2.748 Ergebnisse für Sozialrecht
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Es gibt eine neue aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe zu Versagungs- oder Entziehungsbescheiden bei Bezug von Bürgergeld / Hartz4. 1. Entziehungs- oder Versagungsbescheide Menschen, die Hartz4/Bürgergeld beantragt …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Die sich daraus ergebenden arbeitsrechtlichen Fragen behalten die Beteiligten in der Praxis regelmäßig im Blick. Die sozialrechtlichen Risiken einer freien Mitarbeit werden dagegen oft unterschätzt. So sind die Höhe der Säumniskosten (12 % pro …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Bei Arbeitsverlust müssen Sie dies der Agentur für Arbeit melden. Frist: 3 Tage nach Erhalt der Kündigung – Risiko: Sperrzeit! Telefonische Vorsprache ist meist fristwahrend. ALG-Dauer ist abhängig von Alter und …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… zählen das Grundgesetz (GG), aber auch Regelungen des Arbeits- oder Sozialrechts. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG regelt das Benachteiligungs-Verbot: Eine Benachteiligung wegen einer Behinderung ist unzulässig. Das Allgemeine Gleichbehandlungs -Gesetz …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
In Deutschland leben etwa 10 % der Menschen mit einer Behinderung. Darunter sind rund 4 % unter 25 Jahre. Insbesondere die Schule ist für diese Kinder und Jugendliche eine besondere Herausforderung. Was bedeutet in diesem Zusammenhang der …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… einer nachträglichen Einreichung des Steuerbescheides und dessen Berücksichtigung. So ist es dem Sozialrecht immanent, dass tatsächliche Verhältnisse möglichst wirklichkeitsgetreu abgebildet werden und daher Bescheide auch 4 Jahre rückwirkend …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Zimmer
Jedes Kind hab ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Anspruch darauf, dass ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt wird. Wird dieser Anspruch nicht erfüllt, so kann ein Anspruch auf Schadenersatz bzw. auf Aufwendungsersatz …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… wird im Sozialrecht anhand einer Vielzahl von Indizien bestimmt. Die Hauptmerkmale sind dabei grundsätzlich - Unternehmerrisiko - Weisungsgebundenheit - Eingliederung in die Arbeitsorganisation Die Tatsache, dass Aufträge von verschieden …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Insbesondere bei Eigenkündigung droht Sperrzeit. Während der Sperrzeit erhalten Sie kein Arbeitslosengeld Es gibt einige Situationen, in denen Sie keine Sperrzeit erhalten. Was ist die Sperrfrist beim ALG-Bezug? …
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28.05.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… den Behandlungserfolg notwendig, die Antragsgegnerin wird verpflichtet, den Antragsteller vorläufig mit dem Arzneimittel Cannabis nach ärztlicher Verordnung zu versorgen“. Ich freue mich für Kevin J., dass er sich nun voll auf die Therapie und seine neue berufliche Selbständigkeit konzentrieren kann. Gehard Rahn Fachanwalt für Sozialrecht, Dresden
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02.07.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… langjährige höchstrichterliche Rechtsprechung zur sozialrechtlichen Statusbeurteilung bei Lehrkräften schutzwürdig und die vom Bundessozialgericht mit Urteil vom 28. Juni 2022 - B 12 R 3/20 R - intendierte Neuausrichtung für zurückliegende …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Arzthaftung Behandlungsfehler Medizinrecht Fallgruppen Fallgruppen: operative Behandlungsfehler während stationärem Aufenthalt 1. Zur Diagnostik der Heparin-induzierte Thrombozytopeni e Beim Patienten bestanden im Beispielsfall Schmerzen im …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… gibt es im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Regelaltersrentnern eine Ausnahme bzw. eine Sonderregelung, die für Arbeitgeber von großem Interesse ist: Unter bestimmten Voraussetzungen gestattet das Arbeitsrecht bzw. Sozialrecht eine Art …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… 1. Die Frage der Selbständigkeit wird im Sozialrecht anhand einer Vielzahl von Indizien bestimmt. Die Hauptmerkmale sind dabei grundsätzlich - Unternehmerrisiko - Weisungsgebundenheit - Eingliederung in die Arbeitsorganisation …
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig oder versicherungspflichtig beschäftigt …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Beratung geleistet. 2. Davon streng zu trennen ist die Beratung in sozialrechtlichen Statusfragen, wozu auch die Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit gehört. Für die Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit bedarf …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) Niedrigere Beiträge, umfangreiches Leistungsangebot – eine private Krankenversicherung erscheint als perfekt zugeschnittene Alternative für junge, gesunde …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Der Umstand, dass der Versicherte auf dem Weg zur Arbeit einen Unfall erleidet, ist für die Annahme eines Arbeitsunfalles unschädlich, wenn der Versicherte beabsichtigte, vor Aufnahme der Arbeit zuvor einen Arzttermin von 10 - 15 minütiger …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel von PKV in GKV Der Wunsch nach einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird regelmäßig im Alter sehr relevant. Allgemein muss in der Praxis immer wieder festgesellt …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es werden zum Teil auch wiederholt Unterlagen …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …