1.322 Ergebnisse für Verband
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Indizien sind dabei u.a. wenn der_die Abmahner_in wirtschaftlich im eigenen Interesse und auf eigenes Risiko tätig wird , oder wenn ein Abmahn-Verband seine Mitglieder anders behandelt, als Nicht-Mitglieder, indem …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. ("WZE") gegen Unternehmen, die den Begriff "Edelstahl Rostfrei" verwenden, ohne Mitglied des Verbandes zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Kaffee mit der Bewerbung „bekömmlich“ oder „magenschonend“ ab
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. in Berlin ist ein Abmahnverein, der berechtigt ist, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, insbesondere da er in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen ist. Unter anderem …
09.04.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… Die Internet-Beschwerdestelle ist eine Initiative von eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) und wird teilweise von der Europäischen Union kofinanziert. Die Einreichung …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Mal wieder liegt uns eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) zur Überprüfung vor. In der aktuellen Abmahnung werden fehlende Hinweise beim Verkauf von Biozidprodukten beanstandet. Gemäß Artikel 72 Verordnung (EU) 528/2012 …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… dieser Verbände, stellen legitime Angriffsziele dar, ohne dass es darauf ankäme, welche militärische Bedeutung sie besitzen. Das Programm hat etwa 37.000 Männer in Gaza als "legitime" Angriffsziele eingespeichert. Die betreffenden Individuen …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verlangt werden kann. In diesem Zusammenhang hatte das Gericht geurteilt, dass nichts dafür spreche, dass ein Preisbindungstreuhänder eine höhere Aufwandspauschale beanspruchen können soll als die im Wettbewerbsrecht tätigen Verbände (OLG …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… sich selbst an die Marktüberwachungsbehörde (die Bundesländer) wenden, wenn sie einen Verstoß gegen die Vorschriften des BFSG geltend machen wollen. Auch nach Behindertengleichstellungsgesetz anerkannten Verbänden und Einrichtungen steht …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
… leicht verletzbar, es treten schneller Wunden auf. Bei der Wundversorgung sollen Wundauflagen mit Silikonbeschichtung an den Hafträndern, Schaumverbände oder Wundauflagen mit Mullbinden, Heftpflaster oder selbstklebende Verbände vermieden …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… ausgesprochen. Uns wurde wieder eine Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper zur Prüfung vorgelegt. Diesmal wurde die Abmahnung im Namen des Verbandes Deutscher Handballbund e. V. (DHB) aus Dortmund ausgesprochen. Zu den Aufgaben dieses Dachverbandes …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und mehr als 30 verbraucherpolitischen Verbänden. Er ist in die Liste der qualifizierten Verbraucherverbände gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit abmahnberechtigt . Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, gegen die Vorgaben der HCVO verstoßen …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und fehlende Angaben zu Name und Firma und Anschrift des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers Vorgehen des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. gegen gesundheitsbezogene Werbeaussagen (u.a. Himalaya-Salz) , gegen Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ , „Low Carb“ , „wohltuend“ und „Detox“, „Entgiftung“ sowie „Entschlacken“
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Der Verband der Musikschulen dagegen empfiehlt, man solle einfach still und leise die Verträge alle nach und nach umstellen. Man hat ohnehin keine Chance und die nächste Betriebsprüfung kommt in jedem Fall. Wer aber schnell reagiert und aktiv …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Nach einer Studie des Verband Privater Medien (Vau.net) nutzen 5,9 Mio. Menschen in Deutschland illegale lineare Streams. Dementsprechend hat auch die Anzahl der Verfahren gegen illegale IPTV-Anbieter und deren Nutzer in den letzten Jahren …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… 471-476) stellt Dr. Lorenz dar, dass das Überfahren einer roten Ampel in bestimmten Fällen ausnahmsweise erlaubt sein kann: - Bei geschlossen Verbänden dürfen die nachfolgenden Fahrzeuge eine rote Ampel überfahren, wenn das erste Fahrzeug …
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01.03.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Diese gelten künftig auch für Jugendorganisationen von Parteien und bei der Wahrnehmung diplomatischer oder konsularischer Tätigkeiten. Von den Ausnahmen abgesehen sind natürliche Personen, Unternehmen, Verbände und Organisationen …
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29.02.2024
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… flieht? In diesen Fällen ist der Garantiefonds des Verbands der Versicherer Serbiens für die Schadensregulierung zuständig. Bei einem nicht registrierten Fahrzeug hat der Geschädigte Anspruch auf materiellen und immateriellen Schadensersatz …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Reputationsmanagement, also die Beobachtung und Beeinflussung der Dinge, die öffentlich innerhalb und außerhalb des Internets über eine Person oder Personenvereinigung (z.B. Gesellschaften, Vereine, Verbände) auffindbar sind, gewinnt immer …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Dienst besonders Verpflichtete (insbesondere Beschäftigte von Behörden und Verbänden, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen), europäische Amtsträger sowie Mitglieder an einem Gericht der Europäischen Union. Wann mache ich mich …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die ursprüngliche strafbewehrte Unterlassungserklärung vorliegt. Soweit dies gegeben ist, macht es hier durchaus Sinn, die vom Verband genannten Kriterien im Rahmen eines Antwortschreibens darzulegen. Hierbei ist darauf hinzuweisen …