131 Ergebnisse für Kündigung
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Call. Mandanten berichten uns, dass hier behauptet wird, dass man von Google anrufe oder es um den Google Eintrag des Unternehmens gehe. Manchmal wird auch behauptet, dass ein bestehender Vertrag sich mangels Kündigung nun verlängert habe …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Google anrufe oder es um den Google Eintrag des Unternehmens gehe. Manchmal wird auch behauptet, dass ein bestehender Vertrag sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Selbst verständlich ist das alles erstunken und erlogen. In einem zweiten …
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05.04.2023
Eine Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit im Arbeitsrecht. Sie kann Konsequenzen haben, die bis zur Kündigung reichen können. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Regeln im Zusammenhang mit Abmahnungen …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Auch eine gegenüber dem IDO in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärung ist wirksam, wenn sie nicht angefochten oder gekündigt wird ( mehr zu den Möglichkeiten, eine gegenüber dem IDO abgegebene Unterlassungserklärung anzufechten oder zu kündigen …
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30.01.2023
… oder gerügt werden. Abmahnung: Funktion und Wirksamkeit Die Abmahnung ist entscheidend für den Ausspruch einer späteren verhaltensbedingten Kündigung. Denn außer im Fall von gravierenden Pflichtenverstößen, die den Arbeitgeber zur fristlosen …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Kündigung oder Anfechtung wieder herauszukommen, wie dies z.B. teilweise von der Rechtsprechung bei einer Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… Sie nicht überschaubar, ist es ratsam sich anwaltliche Unterstützung zu holen. Denn eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann bei erneutem Verstoß zu hohen Vertragsstrafen führen. Die Kündigung einer einmal geschlossenen …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… war) sehr verbraucherfreundlich entschieden. In dem Verfahren ging es darum, dass der Nutzer bei Anklicken des Kündigungsbuttons auch das Kundenkennwort einzugeben hatte, damit er über den Kündigungsbutton online kündigen konnte …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Die Masche der Impuls Solution GmbH ist altbekannt. Alles beginnt mit einem sogenannten Cold Call, also einem unerlaubten Werbeanruf. Der Anrufer behauptet, dass bereits ein Vertrag zwischen den Parteien besteht, der sich mangels Kündigung …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Manchmal wird auch behauptet, dass man von Google anrufe oder es um den Google Eintrag des Unternehmens gehe. Hat der Anrufer dem Betroffenen erst einmal telefonisch um den Finger gewickelt, folgt …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist altbekannt. Alles beginnt mit einem Cold Call, also einem unerlaubten Werbeanruf. Der Anrufer behauptet, dass sich ein bestehender Vertrag mangels Kündigung nun verlängert habe. Man könne nun noch kündigen, wenn man jetzt sofort …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ihnen wird irgendetwas von Google erzählt oder davon, dass bereits ein Vertrag bestehe, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Dann wird behauptet, dass eine Verlängerung von 2-3 Jahren im Raum stehe und man diese auf eine reduzieren …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und Unternehmer in Atem halten. Alles beginnt mit einem unerlaubten Werbeanruf, einem sogenannten Cold Call. Darin wird behauptet, dass bereits ein Vertrag zwischen den Parteien bestehen würde, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Man …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ebenfalls nur unter sehr engen Voraussetzungen kann eine Vertragsstrafenforderung gekündigt werden. In Betracht kommt eine Kündigung insbesondere in Rechtsmissbrauchs-Fällen. Greift die Kündigung durch, wird der Unterlassungsvertrag …
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06.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… Versäumnisse können von Mitbewerbern und Verbänden abgemahnt werden. Worum geht es? Konkret geht es um die Einführung und Gestaltung einer einfachen Benutzeroberfläche für Verbraucher für die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen (sog …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit Freitag, 01.07.2022, gelten neue Regelungen zur Kündigung von Verbraucherverträgen bei sog. Dauerschuldverhältnissen. Dazu wurde ein neuer § 312k in das BGB aufgenommen. Diese Vorschrift regelt den sog. Kündigungsbutton …
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21.06.2022
Abmahnung im Arbeitsrecht Begeht ein Angestellter bzw. Arbeiter eine Pflichtverletzung, muss er deswegen in der Regel vor einer Kündigung abgemahnt werden. Der Arbeitgeber muss ihm schließlich die Chance geben, sein Verhalten zu bessern …
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13.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… nicht angewiesen, die betreffende Werbung zu schalten, noch die behauptete Kündigung des zu diesem bestehenden Vertragsverhältnisses im Juli 2020 etwas. Denn der Anspruch der Klägerin ist verschuldensunabhängig gestaltet"... Die Entscheidung …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… sich durch die Kooperationsvereinbarung mit dem Kunden nicht gebunden fühlt und sehr zurückhaltend mit eigenen Leistungen umgeht. Kunden können die Sachbearbeiter der beiden Unternehmen praktisch nicht erreichen. Kündigungen der Kunden kommen angeblich erst …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… zahlen, ohne überhaupt zu wissen, mit wem sie es zu tun haben. Es passiert auch immer wieder, dass Kunden den Vertrag kündigen und sie anschließend eine Rechnung erhalten mit dem Hinweis, dass die Kündigungsfrist nicht eingehalten worden sei …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… oder der vertraglichen Kündigungsfrist besteht eine solche Pflichtverletzung. Die außerordentlichen Kündigungen sind regelmäßig unzulässig . Es bedarf für eine solche außerordentliche Kündigung eines wichtigen Grundes . Der Grund muss …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… mit Verbrauchern können zukünftig nach wie vor für die ersten 2 Jahre auf eine Laufzeit von bis zu 2 Jahren befristet werden. Vor Ablauf der Befristung kann das Vertragsverhältnis also regelmäßig nur durch eine außerordentliche Kündigung (§ 314 …
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29.03.2023
Haben Sie als Arbeitnehmer eine Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Dies ist erst einmal ein Schock für Sie, da diese Abmahnung zur Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses führen kann. Bewahren Sie dennoch Ruhe, nehmen Sie die Abmahnung …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die seinerzeit abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärungen außerordentlich zu kündigen. Dies beruht auf folgenden Erwägungen: Einerseits haben zahlreiche Entscheidungen verschiedener Landgerichte sowie Oberlandesgerichte aus dem letzten Jahr …