die Zusendung unerbetener Werbesendungen belästigt fühlen, zeigt eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2006. Dort gaben 95% der Befragten an, sich durch „unerwünschte Werbung sehr …
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18.11.2008
von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
37 Prozent der Deutschen fürchten um ihr Geld und Ihre Anlagen. Wie bekomme ich mein verlorenes Geld von der Bank zurück? Zeitungen und Nachrichten berichten zurzeit permanent über die Finanzkrise. Viele Familien haben bereits große Teile …
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17.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Keine Kirmes für Kriminelle Weil sie mehrfach wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, Diebstahl und anderen Delikten straffällig geworden sind, dürfen zwei …
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Haft Sie, ein Verwandter oder ein Freund(in) sind verhaftet worden? Schalten Sie sofort einen Anwalt (M/W) ein! Der Anwalt kann direkt reagieren und die Weichen für Sie "neu" stellen und grundsätzlich erreichen, dass Sie von der Haft …
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Das Zeitalter des Internets bringt neue Formen des "Kunstdiebstahls" mit sich: Fotografen, Grafik-Designer, Maler und andere Künstler, die ihre Werke im Internet öffentlich zugänglich gemacht haben, erleben es immer wieder: Plötzlich findet …
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17.11.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sind sie von einer Kündigung betroffen? Keine Panik! Oftmals können Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz vor dem Arbeitsgericht retten. Viele scheuen trotzdem den Gang vor Gericht, da ihnen der Ablauf vor dem Arbeitsgericht unbekannt ist oder …
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17.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsvertrag ordnungsgemäß per Fax gekündigt worden war. Die Versicherung bestritt, das Fax erhalten zu haben und verlangte von dem Beklagten die Zahlung von …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten, von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
Bei einem (wirtschaftlichen) Totalschaden übersteigen die voraussichtlichen Reparaturkosten den Wiederbeschaffungswert. In solchen Fällen kann der Geschädigte grundsätzlich nur Ersatz des Wiederbeschaffungswertes des Fahrzeuges (abzüglich …
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14.11.2008
von GKS Rechtsanwälte
Der notarielle Erbverzicht gegen Zahlung einer Abfindung ist keine Seltenheit in Deutschland, verspricht er doch kurzfristig an liquide Mittel zu kommen. Erbverzicht kann sinnvoll sein Sicher mag es Situationen geben, in denen ein …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Führen Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen aus, obwohl sie dazu wegen einer unwirksamen Renovierungsklausel gar nicht verpflichtet sind, steht Ihnen nach einer Entscheidung des Landgericht Landshut (Urteil vom …
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13.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Oberlandesgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob einem Internet-Provider im Zuge einer einstweiligen Anordnung aufgegeben werden darf, Auskunft über die Daten eines Inhabers einer bestimmten IP-Adresse zu erteilen. Der …
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13.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei 2 Berliner Fahrschulen kam es bei der Erlangung des Führerscheins zu Manipulationen. Strafrechtliche Ermittlungen wurden eingeleitet und der Fahrschulinhaber sowie der betroffene Prüfer wurden bereits in einem Strafverfahren der …
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13.11.2008
von GKS Rechtsanwälte
Mittelständische Unternehmen bestehen nicht selten aus sog. „zweigliedrigen GmbHs“. Dahinter verbirgt sich nichts weiter als eine GmbH, die aus nur zwei Gesellschaftern besteht. Probleme treten immer dann auf, wenn die beiden Unternehmer in …
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12.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Derzeit werden wieder die Lohnsteuerkarten 2009 verschickt. Und obwohl die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale noch aussteht, sollten sich Steuerpflichtige die Entfernungspauschale ab dem ersten …
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12.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um eine Versicherungsnehmerin, welche nach einem Wildunfall von ihrer Kaskoversicherung den Ersatz des Unfallschadens an ihrem PKW verlangte. Der Sachverständige ermittelte einen Reparaturschaden in Höhe von 2.350,- €. …
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11.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde bei dem betroffenen Fahrzeugführer im Wege einer Verkehrskontrolle der Konsum sogenannter harter Drogen (Amphetamin) festgestellt. Erweist sich jemand als zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet, kann ihm gemäß § 3 Abs. 1 StVG …
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10.11.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Das Problem: Aufgrund der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Kaupthing Edge Bank, NL Deutschland (Kaupthing) haben sowohl die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als auch die isländische …
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10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Schwarzarbeit lohnt sich nicht Eine Frisörin hatte schwarz gearbeitet und gleichzeitig Arbeitslosengeld bezogen. Das Sozialgericht Dortmund hatte den Inhaber des …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Eine Ehescheidung ist oftmals auch mit rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Ehegatten verbunden. In diesem Fall kann jeder Partei nur angeraten werden, sich einen eigenen Rechtsanwalt zu nehmen, der ihre Interessen vertritt. Es …