18.031 Ergebnisse für Abmahnung
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Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Nutzung von Internet-Tauschbörsen und die Folge
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02.01.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… als Anschlussinhaber - vorgeworfen wird, den Internetanschluss nicht hinreichend gesichert zu haben. Die meisten Abmahnungen werden in diesem Zusammenhang durch die Kanzlei Rasch aus Hamburg und die Kanzlei Waldorf aus München durchgeführt …
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28.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ärztliches Attest dem Arbeitgeber vorlegt, riskiert seinen Arbeitsplatz. Ein Packer hatte seinem Arbeitgeber wiederholt kein Attest vorgelegt, auch nicht nach einer Abmahnung. Nach Ansicht des Hessischen Landesarbeitsgerichts haben …
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28.12.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Schaden keine Rolle. Er habe sich auf diese Weise rechtswidrig Leistungen erschlichen, was auch offensichtlich sei. Von daher habe der Arbeitgeber keine Abmahnung aussprechen müssen. Daran ändere auch nichts, dass er dies sofort zugegeben …
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20.12.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… an Ihren Arbeitgeber wenden. Der Arbeitgeber kann den oder die Täter sodann ermahnen, zu einem Konfliktgespräch laden, umsetzen, versetzen oder auch abmahnen. Ergreift der Arbeitgeber keine Maßnahmen hiergegen, verstößt er gegen seine Fürsorgepflicht …
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04.12.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… im Auftrag deren Mandanten ab (meist vertritt die Kanzlei Rasch im Rahmen der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung i.d.R. fünf Rechteinhaber). Mit Fug und Recht kann man hier von einer Abmahnwelle und von einer Massenabmahnung sprechen …
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20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Der Bundesgerichtshof hat zwar vielen Abmahnungen im Internet die Grundlage entzogen. Bereits mit Urteil v. 7.12.2006 (Az.: I ZR 271/03) hat der BGH entschieden, dass die Verwendung der Abkürzung “UVP” nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot …
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26.10.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Erotikseiten aufgesucht hatte, kündigte er ihn ohne vorhergehende Abmahnung. Eine betriebliche Regelung über die Zulässigkeit der private Nutzung des PC existierte nicht. Der Mitarbeiter war mit der Kündigung nicht einverstanden und klagte …
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23.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… lassen. Angesichts ihrer Unerfahrenheit und des jungen Alters sah das Arbeitsgericht keine derart gravierende Pflichtverletzung. Der Arbeitgeber hätte hier vor einer Kündigung zunächst abmahnen müssen. (Arbeitsgericht Frankfurt a.M, Az.: 9 …
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24.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Gesundheitsgefährdung ausgeht, muss er dem Vermieter zunächst abmahnen oder ihm eine angemessene Frist zur Beseitigung der Gefahr setzen. Der BGH stellte für die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund klar …
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13.09.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… die Bundesnetzagentur. Rechtsfolgen von Verstößen: Abmahnung und Wegfall des Entgeltanspruchs Verstöße gegen die genannten Vorschriften sind in der Regel als unlautere Wettbewerbshandlung nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …
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03.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mit einer Abmahnung rechnen. Stellt sich der Blog als geschäftliches Handeln dar, so liegt ein Verstoß gegen das Markenrecht vor. Handelt es sich jedoch gerade nicht um eine geschäftliche Aktion, kommt ein Verstoß gegen das Namensrecht …
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08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… kann die Gewährleistungszeit von zwei Jahren bei Neugeräten nicht wirksam ausschließen. Bei gebrauchten Gegenständen kann die Gewährleistungszeit jedoch gemäß § 475 Abs. 2 BGB auf ein Jahr beschränkt werden. III. Vorsicht vor Abmahnungen …
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02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… und gleichzeitig die Haftung auszuschließen. Damit ist man als Verkäufer auf der sicheren Seite. III. Abmahnungen beim Privatverkauf? Generell sind Privatverkäufer vor einer Abmahnung sicher. Allerdings riskiert der Verkäufer u.a …
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27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung …
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23.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… einige kennen es vielleicht aus eigener Erfahrung und andere haben sich zu dem Thema noch nie Gedanken gemacht. Ein bekanntes Elektronikunternehmen hat es in jüngster Vergangenheit in großem Rahmen vorgemacht. Die Rede ist von Abmahnungen für …
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02.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… nicht erst mal zu einer Abmahnung des Vermieters verpflichtet gewesen. Hiergegen legte der Vermieter Revision ein. Der Bundesgerichtshof sah das allerdings anders und hob die Entscheidung auf. Auch bei Vorliegen einer Gesundheitsgefährdung …
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21.06.2007
von steuerwerk PartG mbB
… benachteiligt, belästigt oder sexuell belästigt, verletzt seine arbeitsvertraglichen Pflichten und kann deshalb vom Arbeitgeber durch Versetzung, Abmahnung oder gar Kündigung gemaßregelt werden. 7. Entschädigung und Schadenersatz: Der Betroffene …
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20.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Konkret bedeutet dies, dass er einen mobbenden Mitarbeiter wegen seines schädlichen Verhaltens ermahnen oder schon abmahnen, versetzen und schließlich kündigen kann und muss (in schweren Fällen sogar fristlos). Kommt er seiner Schutzpflicht …
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03.05.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Den Unterlassungsanspruch machen sie durch eine sogenannte Abmahnung geltend: Mit dieser verlangen sie vom Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung, mit der er sich zugleich bei erneutem Verstoß zur Zahlung einer hohen Gesldsumme …
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27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… einen verhaltensbedingten Kündigungsgrund zu sehen, der eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, ohne dass vorher eine Abmahnung ausgesprochen werden muss, wobei in jedem Einzelfall die Besonderheiten, insbesondere Schwere und Dauer …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der entgegen einer ausdrücklichen Dienstvereinbarung heimlich Software installiert, die die Nachverfolgung aufgerufener Webseiten verhindert, kann ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden (Bundesarbeitsgericht, Az.: 2 …
Kündigung - Unterschiede zwischen fristloser und ordentlicher Kündigung, betriebsbedingter Kündigung
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… der Arbeitgeber den Betrieb verkleinern, sind Sie seit vielen Monaten krank und werden wohl auch nicht mehr gesund oder haben Sie bereits Abmahnungen erhalten, weil Sie z.B. immer wieder zu spät kommen, so kann Ihnen eine ordentliche …
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… eines Rechtsanwalts. Abindungen sind seit dem 1.1.06 allerdings für die meisten Arbeitnehmer auch pauschal zu besteuern. Abmahnung Innerhalb einer Abmahnung wird ein Verstoß gegen arbeitsvertragliche oder sonstige Arbeitspflichten abgemahnt …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay Seit einigen Wochen überzieht ein neu gegründeter Verein, der in Deutschland unter dem Namen "Ehrlich währt am längsten" auftritt, zahlreiche Mitglieder von eBay mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen …