3.755 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
Suche wird geladen …
Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)
|
10.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Sollte auch diese Frist ergebnislos ablaufen, werden wir unserer Mandantschaft raten, umgehend Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Sie zu stellen. Allein das Verfügungsverfahren wäre für Sie aufgrund der eindeutigen …
|
07.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… herangezogen werden, da die Interessenlage in Deutschland ähnlich ist. Das Landgericht Frankenthal hat mit Beschluss v. 21.05.2008 - Az.: 6 O 156/08).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklaten im Wege der einstweiligen …
|
02.07.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… 9.1 der Anlage 4 zur FeV fehlt einem Kraftfahrer die Eignung, wenn er Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes konsumiert (ausgenommen Cannabis). Der Antragsteller wollte hier im einstweiligen Rechtsschutz die aufschiebende …
|
16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den fraglichen Händler weiter zu beliefern. Allenfalls kann der Lieferant vom Händler Vorkasse verlangen. 3. Gerichtliche Durchsetzung Der kartellrechtliche Belieferungsanspruch kann in dringenden Fällen auch im Wege einer einstweiligen Verfügung …
|
04.02.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Das angerufene Landgericht Verden erließ die beantragte einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des Besitzes gegen den Vermieter. Dieser legte gegen das Urteil Berufung ein. Das Oberlandesgericht Celle nahm die Berufung wegen mangelnder …
|
10.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… um. Der Vermieter forderte ihn daraufhin erfolglos zum Unterlassen auf und beantragte daher eine einstweilige Verfügung. Diese begründete er einmal damit, dass die Herstellung und der Verkauf von Kennzeichen nicht vom Zweck …
|
15.10.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… vorher über diese Maßnahme informiert. Die Mieter einer Vierzimmerwohnung beantragten gegen die Sperrung des Wassers den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sie könnten sich als fünfköpfige Familie, die auf Hartz-IV angewiesen sei …
|
11.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zur Verfügung gestellt, enthält aber schon den gesamten Quellcode der Vollversion. Gegen Bezahlung erwirbt der Käufer dann eine Lizenz und das entsprechende Nutzungsrecht. Durch Eingabe der Lizenznummer kann er das vollständige Programm freischalten …
|
27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… nach sich ziehen kann. Die Gegenseite wird in der Mehrzahl der Fälle eine einstweilige Verfügung erwirken. Sie sollten sich also sehr sicher sein, wenn Sie eine Abmahnung zurückweisen. Leider hat sich gezeigt, dass auch Anwälte dazu neigen, viel …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Fehler das Untätigbleiben. Reagiert man nämlich nicht fristgemäß, droht einem auf Antrag des Gegners innerhalb kürzester Zeit eine einstweilige Verfügung durch Gerichtsbeschluss, die nur zu oft einen gesamten Gewerbebetrieb stilllegen …
|
27.03.2020
… kann eine gerichtliche Vernehmung in Abwesenheit des Angeklagten durchgeführt werden. Schließlich können Sie als Opfer per einstweiliger Verfügung auch einen Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) stellen. Trifft ein Gericht eine Schutzanordnung, umfasst …