131 Ergebnisse für Kündigung
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… diese wichtigen Fakten wird jedoch nur am Rande des Schreibens bzw. auf der Rückseite (AGB) aufgeklärt. Eine Kündigung ist danach nur durch eingeschriebenen Brief unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Ablauf …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… im Laufe der Zeit umgegangen werden soll und vor allem, ob man diese kündigen oder aufheben kann. Bindungswirkung der Unterlassungserklärung Damit eine Unterlassungserklärung ihre Wirkung entfaltet, muss die abgegebene Erklärung …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden. An dieser Stelle muss ausdrücklich vor der Verwendung sogenannter Mustererklärungen, die in einer Vielzahl von Internetforen veröffentlicht werden, gewarnt werden. Solche Mustererklärungen …
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25.07.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… Verhaltens des jeweils anderen Vertragspartners kündigen und die Lösung vom Wettbewerbsverbot binnen eines Monats nach der Kündigung schriftlich erklären, § 75 Abs. 1 HGB analog. Aufhebung des Wettbewerbsverbotes: Das nachvertragliche …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die Anfechtung erklärt werden. Ihre Begründung muss zum Ausdruck bringen, dass Sie am Vertrag nicht mehr festhalten wollen. Bei Verbrauchern ist hilfsweise der Widerruf zu erklären. Hilfsweise vorsorglich ist auf jeden Fall noch die Kündigung …
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30.05.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Die Werbung mit der Garantie fordere den Käufer lediglich zur Bestellung auf und kündige in diesem Zusammenhang eine Garantie an, ohne dass sie bereits verbindlich vereinbart ist. Der BGH erörtert sodann den Sinn und Zweck der Vorschrift …
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26.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nutzte diesen Dienst, um eigene DE-Mail-Dienstleistungen anzubieten. Diesen Vertrag kündigte jedoch die Deutsche Post. Diese Kündigung sah 1&1 als unrechtmäßig ein, da die Deutsche Post ihre monopolartige Stellung ausnutzt und versucht …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor der Abgabe der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden. An dieser Stelle muss ausdrücklich vor der Verwendung sogenannter Mustererklärungen, die in einer Vielzahl von Internetforen veröffentlicht werden gewarnt …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Monats nach Zugang der Kündigung schriftlich erklärt, dass er sich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden hält (§ 75 Abs. 1 HGB). Der Arbeitnehmer kann aber auch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… diese Unternehmen jedoch die Möglichkeit, die Unterlassungserklärung (die nichts anderes ist, als ein Vertrag) zu kündigen. Dazu muss der Unterlassungsschuldner (derjenige, der die Erklärung abgegeben hat) innerhalb einer angemessenen Frist ab …
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09.05.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… wird, bei dem dann aber durch Überschreitung des Testvolumens oder mangels Kündigung automatisch ein Vertrag über 12 Monate zustande kommt und der Preis für den 12 Monatsvertrag entsprechend den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit …