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Zinsswap (Swap, Swapvertrag, Spread Ladder Swap) - LG Stuttgart verurteilt LBBW nach Urteil des BGH
Zinsswap (Swap, Swapvertrag, Spread Ladder Swap) - LG Stuttgart verurteilt LBBW nach Urteil des BGH
| 05.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Swapvertrag, Spread Ladder Swap) (BGH Az. XI ZR 33/10, Urteil vom 22.03.2011). Es führt aus, dass die LBBW eine andere Bewertung des Zinsänderungsrisikos vorgenommen habe, als sie gegenüber dem klagenden Unternehmen offengelegt hat. So hat die LBBW …
Alles Mobbing oder was?
Alles Mobbing oder was?
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… 25.06.2002, NZA-RR 2003, 8; LAG Rheinland-Pfalz vom 16.08.2001, NZA-RR 2002, 121). 2. Mobbinghandlungen und Mobbing-Formen - Die Arbeitsleistung falsch bewerten - Geringschätzige Behandlung - Gerüchte und Unwahrheiten verbreiten …
Abmahnung Rockstroh – Wolke 7 durch Fareds fuer die Celebrate Records GmbH
Abmahnung Rockstroh – Wolke 7 durch Fareds fuer die Celebrate Records GmbH
| 02.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… d. Celebrate Records GmbH erhält, ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung …
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film  ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners. Allerdings …
Ehebedingter Nachteil bei freiwilliger Aufgabe der Erwerbstätigkeit während der Ehezeit ?
Ehebedingter Nachteil bei freiwilliger Aufgabe der Erwerbstätigkeit während der Ehezeit ?
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… wenn der Erwerbsnachteil auch ohne die Ehe und die mit ihr verbundene Rollenverteilung eingetreten wäre. IV. Bewertung Der BGH setzt mit dieser Entscheidung die Linie fort, die er zum gleichen Problem bereits in einer vormaligen Entscheidung bekundet hat …
Betriebsbedingte Kündigung: Bei betrieblicher Umstrukturierung neue Betriebsstruktur nachzuweisen
Betriebsbedingte Kündigung: Bei betrieblicher Umstrukturierung neue Betriebsstruktur nachzuweisen
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… und unschlüssig bewertet, so dass im Ergebnis der Wegfall des Arbeitsplatzes nicht festgestellt werden konnte. V. Bewertung: Die Entscheidung des BAG überrascht nicht, reiht sie sich doch ein in die seit langem kontinuierliche Rechtsprechung …
LG Hamburg: EUR 1.000,00 Schadensersatz für Filmupload
LG Hamburg: EUR 1.000,00 Schadensersatz für Filmupload
| 18.04.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… insgesamt einen Streitwert in Höhe von EUR 11.000,00 an. Bewertung: Erneut eine Entscheidung des LG Hamburg, mit der das Gericht seine harte Linie gegen (vermeintliche) Filesharer bestätigt. Soweit das LG Hamburg von der tatsächlichen …
SEB Immoinvest - Gerichtsverfahren werden eingeleitet, Rechtsanwälte raten zum handeln
SEB Immoinvest - Gerichtsverfahren werden eingeleitet, Rechtsanwälte raten zum handeln
| 18.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… müssen: Der SEB Immoinvest kann nach § 81 InvG geschlossen werden, so dass Anleger nicht an ihr Geld kommen. Es besteht ein Verlustrisiko durch die Bewertung von Grundstücken. Der SEB Immoinvest wurde oft 2009 verkauft, zu einer Zeit …
Schnellere Anerkennung von beruflichen Qualifikationen und Abschlüssen für Ausländer
Schnellere Anerkennung von beruflichen Qualifikationen und Abschlüssen für Ausländer
| 13.04.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Qualifikation an sich, sondern auch die eigentliche Berufserfahrung ausschlaggebendes Kriterium für die Anerkennung sein kann. III. Bewertung: Die Gesetzesinitiative ist durchweg zu begrüßen: schon seit längerer Zeit herrscht unter …
Swap-Geschädigte können Hoffnung schöpfen
Swap-Geschädigte können Hoffnung schöpfen
| 13.04.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Marktwert hat, kann er die Kaufempfehlungsmotivation der beratenden Bank selbst zutreffend bewerten. Erst dann kann er Zweifel daran haben, dass ihm der Vertrag in seinem Kundeninteresse angeboten wird. Er muss vielmehr damit rechnen …
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… und diese als ausreichend glaubhaft betrachtet habe. Doch wie ist die Sachlage rechtlich tatsächlich zu bewerten? Das Oberlandesgericht Köln hat in diesem Zusammenhang erst vor kurzem eine durchaus bemerkenswerte Entscheidung getroffen …
Immer mehr Investmentfonds werden geschlossen oder auf andere Investmentfonds fusioniert!
