11.015 Ergebnisse für Urheberrecht & Medienrecht
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28.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Internetforum wurden unerlaubt Comic-Bilder veröffentlicht. Der Forenbetreiber wurde abgemahnt, er habe das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Comic-Bildern zu unterbinden. Eine solche Abmahnung darf …
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28.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung nach §§ 16, 19a UrhG. Ihnen wird vorgeworfen, Musik oder Filme in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Die Kosten, die auf …
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25.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht, Dateien in Filesharingbörsen anzubieten, kann weitreichende Konsequenzen haben. Der Rechteinhaber beauftragt in diesem Fall sogenannte Anti-Piracy-Firmen, die sich in die Tauschbörsen einloggen und aufzeichnen, welche …
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25.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des Sachverständigen ins Internet. Der Sachverständige hatte zuvor weder in die Digitalisierung der Fotos noch in die Veröffentlichung im Internet eingewilligt. Die Versicherung verletzt durch dieses Vorgehen die Urheberrechte …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… oder Videoaufnahmen zur Wehr setzt, dann kommt es auf eine Gesamtabwägung beider Seiten an. Das Urteil zeigt, dass es kein pauschales Verbot derartiger Aufnahmen gibt. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Online- und Urheberrecht.
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… den Anschlussinhaber und forderte von ihm wegen der Verletzung ihrer Urheberrechte gemäß §§ 19a, 97 Urhebergesetz (UrhG) Schadensersatz und Unterlassung. Doch der Bundesgerichtshof bestätigte nur den Unterlassungsanspruch, aber nicht den Anspruch …
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24.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine Marke in das Markenregister eingetragen, so verlangt § 26 MarkenG, dass diese benutzt werden muss. Der maßgebliche Zeitraum für die Pflicht zur ernsthaften Benutzung im Inland beträgt fünf Jahre und beginnt am Tag nach der …
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21.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht der Urheberrechtsverletzung an geschützten Werken, wie z.B. Filmen und Liedern, führt zu weitreichenden Konsequenzen. Die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei kann in diesem Fall drei Forderungen stellen: Unterlassung der …
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21.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer P2P-Tauschbörse wurde ein Film zum Upload zur Verfügung gestellt. Dagegen ging der Inhaber der Nutzungsrechte am fraglichen Filmwerk gerichtlich vor. Das zur Verfügung stellen eines urheberrechtlich geschützten Films innerhalb …
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18.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sollte man geschützte Dateien in Filesharingbörsen anbieten, kann das zu schwerwiegenden Konsequenzen führen. Der Rechteinhaber hat in diesem Fall die Möglichkeit drei Forderungen zu stellen. Er kann die Unterlassung der …
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18.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Unternehmen hat seinen Firmennamen, der eine Ortsangabe beinhaltete, in das Handelsregister eintragen lassen. Die fragliche Firma hatte jedoch nicht die Stellung des führenden Unternehmens in der Branche in der fraglichen Region. Diese …
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17.06.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Aktuell mahnen Kanzleien erneut wegen Titeln aus den Top 100 Single Charts ab. Angeblich sei zweifelsfrei festgestellt, dass vom Anschluss meiner Mandanten ein urheberrechtlich geschützter Song rechtswidrig zum Herunterladen angeboten …
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17.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einem Foto wurde die ehemalige Geliebte eines bekannten Politikers, die bereits ein Kind mit dem Politiker hat, mit Kinderwagen abgebildet. Diese Fotos wurden in einer Zeitung veröffentlicht zusammen mit einem Artikel, der darüber …
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16.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der „Bonatz-Bau", also der Stuttgarter Hauptbahnhof sollte im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn verändert werden. Neben zahlreichen Umbauarbeiten standen mitunter teilweise Abrissmaßnahmen im Gespräch. Hiergegen wendete …
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15.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder hört und liest man von irgendwelchen Horrorgeschichten, in denen tausende Euros Schadensersatz gefordert werden, nachdem man Filme oder Lieder im Internet heruntergeladen hat. Das Problem ist, dass so etwas wirklich passiert. …
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15.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Urheberrechtsprozess wegen des Uploads geschützter Werke innerhalb einer P2P-Tauschbörse, werden oft zum Beweis die Ergebnisse eine Filesharing-Software vorgelegt, deren Aufgabe es ist, die IP-Adressen zu ermitteln über die …
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14.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Es ist verboten urheberrechtlich geschützte Dateien im Internet anzubieten. Dieses geschieht zeitgleich mit dem Download einer Datei. In diesem Fall kann der Rechteinhaber auf Schadensersatz und Unterlassung klagen. Anfang des Ganzen …
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14.06.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… sollten Sie daher zur Formulierung Ihrer modifizierten Unterlassungserklärung die Hilfe eines im Urheberrecht versierten Anwalts in Anspruch nehmen. Ziel muss es dabei sein, Gerichtsprozesse zu vermeiden, Folgeabmahnungen zu verhindern …
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10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen zur Sicherung der Rechte aus derartigen …
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09.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch einzelne Großbuchstaben sind als Marke eintragungsfähig und dürfen, sobald sie im Register sind, von Dritten nicht genutzt werden. Zwar werden einzelne Buchstaben nicht als typisches Mittel der Herkunftsbezeichnung angesehen, sie …
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08.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Begriffe, die vulgär, grob anstößig klingen und sexuelle Züge aufweisen, können unter bestimmten Umständen von einer Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen werden. Dies ist dann der Fall, wenn ein Begriff als sittenwidrig eingestuft …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein. Im Streitfall müsste das Verhalten des Abgemahnten - also die Unterhaltung eines nicht ausreichend gesicherten privaten WLAN-Anschlusses …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Music GmbH wegen der Verletzung des Urheberrechts an dem neuen Musikalbum der Sängerin Lena Meyer-Landrut mit dem Titel Lena - My Cassette Player augesprochen. Besagtes Musikalbum Lena - My Cassette Player ist im Mai 2010 im Einzelhandel …
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08.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sogenannte Anti-Piracy Firmen durchsuchen die Peer-to-Peer Netzwerke, um nach geschützten Dateien zu suchen, die von Inhabern eines Internetanschlusses angeboten werden. Das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Filmen, Liedern …