45 Ergebnisse für Befehl
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat darf den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin grundsätzlich nicht verweigern. Anderenfalls liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet wird. Das Bundesverwaltungsgerichts hat …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
… sind, eine Schutzimpfung gegen COVID-19 zu dulden. Auch der Befehl, sich einer solchen Impfung zu unterziehen, ist rechtmäßig und verbindlich. Daher gilt: Ja: Der Soldat muss sich daher grundsätzlich gegen COVID-19 impfen lassen. Aber: Der impfende Arzt muss …
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25.04.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… erhält vom Supercomputer der Umbrella Corporation, den Befehl nach Raccoon City zurückzukehren und aus dem unterirdischen Bunker der Gesellschaft ein Antiserum gegen das T-Virus zu bergen. Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… BeckRS 2020, 38518, beck-online). Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin für die militärische Basisimpfung, (z.B. Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten - nicht: Covid-19) liege darin ein Dienstvergehen …
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21.01.2021
von Rechtsanwältin Heidi Schairer
… geeignet sind, Strafverfolgungsbehörden von außen einen Zugriff auf Informationen zu ermöglichen, ohne dass der einzelne darauf Einfluss hat. Viele Smartgeräte haben Mikrofone. Diese Mikrifone sind notwendig, damit das Gerät auf die Befehle …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… beschloss er im Dezember 1726 eine Kabinettsorder für Gerichte: „Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man …
Handybenutzung – Ist Fernbedienung des Navigationsgeräts ein bußgeldbewehrtes elektronisches Gerät ?
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… auch in der Halterung bedient werden konnte, nahm der Betroffene die Fernbedienung zum Zwecke der Bedienung des Navigationsgerätes aus der Halterung in die rechte Hand und gab anschließend Befehle ein. Entgegen der Auffassung des Verteidigers …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… auf die Vollstreckungsschuldner – natürliche Personen wird die Agentur keine Befehle zur Durchsetzung an Banken senden, d. h. sie wird keine Konten sperren. Aufgrund der Tatsache, dass die FINA mit der Durchsetzung der Vollstreckung …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… der Fahrt aus der Halterung in die rechte Hand und gab anschließend Befehle ein, um so das Navigationsgerät zu bedienen. Das Amtsgericht Siegburg hatte ihn daher wegen „fahrlässigen Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO“ zu einer Geldbuße von 100 …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Dies kann aber von den Behörden, welche die Übersetzung verlangen, abgelehnt werden. Quelle: Befehl des ukrainischen Justizministeriums vom 22.12.2010 № 3253/5, registriert beim ukrainischen Justizministerium am 23.12.2010 unter der № 1318/18613 Про затвердження …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… kann. Angreifer können durch Eingabe bestimmter Zeichenketten in das Suchfeld der Seite einen Schutzmechanismus unterwandern und dann beliebige Befehle ausführen und Kundendaten stehlen. Ist eine dritte Person im Besitz von Konto-Adresse …
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05.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… VStGB, Verletzung der Aufsichtspflicht und § 15 VStGB, Unterlassen der Meldung einer Straftat als sonstige Straftaten. Das Handeln auf Befehl oder Anordnung, die Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter regeln …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… dieser Verknappung ist es ihm ein Leichtes, eine Armee zu befehligen und über die gefangengenommene Bevölkerung zu regieren. Mad Max, der zeit seines Lebens ein kämpferischer Einzelgänger war, gerät zu Beginn des Films in die Gefangenschaft …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… er nicht angehört, sodass das Recht auf Gehör grundsätzlich verletzt wurde. Nützen tut das dem Beschuldigten allerdings nichts. Denn im Straf(befehls)verfahren führt nicht jeder Verfahrensfehler dazu, dass eine Strafe unzulässig …
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09.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Dass Soldaten den Befehlen Ihres Vorgesetzten gehorchen müssen, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, gilt aber nicht immer und unter allen Umständen. § 10 Soldatengesetz bestimmt hierzu u.a. folgendes: Der Vorgesetzte …
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13.03.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Rechtswidrigkeit erhoben werden, • gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wegen Rechtswidrigkeit gerichtet sein, oder • wegen Verletzung einer Entscheidungspflicht einer Verwaltungsbehörde …
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02.01.2014
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… sein muss, dass Ohren und Augen nicht bedeckt werden. Die Haare müssen so getragen werden, dass sie bei aufrechter Kopfhaltung den Uniform- und Hemdkragen nicht berühren. Der Soldat befolgte die Befehle nicht und erhob dagegen Beschwerde …
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21.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Grundrechte wie das freie Umherreisen lassen sich gesetzlich einschränken. Insbesondere darf die Bundesregierung bei einem inneren Notstand den Sicherheitskräften - darunter auch die Bundeswehr - Befehle erteilen und Letztere auch im Inland …
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14.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Widerspruch ein, ist der Befehl vollstreckbar und es kann in die Vermögenswerte des Schuldners vollstreckt werden. Wenn er Widerspruch einlegt, wird das Verfahren unterbrochen und der Gläubiger muss eine Klage einreichen, um den Widerspruch …
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23.09.2010
von GKS Rechtsanwälte
… generiert meistens die für den Abmahn-Anwalt denkbar beste, für das Abmahn-Opfer jedoch die denkbar schlechteste rechtliche Situation. Eine solche vorgeformte Erklärung ist jedoch keineswegs ein einseitiger „Befehl" ohne Alternativen …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Jurist Albert Friedrich Berner debattierte im 19. Jahrhundert über die Frage, ob der Befehl eines Soldaten die Untergebenen, die sich der Gehorsamspflicht unterworfen haben, zur „menschlichen Maschine" mache. Die Antwort gab Berner …