331 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… das Fahrzeug sicher zu führen, man also fahruntüchtig war. Wann liegt eine Fahruntüchtigkeit vor? Die Fahrtüchtigkeit beschreibt einen Zustand, in dem der Täter nicht in der Lage ist, das Fahrzeug auch bei Auftreten schwieriger Verkehrslagen …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… 500 Euro Bußgeld, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot, beim zweiten Verstoß: 1000 Euro Bußgeld, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot, beim dritten Verstoß: 1500 Euro Bußgeld, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot, bei einer Straftat (durch die Fahruntüchtigkeit …
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27.11.2020
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
… oder mit Geldstrafe bestraft,..“ – das ist der Gesetzeswortlaut des § 316 Abs.1 StGB. Absolut fahruntüchtig ist ein Kraftfahrzeugführer, wenn 1,1 oder mehr Promille festgestellt werden. Bei Fahrradfahrern liegt die Grenze bei 1,6 Promille. Die relative …
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27.11.2020
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
… Grenzwertes von 1,6 Promille BAK absolut fahruntüchtig sind, nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand nicht besteht. Elektrofahrräder mit Motorunterstützung stehen „zwischen Fahrrädern einerseits und Mofas andererseits“, so …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… dem Einfluss von Drogen Auto fahren darf. Wann bin ich nicht mehr in der Lage, das Fahrzeug sicher zu führen? Bei einer absoluten Fahruntüchtigkeit (Blutalkohol von mindestens 1,1 Promille), aber auch bei relativer Fahruntüchtigkeit, also …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… gilt die Annahme der absoluten Fahruntüchtigkeit. Ein junger Mann wurde im Sommer des Nachts von der Polizei gestoppt, als er mit einem E-Scooter unterwegs war. Da er sichtlich angetrunken war, folgte eine Entnahme einer Blutprobe. Ergebnis …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… beschäftigen. Die Richter stellten fest, dass die Grenzüberschreitung zur absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille BAK noch keinen Schluss zur vorsätzlichen Tatbegehung zulässt, jedoch ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen …
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18.09.2020
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… sind. Deshalb gilt für E-Bikes die Promillegrenze vom Fahrrad. D.h. ab 1,6‰ wird absolute Fahruntüchtigkeit angenommen und Sie begehen eine Straftat. Wichtig: Bereits ab 0,3‰ und auffälligem Fahrverhalten drohen auch auf dem Fahrrad Strafen …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt René Litschner
… sind und damit auch keine konkrete Gefährdung besteht, so stellt sich trotzdem die Frage der Strafzumessung. Es lag nämlich die sog. absolute Fahruntüchtigkeit vor, welche ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 ‰ vorliegt. Ist diese erreicht, so …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entschieden, dass es ausreiche, gegenüber einem Angeklagten, der in Folge vorangegangenen Alkoholgenusses fahruntüchtig war, ein 6-monatiges Fahrverbot zu verhängen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis war nach Ansicht der Richters nicht erforderlich …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ist“. Hier stellt sich die Frage, ab wann einem Menschen nicht mehr zuzutrauen ist, ein Fahrzeug sicher führen zu können? Eine Antwort darauf geben die Rechtsbegriffe der relativen und absoluten Fahruntüchtigkeit, die sich aus den Promillewerten …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… dass Fahrer von Fahrer von Pedelecs, deren motorunterstützte Geschwindigkeit auf 25 km/h begrenzt ist, schon unterhalb der bei Radfahrern angesetzten Grenze einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille absolut fahruntüchtig …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
… des BGH ist ein Führer eines Kraftfahrzeugs bereits bei einem Blutalkoholgehalt von 1,1 Promille absol ut, d.h. unwiderlegbar fahruntüchtig und wegen Trunkenheit im Verkehr zu bestrafen. Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat gegen …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… angenommen wird. Muss man mir den Vorsatz nachweisen, wenn ich hierzu schweige? Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 09.04.2015, Az. 4 StR 401/14 ist eine Blutalkoholkonzentration oberhalb der Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Az. 11 BV 17.33). Begründet wurde dies, durch die nicht angeordnete MPU vom Landratsamt. Ein einmaliger Cannabis Gebrauch kann nicht automatisch auf eine Fahruntüchtigkeit schließen. Vielmehr müsste hier wie bei einer einmaligen …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wenn sie durch erfolgreiche Beweisführung die Sachdarlegungen des Versicherungsnehmers widerlegen kann. Die Klägerin argumentiert, dass der Beklagte eventuell relativ fahruntüchtig war und aufgrund des nachgewiesenen Blutalkoholwertes …
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22.05.2020
von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… ggf. Nebenwirkungen auftreten, ob er fahrtüchtig ist. Hat er Zweifel, hat er die Fahrt zu unterlassen. Denn im Falle einer Fahrt im Zustand der Fahruntüchtigkeit liegt – wie oben dargelegt – gerade keine Ordnungswidrigkeit mehr …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… zu verkehrsarmer Zeit mit nicht stark über dem für Kraftfahrzeuge liegenden Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit (1,1 Promille) begangen, kann in Einzelfällen eine Verfahrenseinstellung gemäß § 153a StPO nach Erfüllung von Auflagen …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Die Richter des OLG Brandenburg hatten festgestellt, dass die Darlegungs- und Beweislast für sämtliche tatsächlichen Voraussetzungen eines Leistungskürzungsrechts der Versicherer trage. Wann liegt relative Fahruntüchtigkeit vor? Um …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Held
… Liegt eine Straftat vor (z. B. mit Unfall, absoluter Fahruntüchtigkeit) droht die Entziehung der Fahrerlaubnis im Rahmen des Strafverfahrens. Zudem können Geld- oder Freiheitsstrafe drohen.
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
E-Scooter werden laut aktueller Rechtsprechung als Kraftfahrzeuge angesehen. Demzufolge liegt der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit und damit für den Entzug der Fahrerlaubnis bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter …
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26.02.2020
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
… der Behandlung des Patienten erfährt, dass dieser plant, unter Alkohol- oder Drogeneinfluss Auto zu fahren und aufgrund dieser Fahruntüchtigkeit andere Menschen in Gefahr bringen wird. In solchen Fällen ist es dem Arzt erlaubt, die Polizei …