331 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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03.08.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… zusätzlich schwere gesundheitliche Schäden erlitt. Hier fuhr der Sohn der Versicherungsnehmerin (im Folgenden VN) im alkoholbedingt absolut fahruntüchtigen Zustand mit 1,5 Promille nachts auf der BAB und kam von der Fahrbahn ab. Das Kfz kam …
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15.07.2010
von Rechtsanwalt Jan Marx
… den gelegentlichen Konsum hinausgehendes Verhalten und begründen Zweifel, ob der Betroffene eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig erkennt und von der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr absieht. Zur Klärung …
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21.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Gerichte die Blutprobe als Beweismittel für unzulässig erklärt. Mit dem Ergebnis, dass dem Alkoholsünder die Fahruntüchtigkeit nicht nachgewiesen werden konnte und er straffrei davon kam. Seitdem wird von Beschuldigten und ihren Verteidigern …
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11.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… OLG Hamm 3 Ss 85/08). In diesem Fall verursachte der Betroffene infolge alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit einen Verkehrsunfall. Danach verließ er sein Fahrzeug und die Unfallstelle ohne die Feststellung seiner Unfallbeteiligung …
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10.11.2009
von GKS Rechtsanwälte
… oder alkoholtypische Ausfallerscheinungen (z.B. starkes Wanken oder Lallen) zeigen, besteht die Gefahr der Strafbarkeit bereits ab 0,3 Promille. Für diese relative Fahruntüchtigkeit (ab 0,3 Promille und alkoholtypische Ausfallerscheinungen) gilt …
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25.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… aber unbegründet. Der Kläger hatte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt (§ 61 VVG a.F.). Zwar lag die Blutalkoholkonzentration unter dem Wert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1‰. Dies führte aber nur dazu, dass der Anscheinsbeweis zu Gunsten …
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20.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… aber unbegründet. Der Kläger hatte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt (§ 61 VVG a.F.). Zwar lag die Blutalkoholkonzentration unter dem Wert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1‰. Dies führte aber nur dazu, dass der Anscheinsbeweis zu Gunsten …
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29.12.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wenn zu erwarten ist, dass er auch künftig ein Kraftfahrzeug in fahruntüchtigem Zustand führen wird.
Bei chronisch überhöhtem Alkoholkonsum und damit einhergehender Unfähigkeit zu einer realistischen Einschätzung der bei einer Teilnahme …
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28.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… verwirklicht hat. Von relativer Fahruntüchtigkeit nach dem Konsum von Betäubungsmitteln ist auszugehen, wenn Umstände erkennbar sind, die über die allgemeine Drogenwirkung hinaus den sicheren Schluss zulassen, dass der Konsument in der konkreten …
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10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wies die Klage ab, da die Blutprobe, der Eindruck der Polizisten und der Unfallhergang auf eine relative Fahruntüchtigkeit hindeuteten. (Az.: L 6 U 39/04) Umzug ohne Erlaubnis möglich Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass die ARGE …
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06.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Der Nachweis obliegt dem Versicherer. Leistungsfreiheit ist dabei bei einer Blutalkoholkonzentration ab 1,1‰ (absolute Fahruntüchtigkeit) gegeben, wobei bei einer Blutalkoholkonzentration von unter 1,1‰ (relative Fahruntüchtigkeit) noch …
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09.09.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… die Dauer von drei Monaten Kraftfahrzeuge jeglicher Art im Straßenverkehr zu führen. Parallel zum anerkannten Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern, sei die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit bei Rollstuhlfahrern …
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05.09.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Fahruntüchtig ist, wird die Fahrerlaubnis in den meisten Fällen vorläufig entzogen werden. III. Grund zur Hoffnung für Beschuldigte gibt es in Konstellationen, in denen beim beschuldigten Fahrer ein Blutalkohol unter 1,1 Promille gemessen …
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28.07.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… den Beschuldigten frei ( Urteil v. 28.05.2008, 304 OWi 274/08 ). Das Urteil ist rechtskräftig. 1998 war man der Meinung, dass Fahrten unter Drogeneinfluss immer mehr zunahmen. Da ein Nachweis für eine sog. Fahruntüchtigkeit in Sinne von §§ 315c Abs. 1 Nr …
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07.07.2008
von Sperrer, Bette & Collegen
… die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn die Gefahr besteht, dass er künftig auch ein Kfz in fahruntüchtigem Zustand führen wird. Das bestätigte nun auch das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 21.05.2008, Az. 3 C 32.07. Somit kommt es nicht darauf …
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04.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Leipziger Richter ist ab diesem Promille-Gehalt davon auszugehen, dass der Verkehrsteilnehmer auch ein anderes Kraftfahrzeug im fahruntüchtigen Zustand führt, wenn er sein Trinkverhalten nicht stabil geändert hat (Az.: 3 C 32.07 …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… habe, obwohl er nicht ortskundig war. Das LG Coburg urteilte allerdings, dass die absolute Fahruntüchtigkeit den Anscheinsbeweis begründet, dass die Alkoholisierung zum Unfall geführt hat. Die bloße Möglichkeit …
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31.03.2008
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Blutalkoholkonzentration ab 1,1 Promille geht die Rechtsprechung von absoluter Fahruntüchtigkeit aus. D.h. während die Rechtsprechung bei Blutalkoholwerten unter dieser Grenze noch weitere Anhaltspunkte für eine strafbare …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… gesetzlich festgelegten Alkoholgrenzen. Nach Entscheidungen des medizinisch beratenen Bundesgerichtshofes (BGH) ist jedoch eine solche Grenze bei 1,1 Promille angenommen worden. Ab diesem Promillewert gilt jedermann als absolut fahruntüchtig , sei …