1.154 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen. Aufklärungspflicht Der BGH hat am 06.02.2022 (Az. VIII ZR 185/00) sich mit der Aufklärungspflicht über Verbindlichkeiten des Verkäufers von einem Fitnessstudio. Grundsätzlich besteht zwar keine …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Sind sie ihrer Aufklärungspflicht nicht nachgekommen, können sie schadenersatzpflichtig sein“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Gasser. Es können bei den Nachrangdarlehen auch Verstöße gegen Vorschriften des Kreditwesengesetzes (KWG) vorliegen …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Das Landgericht München I folgte der Argumentation. Der Kläger habe wegen der Verletzung der Aufklärungspflichten Anspruch auf Schadenersatz nach den Grundsätzen der Prospekthaftung im weiteren Sinn. Es habe weder durch das Emissionsprospekt noch …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… zum Unternehmen z.B. gem. § 312d BGB über Lieferbedingungen, vorgesehene Widerrufsrechte bis hin zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen und Aufklärungspflichten reichen können. Haftungsfragen sollten eindeutig geklärt und geregelt werden …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Christopher Kress
… der durch unrichtige Prospektangaben oder Verletzung einer Aufklärungspflicht dazu gebracht wurde, einer Anlagegesellschaft als Gesellschafter beizutreten, kann die Rückabwicklung der Beteiligung verlangen. Von Vorteil ist insbesondere …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich die Berufung der Klägerin. Entgegen der Auffassung des Landgerichtes kam der OLG – Senat sehr wohl zu einer Unterschreitung des medizinischen Standards und sah auch Aufklärungspflichten der Behandlerseite als verletzt an. Der Senat schlug …
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21.04.2021
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… verbleibt es jedoch bei der vollen Darlegungs- und Beweislast des Pferdehalters. Eine weitere Möglichkeit der tierärztlichen Haftung liegt bei fehlender Aufklärung vor. Die tierärztliche Aufklärungspflicht geht nicht so weit wie im Bereich …
05.04.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… wie Rücksichtnahmepflichten, Hinweispflichten oder Aufklärungspflichten begründen können. Die Rechteinhaberin habe mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungsklärung abzugeben, und mit der Vorlage einer vorformulierten Unterlassungserklärung keine …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
… uneingeschränkte) Aufklärungspflicht (Offenbarungspflicht) des Verkäufers. Auch im Gebrauchtwagenhandel ist der Verkäufer, sofern er nicht ausnahmsweise die Beratung des Käufers übernommen hat, nicht verpflichtet, den Käufer von sich aus über …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
… des Hauses nach Ansicht des OLG eine Aufklärungspflicht dahingehend, den Käufer über das Vorhandensein von Bleirohren zu informierenunterrichten. Denn nach Ansicht des Gerichts, stellen diese Bleirohre einen Sachmangel dar, auch wenn das Haus …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… hinsichtlich dessen ihn gegenüber dem Arbeitnehmer allerdings eine Aufklärungspflicht trifft. Von einer Aufklärungspflicht ist dann auszugehen, wenn die Abwägung der beiderseitigen Interessen unter Billigkeitsgesichtspunkten und unter …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… zum Nachweis der Arglist auch nicht, wenn feststeht, dass sich dem Verkäufer das Vorliegen aufklärungspflichtiger Tatsachen hätte aufdrängen müssen und er gleichwohl auf eine Aufklärung verzichtet (etwa weil er bekannte Feuchtigkeit allein …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Aufklärungspflichten und Hinweispflichten lassen leicht eine Haftung entstehen. Eine Pflichtverletzung in der Aufklärung im Zusammenhang mit einer produkt- und vertriebsorientierten Beratung ist eher der Regelfall. 5. Welche Tarife und Verträge …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… entgegenbringen, kann eine umfassendere Aufklärungspflicht des Verkäufers gegenüber dem auf Interessenten angenommen werden. So z.B. eine Verpflichtung des Verkäufers zur Aufklärung über bauliche Verhältnisse, die bauliche Historie …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Anlagevermittler treffen umfassende Aufklärungspflichten. Insbesondere Aufklärungen zum Totalverlustrisiko und zur Plausibilität der Investments dürften auf dem Prüfstand stehen. REIME Rechtsanwalt – die Kanzlei Wir vertreten und beraten THOMAS LLOYD …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
In meinem heutigen Rechtstipp möchte ich den interessierten Leser auf die besonderen Beratungs- und Aufklärungspflichten einer Versicherung und der für sie tätigen Vermittler bei komplexen Versicherungsprodukten wie einer fondsgebundenen …
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27.01.2021
von Rechtsanwältin Mandy Dorn
… bestehen müssen, gelten geringere Aufklärungspflichten. Bisher konnte zwar anwaltlich im Rahmen eines Bußgeldverfahrens wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung Einsicht in die gesamte Verfahrensakte beantragt werden, insbesondere …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… Eingeschränkte Hinweis- und Aufklärungspflichten des Verkäufers Grundsätzlich ist der Verkäufer eines Grundstückes oder einer Immobilie gegenüber dem Kaufinteressenten nicht dazu verpflichtet, diesen von sich aus (aktiv), ohne …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
… bereitgehalten werde, genügt den Aufklärungspflichten nicht. Für die Aufklärung eines Anlegers reicht ein solcher Hinweis nicht aus. Das Gericht ist auch davon überzeugt, dass die Klägerin und ihr Ehegatte im Zeitpunkt der Zeichnung …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… einer Kapitalanlage und insbesondere über das Totalverlustrisiko aufgeklärt werden. Haben die Anlageberater bzw. -vermittler ihre diesbezügliche Aufklärungspflicht verletzt, können sie schadenersatzpflichtig sein“, so Rechtsanwältin Birkmann …
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21.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… aufzuklären. „Sind sie ihrer Aufklärungspflicht nicht nachgekommen, können sie schadenersatzpflichtig sein“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Gasser. Bei Verstößen gegen Vorschriften des Kreditwesengesetzes (KWG) können auch Ansprüche gegen Gesellschafter oder Geschäftsführer bestehen. Mehr Informationen: https://www.ingogasser.de/category/bank-und-kapitalmarktrecht/
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… möglicherweise nicht in vollem Umfang gewährleistet ist; auch bekannt als wirtschaftliche Aufklärungspflicht. Die Bemessung der einzelnen Gebühr ergibt sich aus § 5 GOÄ bzw. GOZ. Eine Gebührenvereinbarung kann nach § 2 GOZ bzw. § 2 GOÄ nur …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… Bamberg verwarf die dagegen eingelegte Rechtsbeschwerde und führte unter anderem aus, dass ein Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens nicht vorliege, da es allein um eine Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht gehe …
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21.11.2020
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Aufklärungspflichten verletzt hat. Das Gericht stellte fest, dass der Anlagevermittler verpflichtet ist, das Anlagekonzept zumindest auf seine wirtschaftliche Tragfähigkeit zu überprüfen. Auch ist ein Vermittler zur richtigen und vollständigen …