Immer mehr Investmentfonds werden geschlossen oder auf andere Investmentfonds fusioniert!
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… verschmolz zum Beispiel die Investmentgesellschaft Pioneer Investments allein zum 11. Dezember 25 ihrer Fonds auf andere Fonds, sodass sich die Zahl noch deutlich erhöhen könnte. Allerdings ist nicht immer nur eine schlechte Bewertung
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
| 05.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Dieser war allerdings bei Eingang beim Verkäufer beschädigt, weshalb der Verkäufer den Kaufpreis nicht erstattete. Darauf gab der Käufer folgende Bewertung ab: „Finger weg!!Hat seine Ware zurückerhalten, ich aber nie mein Geld …
Unterhaltsrecht: Auskunft über Einkommen des neuen Ehepartners einforderbar
Unterhaltsrecht: Auskunft über Einkommen des neuen Ehepartners einforderbar
| 01.04.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Unterhaltsverpflichtungen zu erfüllen. Ein Unterhaltsgläubiger hat daher einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten auch im Hinblick auf die Einkünfte dessen neuen Ehepartners. Kritik und Bewertung: Die Entscheidung ist nicht unumstritten …
Wiederholung einer ärztlichen Vorprüfung
Wiederholung einer ärztlichen Vorprüfung
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. September 1995 nicht zwingend, dass die Bekanntgabe der Gründe für die Bewertung einer mündlichen Prüfung schriftlich erfolgt, vielmehr kann, soweit eine spezielle Regelung fehlt, die Begründung je nach den Umständen …
Offener Immobilienfonds: UniImmo Global eingefroren – Anleger sollten handeln
Offener Immobilienfonds: UniImmo Global eingefroren – Anleger sollten handeln
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Jan Finke
… des Fonds befänden sind in Tokio und machen aufgrund der aktuellen Geschehnisse eine Bewertung der Objekte sowie eine seriöse Ermittlung der Anteilspreise zurzeit unmöglich. Was bedeutet dies für Anleger? Für …
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Der Bewertung wird ein falscher Sachverhalt zu Grunde gelegt, weil etwa die Prüfungsarbeit verwechselt wird oder aber – was häufig vorkommt – zutreffende Ausführungen des Prüflings in der Prüfungsarbeit nicht oder nicht vollständig zur Kenntnis …
Anfechtung des Freiversuchs trotz Wiederholungsprüfung
Anfechtung des Freiversuchs trotz Wiederholungsprüfung
| 21.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Da er mit der Anhebung der Bewertung seiner Hausarbeit durch die Korrektoren nicht zufrieden war, begehrte er die Verpflichtung des Justizprüfungsamts, seine im Rahmendes Freiversuchs der ersten juristischen Staatsprüfung geschriebene Hausarbeit durch andere …
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
Wissenswertes zum Arbeitszeugnis
| 17.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dem Arbeitnehmer weisungsbefugt und damit ranghöher ist. Denn der Zeugnisleser kann den Wahrheitsgehalt der Aussagen nur dann bewerten, wenn das Rangverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Aussteller problemlos erkennbar ist (BAG, Urteil v …
Streaming von Live-Events bei Kino.to usw.
Streaming von Live-Events bei Kino.to usw.
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Rechteinhabers. Würde die rechtliche Bewertung des Streamings an dieser Stelle enden, wären so bekannte Marken wie Kino.to und Livetv.ru illegal. Das schöne für den Internetuser …
Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht?
Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht?
| 14.03.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… zu verhindern. Der Bereich des Auslaufs der Rutsche war außerdem mit Matten gepolstert. Die vom Kaufhaus getroffenen Maßnahmen waren in den Augen der Richter als ausreichend zu bewerten, zumal trotz der obliegenden Verkehrssicherungspflicht …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
| 09.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
… am Arbeitsplatz ist jedoch nicht per se unzulässig. Bei der Bewertung der Rechtmäßigkeit einer solchen Maßnahme muss immer eine Abwägung zwischen dem verfolgten Zweck derselben und dem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Mitarbeiters …
Commerzbank "stellt sich tot".
Commerzbank "stellt sich tot".
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… gegenüber der Commerzbank. Auch dieses Schreiben blieb unbeantwortet. Das für eine deutsche Bank ungewöhnliche Geschäftsgebaren bewerten wir als „Strategie”. Die Verunsicherung eines manchen Anwalts bzw. Mandanten ist bei derartigem …
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Christoph Birk
… dann diesem, den gegebenen Sachverhalt zu erfassen und rechtlich zu bewerten. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung kann hilfreich sein. Vergessen Sie im Übrigen nicht, den Schaden binnen einer Woche Ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung …