46 Ergebnisse für Beamter auf Lebenszeit
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… Ein weiterer Fall wäre noch die „begrenzte Dienstfähigkeit“. Zurruhesetzungsverfahren: der Ablauf Das Zurruhesetzungsverfahren gilt für Beamte auf Lebenszeit, auf Probe und auch für Beamte auf Zeit. Es läuft wie folgt ab: Ärztliches …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die charakterliche Eignung ist nach dem Art. 33 Abs. 2 GG ein wichtiges Kriterium für die Einstellung in den Polizeidienst. Die Ernennung zum Polizeibeamten (insbesondere auf Lebenszeit) ist gesetzlich in verschiedenen Bundes …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Den ersten Teil dieses Artikels finden Sie hier. IV. Funktionsvorbehalt für Beamte (Abs. 4) Art. 33 Abs. 4 GG dient dem Schutz des von hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung in seinen Grundrechten betroffenen Bürgers. Zur hoheitlichen Verwaltung …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Zur Begründung eines Beamtenverhältnisses bedarf es der Ernennung. Diese erfolgt durch die Aushändigung der Ernennungsurkunde (vgl. § 8 BeamtStG). Dadurch ist der Beamte auf Lebenszeit ernannt, d. h., auch nach Pensionierung wirkt …
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25.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vor einer Ernennung auf Lebenszeit können Beamte auf Probe vom Dienstherrn unter bestimmten Voraussetzungen entlassen werden. Diese Voraussetzungen sind gesetzlich geregelt. Gründe für eine Entlassung können zum Beispiel sein: a …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 12. Juni 2018 zu den Aktenzeichen 2 BvR 1738/12, 2 BvR 646/15, 2 BvR 1068/14 und 2 BvR 1395/13 entschieden, dass Beamte nicht streiken dürfen. Im konkreten Fall blieb eine Lehrerin dem Dienst …
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
… den hier entschiedenen und für die Berliner Landesbeamten geltenden §§ 39, 41 und 43 des Landesbeamtengesetzes (LBG). Wann ist ein Beamter in den Ruhestand zu versetzen? Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG sind Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand …
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24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan General
… stand als Lehrer im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit im Dienst des beklagten Landes. Er war längere Zeit dienstunfähig erkrankt und wurde nach entsprechender Anhörung gegen seinen Willen zur Ruhe gesetzt. Gegen den Zurruhesetzungsbescheid …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… und/oder Gepflogenheiten ergeben. Die entsprechende Regelung im Beamtengesetz (§ 97 Abs. 4 LBG) des Landes Berlin lautete auszugsweise: „Mit erfolgreichem Abschluss der Probezeit ist der Beamtin oder dem Beamten das Amt … auf Dauer …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… Doch auch wer als Tarifbeschäftigter beginnt, hat Möglichkeiten, später in ein Beamtenverhältnis berufen zu werden. Dann wird man zunächst in das Beamtenverhältnis auf Probe berufen, das später in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit überführt …
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06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Als dienstunfähig …
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25.08.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
… vom 14.09.1994, BGBl. I, S. 2325, 2339). Die Vielzahl an Beamten auf Lebenszeit, die zu diesem Zeitpunkt bei der Deutschen Bundespost beschäftigt waren, sind – bis auf eine Minderheit, die sich hat versetzen lassen – in einem Dienstverhältnis …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Das Bundesverwaltungsgericht hat die Unterscheidung zwischen allgemeiner Dienstunfähigkeit und Polizeidienstunfähigkeit wie folgt vorgenommen: Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… jemandem begangen wird, der in Deutschland als inländischer oder Europäischer Amtsträger tätig ist. Letzterer wird dabei neu im StGB definiert und umfasst unter anderem Beamte oder sonstige Bedienstete der Europäischen Union. Die Verjährung …
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14.05.2014
von anwalt.de-Redaktion
… gelten bekanntlich andere Regeln als für Arbeitnehmer. Zunächst einmal ist für sie kein Arbeitsgericht, sondern das Verwaltungsgericht (VG) zuständig. Ferner sind Beamte regelmäßig auf Lebenszeit ernannt. So urteilte das VG Trier in diesem Fall …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten im Disziplinarverfahren setzt neben vertieften Kenntnisse …
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09.12.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… des Bundesverwaltungsgerichts hat sich die Situation von nicht schwerbehinderten Probezeitbeamten deutlich verbessert. Die Beamten können die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit unter deutlich verbesserten Voraussetzungen verlangen …
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15.07.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… er auch einer stärkeren Pflichtenbindung. Von dem Beamten wird gefordert, dass er sich ganz seinem Beruf widmet. Dies bedeutet, dass er dem Dienstherrn auf Lebenszeit seine ganze Arbeitskraft zur Verfügung stellen muss und der Dienstherr …
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03.07.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… des Rechenzentrums der Universität ... trat im Mai 2003 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand. Er war zuvor Beamter auf Lebenszeit und bezog nunmehr Ruhegehaltsbezüge in Höhe von 2.975 Euro netto. Unser Ruhestandsbeamter hat …
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18.04.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Kläger des Ausgangsverfahrens, ein in Hessen auf Lebenszeit verbeamteter Universitätsprofessor, begehrte die Feststellung, dass seine Besoldung verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine amtsangemessene Besoldung nicht genüge …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
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07.05.2010
von Rechtsanwalt Uwe Klatt
… sich aus den gesetzlichen Regelungen. Beispielsweise sei hier § 42 Bundesbeamten G genannt. Dort heißt es: Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und Vollendung des 63. Lebensjahres BBG § 42 (1) Der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand …
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25.08.2009
von GKS Rechtsanwälte
… zugunsten des Beamten wieder auf. Beurteilungen müssen keineswegs widerstandslos hingenommen werden! Gerade die Tatsache, dass ein Beamter in der Regel auf Lebenszeit an seinen Arbeitgeber gebunden ist und seinen Job nicht wie in der „freien …