331 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit

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Führerscheinentzug Drogen, THC von 1,0 ng/ml im Blut, MPU bei Mischkonsum, Umgehung der MPU möglich?
Führerscheinentzug Drogen, THC von 1,0 ng/ml im Blut, MPU bei Mischkonsum, Umgehung der MPU möglich?
| 31.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… der gelegentlichen Einnahme von Cannabis gleichzeitig Alkohol zu sich genommen hat. In einem solchen Fall wird von den Gerichten eine absolute Fahruntüchtigkeit angenommen. Tipp eines guten Strafverteidigers und eines Fachanwalts für Verkehrsrecht …
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
| 30.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… in einem fahruntüchtigen Zustand. Dabei fuhr sie auf ein vor ihr verkehrsbedingt stehendes Fahrzeug auf, wodurch ein Sachschaden von über 11.000 Euro entstand. Der Unfallgegner erlitt durch den Unfall leichte Verletzungen. Er starb …
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Für Ärzte kann sich mitunter die Frage stellen, wie sie damit umzugehen haben, dass sie im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses Kenntnis davon erlangen, dass ein Patient der Krankheitsdiagnose nach fahruntüchtig im Sinne …
Kaufrecht: Käufer hat Anspruch auf Vorschuss von Transportkosten zwecks Nacherfüllung!
Kaufrecht: Käufer hat Anspruch auf Vorschuss von Transportkosten zwecks Nacherfüllung!
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… jedoch für den Transport des fahruntüchtigen Pkw einen Kostenvorschuss i.H.v. 280,- €, was durch den Beklagten ignoriert wurde. Schließlich machte die Käuferin per Klage dem Grunde nach Schadensersatz für die nunmehr von ihr selbst …
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 2
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 2
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… dass das Bundesverfassungsgericht allein festgestellt hat, dass ein Wirkstoffnachweis erst ab bestimmten Werten einen Rückschluss auf die Fahruntüchtigkeit des Verkehrsteilnehmers erlaubt. Hierin liegt keine Verankerung eines Grenzwertes …
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der §§ 315c, 316 StGB. Ist Alkohol im Spiel, kommt es darauf an, ob der Radfahrer fahruntüchtig war. Der Regelfall ist dabei die sogenannte „Relative Fahruntüchtigkeit“. Diese liegt vor, wenn der Täter in Folge des Alkoholgenusses …
Geringe Menge und Eigenbedarf bei Cannabis bzw. Marihuana
Geringe Menge und Eigenbedarf bei Cannabis bzw. Marihuana
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… im Blut an. Jedoch muss sich der nachgewiesene Wirkstoffgehalt im Blut in einem Bereich bewegen, der eine Beeinträchtigung der Fahruntüchtigkeit zumindest annehmen lässt. Dies ist nach der aktuellen Rechtsprechung bereits bei 1 ng/ml der Fall …
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
| 11.05.2017 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Urs Gronenberg
… Fahrzeugführer im Fall einer Trunkenheitsfahrt im Zustand der sogenannten absoluten Fahruntüchtigkeit (ab 1,1 Promille unwiderlegbar vermutet) automatisch dazu, sich im Rahmen der Neuerteilung der Fahrerlaubnis der MPU zu stellen. Dieses Vorgehen …
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Annahme einer Fahruntüchtigkeit eine THC-Konzentration deutlich oberhalb des Nullwertes liegen muss. Zur Präzisierung dieser Aussage wird regelmäßig auf die Grenzwertkommission Bezug genommen, wonach eine Beeinträchtigung …
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ein Fahrzeug führen wird. Die etwaige Ungleichbehandlung zum Alkohol, bei der erst ab 1.1 Promille die absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt, wurde bereits entschieden vom Bundesverfassungsgericht ( BVerfG, v. 21.12.2004, Az. 1 BvR 2652/03 …
Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
… dass zum Zeitpunkt der Berufsfahrt eine konkrete Gefahr bestand. Allein die mit dem Drogenkonsum typischerweise verbundenen Gefahren begründen den Pflichtverstoß, so das Bundesarbeitsgericht. Auf eine konkret beeinträchtigte Fahruntüchtigkeit
Dienstwagen: Geldwerter Vorteil bei Fahruntüchtigkeit zu versteuern?
