6.435 Ergebnisse für Bewertung
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird. Maßgeblich ist immer die Bewertung des Dienstpostens, der im Beurteilungszeitraum wahrgenommen wird. Nach den Feststellungen einiger Oberverwaltungsgerichte handelt es sich bei der Dienstpostenbewertung um eine sogenannte „gebündelte …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Voraussetzungen der Tötung auf Verlangen vor, so ist auch eine Bewertung der Tat als Mord ausgeschlossen (vgl. RG 53, 293). Der Bundesgerichtshof hat sich bereits vor Jahren im Fall des „Kannibalen von Rothenburg" mit dem Nichtvorliegen …
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17.10.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… dass der geltend gemachte Schaden nicht mehrfach geltend gemacht werde, soweit auf die Datei eine Reihe anderer Nutzer Zugriff gehabt haben, die ggfs. ebenfalls von den Rechteinhabern verfolgt werden. Bewertung: Der Hinweisbeschluss …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… die von dem Bundesgerichtshof in seiner „Any-DVD"-Entscheidung festgestellten Bewertung, dass das Setzen von Hyperlinks von dem Gewährleistungsgehalt der Pressefreiheit sowie der Meinungsfreiheit erfasst wird, konkret …
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14.10.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… und der als anlegerfreundlich zu bewertenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bestehen für die Anleger gute Chancen auf Wiedergutmachung des Schadens. „Zum einen spricht einiges dafür, dass bereits der Emissionsprospekt fehlerhaft ist ", so …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… zu bewerten sind und wie vor allem die verantwortliche Stelle ihren Verpflichtungen nachkommt. Die verantwortliche Stelle hat die Rechtmäßigkeit der gesamten Datenverarbeitung zu gewährleisten, insbesondere muss sie ihren Löschpflichten …
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12.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… ist angeraten, die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht übereilt abzugeben. Denn zahlreiche deutsche Gerichte bewerten die Abgabe einer in der Art formulierten Erklärung ein Schuldanerkenntnis zu Lasten des Unterzeichners. Allerdings …
12.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… schwere Mängel aufwies, änderte nach Ansicht der Karlsruher Richter nichts an der rechtlichen Bewertung. Wer also wegen eines Mangels die Miete mindern will, sollte zunächst seinen Vermieter - am besten schriftlich und per Einschreiben - über …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Titanium zu bewerten, die einen Bezug zu einer Compilation herstellt, auf der der Titel David Guetta - Titanium enthalten war, da sodann darauf angespielt wird, dass alle Musiktitel aus der Compilation zeitgleich über den Internetanschluss …
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07.10.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Strafverteidigung. Die belastenden Angaben sind unter den Gesichtspunkten der Aussagekonstanz, der Realkennzeichen sowie verschiedener anderer wissenschaftlicher Instrumente zu begutachte und zu bewerten. Hierbei sollte bereits mit der Aussageanalyse …
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05.10.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… in der rechtlichen und ethischen Bewertung der Präimplantationsdiagnostik und Pränataldiagnostik zumindest teilweise aufgelöst: so war die Spätabtreibung bei medizinischer Indikation zweifelsfrei erlaubt während die Vermeidung einer Schwangerschaft mittels PID bezüglich schwer geschädigter Embryonen in Frage gestellt wurde.
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04.10.2011
von Fachanwalt für Steuerrecht Christoph Hussy
… Christoph Hussy von der Beraterkanzlei in Peine gibt dazu folgende Bewertung: Die Rechtsauffassung des Finanzamtes ist nicht ohne Weiteres hinzunehmen. Denn die Eigenschaft als „Schreiber" - so sie denn tatsächlich vorliegt - hat …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… einem bestimmten Individuum zurechenbare Äußerungen eine klare Absage erteilt. In dem streitgegenständlichen Fall hatte ein anonymer Nutzer eine negative Bewertung über einen Psychotherapeuten auf einem Bewertungsportal im Internet abgegeben …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… überwiegenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Leistungsempfänger und Behörde (Job Center) liegen in der Bewertung, welche Kosten der Unterkunft und Heizung angemessen sind. Da nunmehr eine Reduzierung der Kostenübernahme durch das Job Center Region …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… zur Krisenvermeidung zu treffen. Der Geschäftsführer ist deshalb aufgerufen, die Konkurrenz, den Markt, vor allem aber auch die eigene wirtschaftliche Situation des Unternehmens zu beobachten und zu bewerten. Dabei ist er verpflichtet, bereits …
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06.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wer im Internet ein Reisebuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den Bewertungen behaupteten Tatsachen. Das hat am 01.09.2011 das LG Hamburg entschieden. Sachverhalt …
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02.09.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… einem Jahr droht. Eine schwierige Sach- oder Rechtslage liegt z. B. vor, wenn in einem Verfahren zahlreiche Zeugen zu vernehmen sind oder wenn Sachverständige schwierige Indizienbeweise bewerten sollen. Auch wenn die Frage im Raum steht, ob …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Charakter beigemessen werden kann. Arbeitgeber riskieren hier Schadensersatzansprüche des betroffenen Arbeitnehmers in beträchtlicher Höhe. Die vorstehende Entscheidung ist ein Grenzfall. Man könnte das Verhalten des dortigen Arbeitgebers auch anders bewerten.
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22.08.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… grundsätzlich der Wahrheitspflicht genügen, wobei eine wohlwollende Bewertung zu Grunde zu legen ist. Wer hat Anspruch auf Erteilung des Arbeitszeugnisses? Der Anspruch auf Zeugniserteilung ergibt sich aus § 109 Abs. 1 GewO. Danach …
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18.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Verurteilung mit Beschluss vom 28.06.2011, Az.: 1 StR 192/11 aufgehoben. Die Feststellungen zum Tatgeschehen seien widersprüchlich, die Beweiswürdigung lückenhaft und die rechtliche Bewertung baue nicht auf den Feststellungen auf. Eine Lücke …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… tatsächlich gegeben seien. Damit nahm das erkennende Gericht zugunsten der Klägerin an, dass deren Interessen hier höher als das Geschäftsinteresse des Unternehmens zu bewerten war. Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert Alsterkamp 2620149 Hamburg Fon: 040 / 51 97 94 Fax: 040 / 51 97 94 Web: http://www.mobbing-anwalt-hamburg.de
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… an und urteilte, dass die Schuldübernahmeverträge nicht als abstrakte Schuldversprechen zu bewerten seien, sodass Fondsanlegern zumindest im ersten Jahr die hohen Verlustzuweisungen erhalten bleiben. Dieses Urteil hat Präzedenzwirkung auch gegenüber …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… und nachgewiesen werden, angesichts derer eine Betreuung seitens Dritter ausscheidet oder aber etwaig keinerlei objektive Möglichkeiten zur Fremdbetreuung gegeben sind. VI. Bewertung „BGH-Knallhart" ist man versucht, auszurufen. Bereits vor ein paar …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Zum einen sei die nach § 439 BGB erforderliche Frist zur ordnungsgemäßen Nacherfüllung „unentbehrlich". Zum anderen erfülle das streitgegenständliche Fahrzeug die Voraussetzungen eines sogenannten „Montagsautos" nicht. Zur Bewertung …