95 Ergebnisse für Private Pflegeversicherung
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Minijobs = Geringfügige Beschäftigung. Grundsätzlich sind alle Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig in der Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Eine Ausnahme besteht aber bei geringfügigen …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich“ ab. Eine Hürde, die im Gerichtsverfahren erheblich schwerer zu nehmen war, als bei Gutachten des MDK. In der Privaten Pflegeversicherung war es z. B. nicht ausreichend, wenn das Gutachten …
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26.04.2015
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… aufgezeigt. Zur Sozialversicherung zählen die gesetzliche Rentenversicherung, die Kranken- und Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung und die Unfallversicherung. Versicherungspflicht in der Sozialversicherung besteht für alle Personen …
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Nicht nur die Eltern sind den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig. Wenn die Eltern pflegebedürftig werden, stellt sich oft die Frage, ob die Kosten des Pflegeheims und der Unterbringung von der Rente und der Pflegeversicherung …
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16.10.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… gewähren. Das hat nun das Bundessozialgericht (BSG) in einer aktuellen Entscheidung klargestellt. Schließlich sind sie in der Regel sowohl in der Krankenversicherung als auch in der Pflegeversicherung versicherungspflichtig. Entsprechende …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… an. Er beantragte dann auf einem Formular der Beklagten eine private Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei wurde der Antrag - wie es allgemein üblich ist - von dem Versicherungsvertreter ausgefüllt. Der Kläger beantwortete lediglich die ihm …
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07.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in gewerblich genutzten Fahrzeugen müssen ab 1. Juli 2014 auch in privat genutzten Fahrzeugen Warnwesten mit an Bord sein. Die Westen müssen dabei der Europäischen Norm EN 471 entsprechen. Mietrecht Bessere Erfassung der Warmwasserkosten …
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25.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung oder Pflegeversicherung des Kindes vom Nettoeinkommen des Verpflichteten abzuziehen sind. (GUE)
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10.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… es nicht mehr. Nicht nur die zehn Euro pro Quartal fallen weg. Auch eine vorherige Überweisung, um nicht doppelt zahlen zu müssen, ist nicht mehr notwendig. Pflegeversicherungsbeitrag steigt Die Beiträge in der gesetzlichen Pflegeversicherung …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… und Pflegeversicherung gezahlt. Die Beiträge von arbeitslos gewordenen Selbstständigen die privat krankenversichert waren, wurden in der Vergangenheit nur bis zur Höhe der gesetzlichen Pflichtbeiträge übernommen. Nach einem am 18.01.2011 verkündeten …
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Januar 2011 gestrichen. Sozialversicherung Die bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sinkt von 3.750 auf 3.712,50 Euro Bruttolohn. Für Einkommen über 3.712,50 Euro sind also keine …
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15.12.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… die Familienversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung mitversichert sind. Sind sie nicht gesetzlich krankenversichert, dann muss der Unterhaltspflichtige auch die Kosten der privaten Krankenversicherung übernehmen (OLG Koblenz, Urteil 19.01.10, Az.: 11 UF 620/09 ).
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12.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… diese nicht verbeamtet sind Versorgungen / Anwartschaften aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen Versorgungen / Anwartschaften aus den Zusatzversorgungen des öffentlichen Dienstes und der Deutschen Bahn AG gezahlte Renten einer privaten …
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zur Sicherstellung des Existenzminimums verstößt. Daher wurde der betreffenden Arge im Wege einer einstweiligen Anordnung aufgegeben, den Zuschuss in Höhe der tatsächlich zu entrichtenden Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung …
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20.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Am bedeutsamsten ist, dass der gesetzliche Krankenversicherungsschutz einen Monat nach dem Beginn der unwiderruflichen Freistellung entfällt. Der Arbeitnehmer muss sich also …
Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… Krankenversicherung, zu übernehmen. In der Entscheidung bestätigt das BVerfG, dass die Gesundheit zum Existenzminimum gehört. Es hat damit auch die Entscheidung des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen welches der Benachteiligung zahlreicher privat …
LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
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28.12.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… Pflegeversicherung für die niemand zuständig ist und vom Regelsatz von derzeit 359 € zu zahlen ist. Hier wurde dieser Personenkreis einfach sehenden Auges ihrem Schicksal, d.h. der Zwangsvollstreckung der privaten Krankenversicherer überlassen …
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31.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… ist nicht gestattet. Private Krankenversicherer müssen künftig einen Basistarif mit den gesetzlichen Keistungen anbieten für max. 570 EUR. Dies steht im Zusammenhang mit der Versicherungspflicht für alle, die früher schon pribvat versichert waren …
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20.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… geht auf die Klage eines freiberuflichen Rechtsanwalts zurück. Er, seine nicht berufstätige Frau und ihre sechs Kinder waren 1997 alle Mitglieder der privaten Kranken- und Pflegeversicherung. Insgesamt wurden Beiträge in Höhe von 36.032,47 …
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03.01.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Erfreulich für Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürfte die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung sein, er fällt von 4,2 % auf nur noch 3,3 %. 2. Krankenversicherung und Pflegeversicherung Die Beitragsbemessungsgrenze für …
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26.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundeskabinett hat am 17. Oktober den Entwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Was bedeutet die Gesetzesreform für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, wird ihre Situation wirklich verbessert und was kommt …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… die Renten-, Arbeitslosen- und Kranken- und Pflegeversicherung mehr entrichten. Dadurch gewinnt der Betroffene die finanzielle Freiheit, in private Vorsorge- und Absicherungssysteme investieren zu können. Und last-but-not-least …
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01.10.2019
… Die Privatversicherung und die Sozialversicherung zählen zum Geltungsbereich der Pflichtversicherung. Die Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung sowie die gesetzliche …