687 Ergebnisse für Geschwindigkeitsüberschreitung

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Leichte Fahrlässigkeit contra Fahrverbot
Leichte Fahrlässigkeit contra Fahrverbot
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… In der Bußgeldkatalogverordnung ist geregelt, dass für bestimmte schwerwiegende Verfehlungen im Straßenverkehr, wie Geschwindigkeitsüberschreitung oder das Überfahren einer roten Ampel, ein Fahrverbot zu verhängen ist. Es handelt sich jedoch …
Unaufmerksamer Fußgänger trägt Mitschuld bei Motorradunfall
Unaufmerksamer Fußgänger trägt Mitschuld bei Motorradunfall
| 30.11.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… nach rechts wenden müssen, um sich zu vergewissern, dass das weitere Überqueren der Straße gefahrlos möglich ist. Obwohl auch das Gericht durch einen Sachverständigen eine Geschwindigkeitsüberschreitung von ca. 15 km/h seitens …
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
Amtsrichter aus Herford spricht Raser frei
| 16.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… eines Betroffenen zu entscheiden, der wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 51 km/h außerorts zu einer Geldbuße von 150,00 EUR und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt worden war. Die Rechtsbeschwerde war hauptsächlich auf den Beschluss …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid/ Fahrverbot lohnt sich - Verwertungsverbot von Voreintragungen
Einspruch gegen Bußgeldbescheid/ Fahrverbot lohnt sich - Verwertungsverbot von Voreintragungen
| 28.10.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… von nachfolgend begangenen an sich tilgungsreifen Ordnungswidrigkeiten zu begründen. Hier wurde der Betroffene wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 200,- € und einem Monat Fahrverbot …
Armut schützt vor Strafe nicht - Doppeltes Bußgeld auch für Sozialhilfeempfänger
Armut schützt vor Strafe nicht - Doppeltes Bußgeld auch für Sozialhilfeempfänger
| 22.10.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… entschieden (Az: 2 SsBs 20/10). Ein Autofahrer war außerorts mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 57 km/h erwischt worden. Er wurde daraufhin zu einer Geldbuße von 300 Euro und einem einmonatigen …
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist ein Augenblicksversagen praktisch ausgeschlossen, wenn der Fahrer eine kraft Gesetz geltende Höchstgeschwindigkeit missachtet hat, z.B. die nach der StVO geltende absolute Höchstgeschwindigkeit bei Sichtweite unter 50 m …
BVerfG erlaubt Messung per Video und Blitzer
BVerfG erlaubt Messung per Video und Blitzer
| 06.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… des BVerfG vom 05.07.2010 zugrunde lag, war ein Autofahrer mit dem Messgerät ESO ES 3.0 geblitzt worden und zu einer Geldbuße wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt worden. Seine Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos, weil …
Bußgeldverfahren und Verkehrsregeln in Tschechien
Bußgeldverfahren und Verkehrsregeln in Tschechien
| 19.08.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… EUR. Für Geschwindigkeitsüberschreitungen von 20 km/h kann der Verkehrssünder in Tschechien mit einem Bußgeld ab 40 EUR rechnen, in Deutschland derzeit bis 35 EUR. RA Klaus Kucklick Fachanwalt für Verkehrsrecht Tel. (0351) 80 71 8-70 …
Blitzbilder verfassungsgemäß
Blitzbilder verfassungsgemäß
| 27.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nun ist es Gewissheit: Bilder von Blitzgeräten der Polizei, die aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen gemacht werden sind verfassungsgemäß. Verurteilungen zu Geldbußen, die auf ein solches Blitzerfoto gestützt werden sind zulässig …
Schon wieder geblitzt? Für Punktesammler kann Verzögerungstaktik wertvoll sein
Schon wieder geblitzt? Für Punktesammler kann Verzögerungstaktik wertvoll sein
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… gefahren war, drei in Flensburg noch verzeichnete Voreinträge wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und Unterschreitung des Sicherheitsabstands berücksichtigt, indem es im Urteil die Regel-Geldbuße verdoppelt hatte. Sein Urteil hatte …
Fahrtenbuchauflage schon nach erstem Verkehrsverstoß möglich
Fahrtenbuchauflage schon nach erstem Verkehrsverstoß möglich
| 24.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Geschwindigkeitsüberschreitung die Auflage erteilt werden, ein Fahrtenbuch zu führen. Dies geht jetzt auch aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt (AZ: 3 L 281/10.NW) hervor. Der Pkw des Halters wurde von einer anderen Person …
Tipps für einen „sicheren“ Polen-Urlaub
Tipps für einen „sicheren“ Polen-Urlaub
| 16.06.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… mit einer Geldbuße bis 5000 zloty (1250 EUR) rechnen. Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen sind folgende Geldbußen vorgesehen: Geschwindigkeitsüberschreitung Geldbußen bis 10 km/h bis 50 zl (12,50 EUR) 10 - 20 km/h 50 - 100 zl (bis 25 EUR …
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel
