2.748 Ergebnisse für Sozialrecht
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick! Kurz vor Jahresende hat sich der Gesetzgeber schließlich doch noch auf die Reform des SGB II geeinigt und damit sein „Go“ gegeben zu teilweisen Änderungen, die jedoch jeden …
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26.01.2024
Haushaltshilfe, Nachhilfelehrer oder Fahrradkurier: Die Auswahl an Minijobs ist groß. Vor allem Studenten und Auszubildende, aber auch Rentner nutzen die Möglichkeit eines Minijobs, um die eigenen Finanzen etwas aufzubessern. Einige …
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09.02.2023
Die Inobhutnahme des eigenen Kindes ist eine Horrorvorstellung für Eltern. Hier können Sie nachlesen, wo die Inobhutnahme gesetzlich geregelt ist, wann eine Inobhutnahme erfolgt, wie sie abläuft und welche Möglichkeiten beziehungsweise …
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07.02.2023
Die Bundesrepublik Deutschland ist durch das sogenannte Sozialstaatsprinzip geprägt. Dieses ist im Grundgesetz (GG) verankert. Aus diesem Grund gilt in Deutschland, dass kein Bürger im Falle einer Erkrankung ohne Gesundheitsschutz …
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06.02.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf jugendhilferechtliche Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach § 35a SGB VIII , wenn ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Niklas Sander
… dass im Bereich der angemessenen Kfz sicherlich noch eine Vielzahl von gerichtlichen Verfahren anstehen werden. Niklas Sander Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Benötigen Sie Unterstützung im Sozialrecht? Wir stehen Ihnen gerne zur Seite …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt eine psychotherapeutische Versorgungslücke vor? Eine Therapie bei einem nicht zugelassenen Leistungserbringer zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen setzt voraus, dass ein so genanntes Systemversagen vorliegt. Von einem …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Lange wurde darum gerungen und gestritten, seit dem 01. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab gelöst . Eine der wichtigsten Änderung ist wohl die Erhöhung der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt …
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22.06.2023
Mit den – teilweise extrem – gestiegenen Preisen für Strom, Benzin, Gas und Lebensmittel haben sich die Lebensbedingungen für uns alle verändert. Mit dem Bürgergeld-Gesetz hat die Ampel-Koalition das Augenmerk auf Personen gerichtet, die …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… 2011 - VIII ZR 204/10 -, Rn. 8). Die Verpflichtung greift auch rückwirkend ab dem Zeitpunkt des Erhöhungsverlangens durch den Heimträger. Kontaktieren Sie mich, Rechtsanwalt Markus Karpinski, Fachanwalt für Medizinrecht und Fachanwalt für Sozialrecht von der Kanzlei für Pflegerecht in Lüdinghausen unter 0 25 91 – 20 88 58 und Dortmund unter 02 31 - 22 25 568.
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Lisa Griesehop
… Das Bundessozialgericht stellte nunmehr höchstrichterlich klar, dass bei einer Untersuchung durch einen medizinischen Sachverständigen Vertrauenspersonen anwesend sein können (Urteil vom 27.10.2022 - B 9 SB 1/20 R). Wer sich in einer sozialrechtlichen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… vorkommt. Kontaktieren Sie mich, Rechtsanwalt Markus Karpinski, Fachanwalt für Medizinrecht und Fachanwalt für Sozialrecht von der Kanzlei für Pflegerecht in Lüdinghausen unter 0 25 91 – 20 88 58 und Dortmund unter 02 31 - 22 25 568 .
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Um zukünftige Fälle von Menschen, die ins Gefängnis gehen, weil sie keine Geldstrafen bezahlen können, zu verhindern, plant die Justiz in Berlin, die Tagessätze für Geldstrafen um zwei Drittel zu reduzieren. Das bezieht sich auf Fälle wie …
24.01.2023
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Die Rückforderung von Fortbildungskosten durch die Arbeitgeber beschäftigt die Arbeitsgerichte seit Jahren. Es folgen immer weitere Urteile. Doch wann kann der Arbeitgeber die Fortbildungskosten tatsächlich zurückfordern? Der Ausgangsfalls …
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22.06.2023
Beruflich bedingte Krankheiten gibt es schon seit vielen Jahrhunderten. Bereits um 1700 verfasste der italienische Arzt Bernardino Ramazzini die erste wissenschaftliche Abhandlung über Berufskrankheiten. Doch erst im 20. Jahrhundert setzte …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ob und wann Urlaub verjährt, ist eine Frage, die natürlich auch Arbeitgeber brennend interessieren kann: Denn ob die eigenen Mitarbeitenden noch Anspruch auf Urlaub haben oder nicht, kann vor allem dann relevant werden, wenn ein(e) …
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18.01.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… auf Arbeitslosengeld unter den Voraus-setzungen des § 161 Abs. 1 Nr. 2 SGB III vollständig. Weitere sozialrechtliche Konsequenzen Alle Gebiete des Sozialrechts sind eng miteinander verzahnt. Eine Sperrzeit wirkt sich daher auch auf andere Bereiche …
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
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14.01.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
Wer sich selbstständig machen möchte, sollte folgendes beachten: 1. Haupt- oder nebenberufliche Tätigkeit Zunächst ist die Frage für sich zu beantworten, ob eine neben- oder hauptberufliche Selbstständigkeit angestrebt wird. Die Antwort auf …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Die Depression gehört zu den häufigsten und zugleich meist unterschätzten Erkrankungen. In Deutschland sind derzeit ca. 8,2 % der Bevölkerung betroffen. Dies entspricht über 5 Millionen Bundesbürgern. Dauert eine Depression länger als 6 …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M.oec
Abrechnung von Corona-Tests im Visier der Kassenärztlichen Vereinigungen und Staatsanwaltschaften Nahezu täglich wird in den Medien über polizeiliche Durchsuchungen von Testzentren, Teststellen, Apotheken, Arztpraxen oder Laboren aufgrund …
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09.02.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die wenigsten Eltern haben das Glück, dass sie sich um die Betreuung ihres Kindes keine Gedanken machen müssen, etwa weil Großeltern oder ein Elternteil das Kind betreuen können. Die Realität sieht vielmehr so aus, dass sich Eltern schon …