334 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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31.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… aber auch schon 1,5 Promille für die absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern ausreichen lassen. Der Grund hierfür ist, dass seit dem Jahre 1986 genauere Messmethoden (u.a. Dräger-Atemalkoholmessung) entstanden sind, die einen verminderten …
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20.03.2015
von Heinz Rechtsanwälte
… er in Folge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Fahrzeuge können hier sowohl Kraftfahrzeuge als auch Fahrräder sein. Wem diese Sicherheit fehlt, der ist fahruntüchtig. Hierbei wird zwischen …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Fahrunsicherheit“ und die „relative Fahrunsicherheit“. Im Bereich der Betäubungsmittel gibt es im Vergleich zum Alkohol keine festen Wirkstoffgrenzen, ab denen man als absolut fahruntüchtig gilt. Nach dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen …
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29.01.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden: Der vertypte Strafmilderungsgrund des § 46a Nr. 1 StGB ist auf den vorsätzlichen Eingriff in den Straßenverkehr nach § 315b StGB nicht anwendbar. Kurz zum Sachverhalt: Der alkoholbedingt fahruntüchtige Angeklagte …
22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Qualifizierung der Mitarbeiter mit einem Geldmangel trifft, ist der Schiffsbetrieb aus der Substanz des Schiffes. Häufig wird es solange aufrechterhalten, bis das Schiff gar nicht mehr fahren kann. Ist die Fahruntüchtigkeit des Schiffes …
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22.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… kann. Die relative Fahruntüchtigkeit und somit die mögliche Strafbarkeit nach § 316 StGB beginnt bereits bei 0,3 Promille. Hierzu bedarf es allerdings einer alkoholbedingten Ausfallerscheinung. Haben Sie jetzt einen Unfall, dann …
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16.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Auch ein Kutscher ist ab einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 ‰ absolut fahruntüchtig. Das hat das OLG Oldenburg entschieden. Zum Sachverhalt: Das Landgericht hatte zunächst festgestellt, dass der Angeklagte gegen 22:30 Uhr …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Promille fahruntüchtig. Bei Radfahrern gilt bisher die 1,6 Promillegrenze. Nach zwischenzeitlichen Überlegungen zu einer gesetzlichen Herabsetzung soll es nun beim bisherigen Grenzwert für eine absolute Fahruntüchtigkeit bleiben: 1,6 Promille …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… verurteilt worden, hier gilt die Grenze von 1,1 Promille. Aber auch die Anordnung der MPU sei rechtmäßig, so das Verwaltungsgericht: Immer dann, wenn ein Fahrzeug im Zustand alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ein Fahrzeug geführt habe, liege …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… wird. Die etwaige Ungleichbehandlung zum Alkohol, bei der erst ab 1.1 Promille die absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt, wurde bereits entschieden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG, v. 21.12.2004, Az. 1 BvR 2652/03) . Demnach gilt für Cannabis gem …
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14.10.2014
von anwalt.de-Redaktion
… Nutzungsausfallschaden entstehen. Während das Unfallauto nämlich fahruntüchtig ist oder noch in der Werkstatt herumsteht, kann der Eigentümer bzw. Fahrzeughalter es schließlich nicht nutzen. Wie sieht es aber mit einer Entschädigung für …
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ist. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille liegt absolute Fahruntüchtigkeit vor. Absolute Fahruntüchtigkeit bedeutet, dass keine weiteren Ausfallerscheinungen nötig sind, um auf Fahruntüchtigkeit zu schließen. Bei einem Radfahrer …
19.09.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… Herbeiführung eines Verkehrsunfalls ist regelmäßig bei der sogenannten absoluten Fahruntüchtigkeit (Blutalkoholkonzentration von über 1,1 Promille) anzunehmen (vgl. BGH, r+s 2011, 1037). Bei einer relativen Fahruntüchtigkeit …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Helmut Müller
… das Fahrradfahren verboten werden. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt (Az. 3 L 636/14.NW): 1,6 Promille oder mehr führt zur absoluten Fahruntüchtigkeit für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge. Da sich der Antragsteller geweigert habe …
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04.09.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… Alkoholgenusses fahruntüchtig war. Diese Tat belegt einen Alkoholmissbrauch, da der Antragsteller erwiesenermaßen nicht zwischen einem die Fahreignung ausschließenden Alkoholkonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs getrennt hat (vgl …
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06.08.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Fahruntüchtigkeit, erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer roten Ampel, das Überholen an unübersichtlicher Stelle sowie das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes, wenn die Verletzungen gerade darauf zurückzuführen …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Vorsätzliches Handeln heißt, dass der Fahrer zumindest billigend in Kauf genommen hat, die Tat zu begehen. Dieser sogenannte bedingte Vorsatz muss sich auch auf die „rauschbedingte Fahruntüchtigkeit“ erstrecken, wenn es um Alkohol …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… zum im Versicherungsvertag angegebenen Zweck zu nutzen (bspw. nicht als Taxe), nicht als unberechtigter (ohne Erlaubnis des Berechtigten) das Fahrzeug zu nutzen, nur mit der erforderlichen Fahrerlaubnis das Fahrzeug zu nutzen, nicht im Zustand der Fahruntüchtigkeit zu fahren. Wir beraten Sie gerne.
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02.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… und kann sich insbesondere bei Wiederholungstätern auf die Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge auswirken. Alkoholisiertes Radfahren kann ebenfalls den Führerschein kosten. Die absolute Fahruntüchtigkeit beginnt im Gegensatz zum Autofahrer nicht bei 1,1 Promille …
26.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… mit der Vollkaskoversicherung aus. Diese war der Auffassung, dass vorliegend eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vorgelegen habe. Denn die Rückrechnung des Blutalkoholwertes führe zu einer Konzentration von 1,07 Promille Alkohol im Blut. Und da der Kläger …
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22.11.2017
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Strafbarkeit liegt immer ab einer vorwerfbaren Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,1 Promille vor. Ab diesem Promillewert spricht man von absoluter Fahruntüchtigkeit. Aber auch schon mit einer BAK unterhalb von 1,1 Promille …
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11.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Fahruntüchtigkeit festgestellt wurde (und daher nicht wegen § 316 StGB, sondern lediglich wegen § 24a StVG - einer Ordnungswidrigkeit! - verurteilt wurde). Auch wenn der Betroffene einen Laborbefund vorlegt, aus dem sich ergibt …
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04.12.2013
von Kanzlei Recht und Recht
… Alkoholeinfluss um eine absolute Fahruntüchtigkeit oder eine relative Fahruntüchtigkeit gehandelt hat oder ob man sich sogar noch im Bereich einer Ordnungswidrigkeit bewegt. Absolute Fahruntüchtigkeit liegt ab einem Alkoholpegel von 1.1 Promille …
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03.12.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Die verweigerte jedoch eine Zahlung. Schließlich sei der Mann wegen seiner Verletzung fahruntüchtig und dürfe das Kfz daher auch nicht nutzen. Daraufhin zog der Autofahrer vor Gericht. Geschädigter darf Kfz anmieten Das LG verpflichtete …