Dienstwagen: Geldwerter Vorteil bei Fahruntüchtigkeit zu versteuern?
| 21.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… allerdings untersagt, den Wagen ohne dringende betriebliche Gründe Dritten zu überlassen. Auch durfte er das Auto nur benutzen, wenn er mit Sicherheit ausschließen konnte, z. B. wegen Übermüdung, Alkoholgenusses oder Krankheit, fahruntüchtig
Fahrer hat nach Fahrerwechsel keine Erkundigungspflicht
Fahrer hat nach Fahrerwechsel keine Erkundigungspflicht
| 03.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nicht verpflichtet gewesen, auf die Verkehrszeichen zu achten, da er zu diesem Zeitpunkt kein Verkehrsteilnehmer gewesen sei. Ein besonders gelagerter Fall, bei dem etwa ein Fahrzeughalter als Beifahrer sein Fahrzeug einer fahruntüchtigen Person …
Fristlose Kündigung für Berufskraftfahrer wegen Drogenkonsums
Fristlose Kündigung für Berufskraftfahrer wegen Drogenkonsums
14.02.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aus außerordentlichem Grund. Hiergegen richtete sich die Klage des Lkw-Fahrers. Er führte auf, dass es keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit gegeben habe. Das Landesarbeitsgericht hatte die außerordentliche Kündigung für …
MPU droht auch betrunkenen Radfahrern!
MPU droht auch betrunkenen Radfahrern!
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Schon deshalb ist also Akteneinsicht zu nehmen und die Verwertbarkeit der Blutuntersuchung anwaltlich zu prüfen. Ein Fahrverbot …
Unfallflucht: Regress des Versicherers möglich?
Unfallflucht: Regress des Versicherers möglich?
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 1,1 Promille, also im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit sein Fahrzeug, ist im Regelfall (nur) von einer grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzung auszugehen. Dies reicht also für die Bejahung …
Drogen/Alkoholkontrolle/Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot?
Drogen/Alkoholkontrolle/Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot?
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wegen Drogen- und/oder Alkoholkonsums offenbar nicht mehr fahrtüchtig zu sein. Um die Fahruntüchtigkeit verwertbar nachweisen zu können, musste eine Blutprobe entnommen werden. Daher rief der Polizist den für diesen Gerichtsbezirk zuständigen …
Keine Strafbarkeit wegen Alkoholfahrt auf „verstecktem“ Parkplatz!
Keine Strafbarkeit wegen Alkoholfahrt auf „verstecktem“ Parkplatz!
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… StGB wegen der Trunkenheit im Verkehr zweifelhaft sei. Nach den Feststellungen der ersten Instanz befuhr der Angeklagte im vorliegenden Fall mit seinem PKW in alkoholbedingt fahruntüchtigem Zustand (2,08 ‰) das Gelände eines Bordells …
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
Kinderpunsch statt Glühwein – warum schon ein Glühwein den Führerschein kosten kann
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
… Geldstrafe bis Freiheitsstrafe) und der Entziehung des Führerscheins (§ 69 StGB) oder einem Fahrverbot sowie bis zu 3 Punkten rechnen. Denn ab 0,3 (bis 1,09) Promille liegt die sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vor, welche bei alkoholbedingten …
Führerschein in Gefahr Teil 5: Die wichtigsten Straftatbestände
Führerschein in Gefahr Teil 5: Die wichtigsten Straftatbestände
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… Promille oder mehr befindet sich der Fahrer im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit. Hierbei wird unwiderlegbar vermutet, dass unabhängig von den Umständen im Einzelfall eine sichere Verkehrsteilnahme nicht mehr möglich ist. Daneben listet …
Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit
Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… er das Arbeitsverhältnis fristlos, wogegen sich der Kläger mit seiner Klage richtete. Im Rahmen der Klage machte er geltend, am Dienstag hätten keinerlei Anhaltspunkte mehr für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden, wogegen der Beklagter …
Fristlose Kündigung wegen Drogenmissbrauch eines LKW-Fahrers – Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fristlose Kündigung wegen Drogenmissbrauch eines LKW-Fahrers – Fachanwalt für Arbeitsrecht
| 23.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Kontrolle am 14. Oktober 2014, also 3 Tage nach der Drogeneinnahme, wurde der Drogenkonsum festgestellt. Fristlose Kündigung vom Arbeitnehmer mit Klage angegriffen Die wegen der in den beruflichen Bereich hineinwirkenden Fahruntüchtigkeit
BAG: Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsum wirksam
BAG: Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsum wirksam
| 21.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Kündigung ausgereicht hätte. Denn der Fahrer habe überzeugend dargelegt, dass er nur dieses eine Mal Drogen konsumiert habe und auch nicht fahruntüchtig gewesen sei. Das BAG hielt die fristlose Kündigung hingegen für wirksam. Die Vorinstanz habe …
Führerschein in Gefahr Teil 4: Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
Führerschein in Gefahr Teil 4: Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… Promillegrenzen Bedeutung im Hinblick auf die Strafbarkeit des Verkehrsteilnehmers: 0,3 – 1,09 Promille: Das ist der Bereich der sogenannten relativen Fahruntüchtigkeit. Der Verkehrsteilnehmer kann sich wegen Straßenverkehrsgefährdung (§ 315c StGB) bzw …