18.039 Ergebnisse für Abmahnung
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06.03.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… durchsuchen das Netz und schreiben saftige Rechnungen, gerne mal bis zu 10.000,- €.“ Bekanntlich verschicken die Rasch Rechtsanwälte mit dem Vorwurf der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen (Abmahnung Urheberrechtsverletzung …
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03.03.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… haben (meist unwissentlich), erhalten neuerdings von den Rechtsanwälten Negele Zimmel Kremer Greuter aus Augsburg eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die Betroffenen werden mit der Begründung abgemahnt, die Mandantschaft der Negele …
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27.02.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung durch Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in sog. Tauschbörse (Urheberrechtsverletzung, Filesharing) Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Hörbücher über Torrent …
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17.01.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… vorherigen Abmahnung bedarf und hiermit einen lang andauernden Streit in Schrifttum und Rechtsprechung hierüber höchstrichterlich beendet. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatten die Mieter die laufende Miete sowie die monatlichen …
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14.01.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eine Abmahnung erteilt haben. Außerdem muss der Arbeitgeber zu-nächst nach den möglichen Gründen für die Schlechtleistung forschen und diese soweit als möglich beseitigen. (Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az.: 6 Sa 37/07) Schnecken im Salat …
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10.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wer durch die Rechtsanwälte der Musikindustrie - etwa die Kanzliei Rasch - abgemahnt wurde, musste neben einer Zahlung auch eine sog. Unterlassungsverpflichtungserklärung unterschreiben. Damit hat sich der Unterzeichner verpflichtet, bei …
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07.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Auch wenn pauschale Ratschläge mit Vorsicht zu genießen sind, hat die Bearbeitung des Unterzeichners von mehreren hundert Abmahnungen der Kanzlei Rasch gezeigt, dass - gerade wenn die Kinder Musik im Internt zur Verfügung gestellt haben …
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03.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Beleidigungen der älteren Menschen und der damit verbundenen menschenunwürdigen Behandlung sei ein wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB zu sehen. Diese hätten sich nicht wehren können. Einer Abmahnung habe es aufgrund der Schwere …
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Nutzung von Internet-Tauschbörsen und die Folge
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02.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… als Anschlussinhaber - vorgeworfen wird, den Internetanschluss nicht hinreichend gesichert zu haben. Die meisten Abmahnungen werden in diesem Zusammenhang durch die Kanzlei Rasch aus Hamburg und die Kanzlei Waldorf aus München durchgeführt …
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28.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ärztliches Attest dem Arbeitgeber vorlegt, riskiert seinen Arbeitsplatz. Ein Packer hatte seinem Arbeitgeber wiederholt kein Attest vorgelegt, auch nicht nach einer Abmahnung. Nach Ansicht des Hessischen Landesarbeitsgerichts haben …
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28.12.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Schaden keine Rolle. Er habe sich auf diese Weise rechtswidrig Leistungen erschlichen, was auch offensichtlich sei. Von daher habe der Arbeitgeber keine Abmahnung aussprechen müssen. Daran ändere auch nichts, dass er dies sofort zugegeben …
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20.12.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… an Ihren Arbeitgeber wenden. Der Arbeitgeber kann den oder die Täter sodann ermahnen, zu einem Konfliktgespräch laden, umsetzen, versetzen oder auch abmahnen. Ergreift der Arbeitgeber keine Maßnahmen hiergegen, verstößt er gegen seine Fürsorgepflicht …
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04.12.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… im Auftrag deren Mandanten ab (meist vertritt die Kanzlei Rasch im Rahmen der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung i.d.R. fünf Rechteinhaber). Mit Fug und Recht kann man hier von einer Abmahnwelle und von einer Massenabmahnung sprechen …
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20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Der Bundesgerichtshof hat zwar vielen Abmahnungen im Internet die Grundlage entzogen. Bereits mit Urteil v. 7.12.2006 (Az.: I ZR 271/03) hat der BGH entschieden, dass die Verwendung der Abkürzung “UVP” nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot …
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26.10.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Erotikseiten aufgesucht hatte, kündigte er ihn ohne vorhergehende Abmahnung. Eine betriebliche Regelung über die Zulässigkeit der private Nutzung des PC existierte nicht. Der Mitarbeiter war mit der Kündigung nicht einverstanden und klagte …
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23.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… lassen. Angesichts ihrer Unerfahrenheit und des jungen Alters sah das Arbeitsgericht keine derart gravierende Pflichtverletzung. Der Arbeitgeber hätte hier vor einer Kündigung zunächst abmahnen müssen. (Arbeitsgericht Frankfurt a.M, Az.: 9 …
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24.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Gesundheitsgefährdung ausgeht, muss er dem Vermieter zunächst abmahnen oder ihm eine angemessene Frist zur Beseitigung der Gefahr setzen. Der BGH stellte für die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund klar …
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13.09.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… die Bundesnetzagentur. Rechtsfolgen von Verstößen: Abmahnung und Wegfall des Entgeltanspruchs Verstöße gegen die genannten Vorschriften sind in der Regel als unlautere Wettbewerbshandlung nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …
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03.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mit einer Abmahnung rechnen. Stellt sich der Blog als geschäftliches Handeln dar, so liegt ein Verstoß gegen das Markenrecht vor. Handelt es sich jedoch gerade nicht um eine geschäftliche Aktion, kommt ein Verstoß gegen das Namensrecht …
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08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… kann die Gewährleistungszeit von zwei Jahren bei Neugeräten nicht wirksam ausschließen. Bei gebrauchten Gegenständen kann die Gewährleistungszeit jedoch gemäß § 475 Abs. 2 BGB auf ein Jahr beschränkt werden. III. Vorsicht vor Abmahnungen …
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02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… und gleichzeitig die Haftung auszuschließen. Damit ist man als Verkäufer auf der sicheren Seite. III. Abmahnungen beim Privatverkauf? Generell sind Privatverkäufer vor einer Abmahnung sicher. Allerdings riskiert der Verkäufer u.a …
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27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung …
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23.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… einige kennen es vielleicht aus eigener Erfahrung und andere haben sich zu dem Thema noch nie Gedanken gemacht. Ein bekanntes Elektronikunternehmen hat es in jüngster Vergangenheit in großem Rahmen vorgemacht. Die Rede ist von Abmahnungen für …
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02.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… nicht erst mal zu einer Abmahnung des Vermieters verpflichtet gewesen. Hiergegen legte der Vermieter Revision ein. Der Bundesgerichtshof sah das allerdings anders und hob die Entscheidung auf. Auch bei Vorliegen einer Gesundheitsgefährdung …