| 07.06.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Lübben hat einen Mann vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, da die bei der Messung mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Typ ES 3.0 von der Bedienungsanleitung geforderte „nachvollziehbare …
Pflichtverteidiger im OWi-Verfahren
Pflichtverteidiger im OWi-Verfahren
| 06.05.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Betrieb benötigt und gegen ihn noch weitere Bußgeldverfahren aufgrund Geschwindigkeitsüberschreitungen laufen. Hier beging der Betroffene eine Geschwindigkeitsüberschreitung, die zum Fahrverbot und einer Geldbuße von 640,- € führte. Dies allein …
Kein Fahrverbot nach langer Verfahrensdauer
Kein Fahrverbot nach langer Verfahrensdauer
| 08.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Verfahrensdauer nicht mehr in Betracht komme. Im zugrunde liegenden Fall war ein vielfach vorbelasteter Mann vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h zu einem einmonatigen Fahrverbot verurteilt worden, danach …
Nicht jedes Blitzerfoto unzulässig
Nicht jedes Blitzerfoto unzulässig
| 28.01.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Geschwindigkeitsüberschreitung ermöglicht lediglich im Nachhinein die Zuordnung zu Fahrzeug und Fahrer. Ein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung liegt nicht vor, da dieses Foto verdachtsabhängig gemacht worden ist. (OLG …
Schlappe bei der Jagd auf Temposünder: Messungen mit PoliScan Speed angreifbar
Schlappe bei der Jagd auf Temposünder: Messungen mit PoliScan Speed angreifbar
| 12.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… vor dem Hintergrund, dass der Bürger seit dem 1.2.2009 drastisch erhöhte Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen tragen muss. Das Gericht forderte daher, das den rechtsstaatlichen Anforderungen (noch) nicht genügende Messverfahren auf den Stand …
Zu schnell gefahren oder mit zu wenig Abstand - Verfahrenseinstellung à la Bundesverfassungsgericht?
Zu schnell gefahren oder mit zu wenig Abstand - Verfahrenseinstellung à la Bundesverfassungsgericht?
| 25.11.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… in dem ein Betroffener vom Amtsgericht Güstrow wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer Geldbuße verurteilt worden war. Der Verurteilung hatte das Amtsgericht das Ergebnis einer Videoüberwachung mit dem Verkehrskontrollsystem vom Typ …
Achtung - Tunnelblitzer auf dem Vormarsch!!!!
Achtung - Tunnelblitzer auf dem Vormarsch!!!!
| 29.10.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… So können in der Zukunft die Autofahrer in Tunnel ohne das erschreckende Blitzlicht für Geschwindigkeitsüberschreitungen belangt werden, ohne dass sie es gemerkt haben. Aber: Denken Sie daran. Umso moderner die Technik , umso anfälliger ist sie auch. Bei Fragen oder Rechtsauskünften zum Thema Verkehrsrecht stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung. Christian Fuhrmann Rechtsanwalt
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
| 02.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… an das Amtsgericht mit weiterem Prüfungsauftrag. Im Bußgeldverfahren ging es um eine Geschwindigkeitsüberschreitung, die mittels des Videomessverfahrens VKS festgestellt worden war. An sich handelt es sich bei diesem System um eine Abstandsmessanlage …
Fahrverbot: Wegfall bei unübersichtlicher Beschilderung und ungewöhnlichen Umständen
Fahrverbot: Wegfall bei unübersichtlicher Beschilderung und ungewöhnlichen Umständen
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… vom Fahrverbot vor, wenn die maßgebliche Grenze einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Kilometer pro Stunde „nur knapp" überschritten worden ist (OLG Hamm 12.06.2009, 3 Ss OWi 68/09). Das heißt auch „nur ein bisschen drüber" reicht …
Grundsätzlich keine MPU vor Erreichen von 18 Punkten zulässig
Grundsätzlich keine MPU vor Erreichen von 18 Punkten zulässig
| 03.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Zeitraum 2004 bis 2008 insgesamt 15 Punkte in Flensburger Register angehäuft. Die Behörde hatte zunächst eine Maßnahme nach dem Punktesystem angeordnet, nämlich die verbindliche Teilnahme …
Behörde muss Kfz-Halter vor Fahrtenbuchauflage gegebenenfalls auch als Zeugen vernehmen
Behörde muss Kfz-Halter vor Fahrtenbuchauflage gegebenenfalls auch als Zeugen vernehmen
| 26.08.2009 von Rechtsanwalt Jan Marx
… die Antragstellerin zum Zweck der Klärung der Täterschaft der Geschwindigkeitsüberschreitung nicht als Betroffene, sondern als Zeugin angeschrieben und zur Aussage aufgefordert werden müssen. Eine Aussageverweigerung als Betroffener lässt …
85 Prozent der Geschwindigkeitsmessungen sind angreifbar!
85 Prozent der Geschwindigkeitsmessungen sind angreifbar!
| 07.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… anzuraten, sich GEGEN DEN VORWURF EINER GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG ZU WEHREN . Erfolgreich kann dies in der Regel nur sein, wenn sich ein erfahrener Verkehrsanwalt für die Belange des Betroffenen einsetzt - schließlich erhält …