18.380 Ergebnisse für Abmahnung
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02.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… die Rasch Rechtsanwälte beauftragt, mögliche Rechtsverletzungen in Filesharingbörsen aufzudecken. So landen täglich hunderte Abmahnungen in deutschen Briefkästen. In dem hier vorliegenden Fall fordern die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die Fristen, bis zu denen man reagieren soll, sind mit Absicht sehr knapp bemessen. Auch sind nicht alle Abmahnfälle gleich zu behandeln. So ist z.B. relevant, ob noch weitere Dateien geladen wurden und somit vielleicht weitere Abmahnungen drohen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
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02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… eine Deckelung der Abmahnkosten auf 100 EUR bei Filesharing-Abmahnungen beim Download eines einzigen Liedes in Betracht kommt. Der BGH überlässt es bewusst dem vorinstanzlichen OLG Frankfurt, sich erneut mit der Höhe des anzusetzenden Streitwertes …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… abzuwägen. Dabei muss die außerordentliche Kündigung die unausweichliche letzte Maßnahme für den Kündigenden darstellen. Alle anderen Mittel wie Abmahnung, Versetzung, Änderungskündigung oder ordentliche Kündigung müssen für ihn unzumutbar …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… ist aber in der Regel vereinbart). Auch ist keine vorherige Abmahnung erforderlich. Die außerordentliche Kündigung des GmbH-Geschäftsführers Die in der Praxis relevanten Fälle sind die einer außerordentlichen Kündigung des Anstellungsverhältnisses. Daher …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin sichern die Unternehmen dann …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter …
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28.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Internetforum wurden unerlaubt Comic-Bilder veröffentlicht. Der Forenbetreiber wurde abgemahnt, er habe das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Comic-Bildern zu unterbinden. Eine solche Abmahnung darf …
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28.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung nach §§ 16, 19a UrhG. Ihnen wird vorgeworfen, Musik oder Filme in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Die Kosten …
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25.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… und die Abmahnung an ebendiesen geschickt. So mahnen die Waldorf Rechtsanwälte den Verdacht der Urheberrechtsverletzung an dem Film - Bushido Zeiten ändern Dich - ab. Der Rechteinhaber ist die Constantin Film Verleih GmbH. In der Abmahnung …
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25.06.2010
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… abmahnen müssen. Das gebietet auch in diesem Fall der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Das Handeln des Klägers ist auch nicht als „rechtsmissbräuchlich" einzustufen, so das BAG. Es sei Sache der Beklagten gewesen, ihre Rechte …
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht in Kraft getreten war. Bagatellgrenze in Höhe von 100 Euro Aber Vorsicht: § 97a Absatz 2 UrhG begrenzt nur bei Bagatellverstößen die Abmahnkosten auf 100 Euro, d. h., wenn es sich um eine erstmalige Abmahnung, einen einfach gelagerten Fall …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Emmely - in den ersten zwei Instanzen, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… sind aber vor allem der Arbeitsvertrag und Bescheinigungen besonderer Fähigkeiten, z. B. Nachweise über Weiterbildungen bzw. Inhalte aus der Bewerbung, wie der Lebenslauf. Andererseits finden sich auch eventuelle Abmahnungen in der Personalakte …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigung darauf gestützt, dass das Jobcenter die Miete für die Mieter trotz Abmahnung immer wieder verspätet gezahlt hatte. Der Bundesgerichtshof meinte, dass dem Mieter ein etwaiges Verschulden des Jobcenters nicht zuzurechnen sei …
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21.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade …
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21.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Existenzgrundlage. Auch die häufige unpünktliche Mietzahlung kann (nach vorangegangener Abmahnung) einen Grund für eine (fristlose) Kündigung des Mietverhältnisses darstellen. Praxistipp Vermieter : Warten Sie mit einer beabsichtigten fristlosen …
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18.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… vor Vertragsschluss und in Textform notwendig war, was für eBay bisher technisch nicht möglich war. Sollten Online-Händler in der Vergangenheit Abmahnungen wegen rechtswidriger Widerrufsbelehrungen erhalten haben …
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18.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und 650,00 Euro Pauschalbetrag. Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat …
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18.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… hatte. Deshalb hatte ihr der Arbeitgeber fristlos gekündigt. Das Bundesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass der Arbeitgeber zunächst hätte abmahnen müssen. Zwar könne ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten …
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17.06.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Aktuell mahnen Kanzleien erneut wegen Titeln aus den Top 100 Single Charts ab. Angeblich sei zweifelsfrei festgestellt, dass vom Anschluss meiner Mandanten ein urheberrechtlich geschützter Song rechtswidrig zum Herunterladen angeboten …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesarbeitsgericht relativiert den bisherigen Grundsatz, dass verhaltensbedingte Kündigungen ohne vorherige Abmahnungen grundsätzlich auch dann zulässig sind, wenn es sich bei den gestohlenen oder unterschlagenen Gegenständen um …
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15.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… gegen die Abmahnung Einspruch zu erheben. Oft sind die geforderten Beträge zu hoch angesetzt. Momentan mahnen die Waldorf Rechtsanwälte für die Verlagsgruppe Random House GmbH - Feuchtgebiete von Charlotte Roche - ab. In der Abmahnung werden …
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14.06.2010
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… der mehr als 30-jährigen Beschäftigung angemessen und ausreichend gewesen wäre, der Klägerin eine Abmahnung zu erteilen. Sebastian Böhm Rechtsanwalt (Quelle: Pressemitteilung Nr. 42/10 des Bundesarbeitsgerichts unter www.bundesarbeitsgericht.de)