151 Ergebnisse für Behandlungsvertrag
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11.08.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Kassenpatienten nur als Selbstzahler oder bei sog. IGel-Leistungen. Kassenpatienten sind regelmäßig über den Behandlungsvertrag und die damit verbundenen Kosten aufzuklären. Bei Unstimmigkeiten über die Rechnung sind die gesetzlichen …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… bei der Behandlung von Kindern auf, die ein Verletzungsbild aufweisen, dass möglicherweise auf eine Misshandlung hindeuten könnte. Denn den Behandlungsvertrag schließen für Minderjährige die Sorgeberechtigten ab, also im Regelfall …
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12.05.2021
von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
… oder sie zu untersagen sowie ärztliche Aufklärungen entgegenzunehmen, 2. Behandlungsverträge, Krankenhausverträge oder Verträge über eilige Maßnahmen der Rehabilitation und der Pflege abzuschließen und durchzusetzen, 3.über Maßnahmen …
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21.04.2021
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… eines Tierarztes gibt es zahlreiche. Grund genug, sich mit den rechtlichen Hintergründen des tierärztlichen Behandlungsvertrages zu befassen. Wird ein Tierarzt zur Behandlung eines Pferdes (oder eines sonstigen Tieres) beauftragt, handelt es sich um …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… also unwirksam. Entscheidung auch auf andere Verträge übertragbar Die Kernaussage der Entscheidung ist auf andere Veträge zu übertragen. So hat die Rechtsprechung zum Beispiel Behandlungsverträge im Allgemeinen (z.B. Ärztinen und Ärzte …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… eine Klage des Patienten auf Rückzahlung des Honorars zu entscheiden, nachdem die private Krankenversicherung eine medizinische Notwendigkeit für die Behandlung verneint hatte. Gegenstand des Behandlungsvertrages war eine neue …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Medizinrecht: Behandlungsfehler, Behandlungsvertrag, Arzthaftung und fehlende Aufklärung Wenngleich auch das Niveau der medizinischen Versorgung in Österreich hoch ist, so gibt es doch immer wieder Fälle von Behandlungsfehlern. Hier lesen …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… die ärztliche Schweigepflicht als wesentlicher Faktor. Ärzte müssen das, was ihnen in ihrer ärztlichen Eigenschaft anvertraut oder bekannt geworden ist, für sich behalten. Die Schweigepflicht ist außerdem Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Zwischen einem Arzt und seinen Patienten wird ein Behandlungsvertrag begründet, sobald ein Zusammentreffen zwecks Behandlung stattfindet. Dieser wird als Dienstvertrag qualifiziert, da der Arzt i. d. R. keinen bestimmten Erfolg schuldet …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
… seiner Geburt an schweren körperlichen und geistigen Behinderungen. Das Gericht hat entschieden, dass die Ärzte nach dem Behandlungsvertrag verpflichtet waren, die Klägerin auf das Risiko einer schweren Behinderung hinzuweisen, da die Eltern …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
… als auch auf die Kastration eines Tieres zu. Eine Mischform aus Dienstvertrag und Werkvertrag stellen Behandlungsverträge dar, welche häufig in Tierkliniken zwischen Tierärzten und Tierbesitzern abgeschlossen werden. Die Unterscheidung …
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17.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Scheumann
… vor der Operation gibt es? Aufklärung als Hauptpflicht des Arztes Die Aufklärungspflicht ergibt sich aus dem Behandlungsvertrag und straf- und persönlichkeitsrechtlichen Grundsätzen und ist eine Hauptpflicht eines Arztes. Die Pflicht …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
… Was ist ein Behandlungsfehler? Rechtlich gesehen besteht zwischen dem Patienten und seinem Arzt ein Behandlungsvertrag nach § 630a BGB. Der Arzt schuldet dem Patienten keinen Behandlungserfolg, sondern hat ihn entsprechend den aktuell …
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14.10.2019
von Renate Held anwalt.de-Redaktion
Jede Impfung ist Privatangelegenheit des Arbeitnehmers. Es liegt keine Pflichtverletzung seitens des Arbeitgebers vor, da kein Behandlungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen wurde. Impfschäden werden …
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13.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sich zunächst nach dem vonseiten der Patientin erteilten Behandlungsauftrag. Diese, regelmäßig im geschlossenen Behandlungsvertrag mit dem Krankenhaus enthaltene, Abrede bestimmt das nachfolgende Behandlungsgeschehen. Auch der behandelnde Arzt …
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01.07.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… weshalb bisher auch meist von einem Werkvertrag ausgegangen wurde. Der allgemeine tierärztliche Behandlungsvertrag ist hingegen als Dienstvertrag zu qualifizieren. Für die Anwendung des Dienstvertragsrechts spricht, dass der Gesetzgeber …
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19.06.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… bei Arbeitsverhältnissen oder Behandlungsverträgen mit Ärzten der Fall. 5. Konsequenzen Durch diese Einordnung ist klar, dass sich sämtliche Rechte und Pflichten aus einem Flugvertrag nach den §§ 631 ff. BGB richten. Um nur ein paar Besonderheiten zu nennen …
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15.04.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… eines groben Verstoßes gegen die Pflichten aus dem tierärztlichen Behandlungsvertrag festgestellt. Der Grundsatz über die Beweislastumkehr aus der Humanmedizin findet entsprechende Anwendung. Im humanmedizinischen Bereich führe ein grober …
2023 - Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder ausreichender Schutz durch Ehegattennotvertretung?
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26.01.2023
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
… getreten. Dies ist ein neu verankertes gesetzliches Vertretungsrecht. Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner können nun füreinander medizinische Entscheidungen treffen und Behandlungsverträge abschließen, wenn der Partner aufgrund …
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22.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… den Parteien geschlossenen tierärztlichen Behandlungsvertrag gem. §§ 611, 280 I, 249 BGB verletzt, weswegen dem Kläger kein Schadensersatzanspruch zusteht. Der Tierarzt schuldet seinem Auftraggeber orientiert an dessen wirtschaftlichen Interessen …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Rohlfs
… Versorgung zugelassen sind). Der gesetzlich versicherte Patient erhält die medizinisch notwendige Heilbehandlung damit nicht über einen direkten Behandlungsvertrag mit dem Arzt. Vielmehr stellt die gesetzliche Krankenkasse ihm über …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
… des Bundesgerichtshofs ( BGH, Urteil vom 26.06.2018, VI ZR 285/17 ) treffen den Arzt nicht nur in einem laufenden Behandlungsverhältnis, sondern auch nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrages Aufklärungspflichten gegenüber dem (ehemaligen …
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11.01.2019
von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
… sicherzustellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden – und gegebenenfalls von der angeratenen Behandlung – Kenntnis erhalte, auch wenn diese nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags bei ihm eingehen. Ihn treffe …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
… rechtlichen Ansprüche können Patienten nach einem Behandlungsfehler haben? Der Schadenersatz nach ärztlichem Behandlungsfehler stützt sich auf die Pflichtverletzung des Arztes aus dem Behandlungsvertrag. Die finanziellen Folgen für …