1.154 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Aufklärungspflichten begründen. Für die Beurteilung der Richtigkeit und Vollständigkeit des Prospekts ist grundsätzlich der Zeitpunkt maßgebend, zu dem der Prospekt erstellt wurde. Prognose und Risiken Ganz wichtig für die Entscheidung des Anlegers …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
… rechtlich geboten war. Ob den Kreditkarteninhaber und PayPal-Nutzer hier eine Aufklärungspflicht gegenüber Visa trifft, ist äußerst fraglich und wird wohl zu verneinen sein. Eine rechtliche Einschätzung hinsichtlich der Strafbarkeit wird wohl …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… und Aufklärungspflicht im Hinblick auf die Möglichkeit der Verjährung von Urlaubsansprüchen gegenüber Mitarbeitenden geschaffen und damit einen ersten Pflock zu diesem Thema in den Boden geschlagen. Schon damals urteilte das Gericht …
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19.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… auf Zugang zu den nicht bei der Bußgeldakte befindlichen, aber bei der Bußgeldbehörde vorhandenen Informationen folge. Hierbei handele es sich nicht um eine Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht, sondern der Verteidigungsmöglichkeiten …
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15.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… zu erheben, Akteneinsichtsrecht, einen Rechtsbeistand zu bekommen, einen Richter abzulehnen. Der Nebenkläger kann auf die Beweisaufnahme Einfluss nehmen und insbesondere auf eine sachgerechte Ausübung der Aufklärungspflicht des Gerichts …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Sven Diel
… aufzuklären, berufen können. Die Entscheidung des EuGH war also klar, Urlaub könne nicht verjähren oder wegen langer Krankheit verfallen, wenn der Arbeitgeber nicht seinen Aufklärungspflichten nachkommt. Das Argument der Rechtssicherheit …
21.12.2022
von Rechtsanwältin Antje Wigger
… und Aufklärungspflicht als Obliegenheit eines Arbeitgebers. Nur, wenn der Arbeitgeber diese erfülle, könne Urlaub nach den Vorgaben des BUrlG verfallen. In der Pressemitteilung vom 20.12.2022 lautet es zwar, dass der gesetzliche Anspruch …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… in Deutschland Geltung verschafft und 2019 eine arbeitgeberseitige Hinweis- und Aufklärungspflicht als Obliegenheit eines Arbeitgebers konstituiert. Demnach könne der Urlaubsanspruch nach den Vorgaben des BUrlG nur dann verfallen …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
… genannte "execution only", also die Ausführung einer reinen Kauforder des Anlegers. In diesem Fall bestehen keinerlei Aufklärungspflichten des Finanzdienstleisters gegenüber dem Anlageinteressenten. 2. Der "Standardvortrag": Altersvorsorge …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des § 142 StGB. Der Aufklärungspflicht genüge daher, wer die strafrechtlich erforderlichen Handlungen und Pflichten erfüllt. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft lasse aber nicht den Vorsatz entfallen …
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09.12.2022
… auch hier entscheidend. Die Verletzung der Aufklärungspflicht, fehlende Einwilligungen oder unzureichende Dokumentationen können neben zivilrechtlichen Folgen auch strafrechtliche Schritte in Form von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen. Weitere …
09.12.2022
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
… die Auffassung, dass die Klinik grundsätzlich ihrer wirtschaftlichen Aufklärungspflicht gem. § 630c Abs.3 BGB nachgekommen sei. Der formularmäßig erteilte Hinweis im Behandlungsvertrag (s.o.) reiche insofern aus. Es müsse aber ggf. im Wege …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Althaus
… aufzuklären. Dazu gehören: Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken, Notwendigkeit, Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. Sofern der Tierarzt/die Tierärztin diese Aufklärungspflicht verletzen …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Anlageberater und Anlagevermittler ihre Aufklärungspflicht verletzt, können sie sich schadenersatzpflichtig gemacht haben. Mehr Informationen: https://www.ingogasser.de/bank-und-kapitalmarktrecht/
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Wurde die Aufklärungspflicht verletzt, können den Anlegern Schadenersatzansprüche entstanden sein“, so Rechtsanwältin Birkmann. Die Kanzlei BRÜLLMANN bietet Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Möglichkeiten. Sprechen Sie uns an. Mehr Informationen: https://bruellmann.de/bank-und-kapitalmarktrecht
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… oder Falschberatung im bisherigen Sinne kommen. Dann stellt sich die Frage von Haftung und Schadensersatz. Verstößt der Anlageberater gegen seine Aufklärungspflicht oder berät er aus Unkenntnis oder gar vorsätzlich sittenwidrig falsch, dann …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Diese Einwilligung ist jedoch nur wirksam, sollte der Arzt zuvor umfassend über alle typischen Risiken eines solchen Eingriffs aufgeklärt haben. Die Aufklärungspflicht sollte von jedem praktizierenden Mediziner, ob mit kassenärztlicher Zulassung …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Aufklärungspflichten des Online-Händlers angenommen. Nach Revisionseinlegung hat der BGH diese Frage dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt, der eine etwas Online-Händler freundlichere Sichtweise eingenommen hat. Nun hat der BGH dazu Stellung genommen …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Sind sie ihrer Aufklärungspflicht nicht ordnungsgemäß nachgekommen, können sie sich gegenüber den Anlegern schadenersatzpflichtig gemacht haben“, erklärt Rechtsanwältin Birkmann. Es liegt natürlich nicht im Interesse der Anlageberater, dass Anleger …
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15.03.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Der Anleger muss aber den Prospekt auch tatsächlich gelesen und verstanden haben. Nur dann kann die Aufklärungspflicht im Einzelfall entfallen. Plausibilitätsprüfung: Der Anlagevermittler ist im Gegensatz zum Anlageberater nur zur richtigen …
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24.10.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Erlaubnis fehlt. Auch kommen Prospektfehler oder die Verletzung von Aufklärungspflichten in Betracht. Für Anleger können sich unter diesen Umständen Rückabwicklungsansprüche und Schadenersatzansprüche ergeben. Wir informieren Sie gerne …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… Gebühren mit den Vorschriften des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) im Einklang? Wurde das geschuldete Honorar entsprechend der beauftragten und geleisteten anwaltlichen Tätigkeit zutreffend berechnet? II. Aufklärungspflicht …
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… gestellt. Um diesen Straftatbestand zu erfüllen, müssen bestimmte kausale Zusammenhänge vorliegen. Zunächst ist es erforderlich, dass der Täter eines Betruges unzutreffende Tatsachen behauptet oder eine aufklärungspflichtige Tatsache …