1.603 Ergebnisse für Volljährigkeit
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15.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… entschieden hat, kann eine Haftung für volljährige und minderjährige Kinder im Haushalt schnell entfallen. Modifizierte Unterlassungserklärung abgeben? Hüten Sie sich vor Beratern, die Ihnen ohne Kenntnis der Sachlage vorschnell …
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15.01.2014
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Lange Zeit herrschte Unklarheit über die Frage, ob und in welchem Umfang ein Anschlussinhaber für Filesharing von volljährigen Familienangehörigen haftet. Die meisten Gerichte vertraten insoweit die Auffassung, dass einem Anschlussinhaber …
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15.01.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… haften jetzt auch nicht mehr für volljährige Familienmitglieder, sofern kein Anhaltspunkt für einen Missbrauch des Internetanschlusses für illegales Filesharing bestand. Eine bisher verlangte Aufsichts- und Kontrollpflicht ist nunmehr aufgrund …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Der BGH hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung vom 08.01.2014 entschieden, dass volljährige Familienmitglieder im Rahmen der sogenannten Filesharing-Fälle nicht volljährige Familienmitglieder darüber belehren und nicht aufklären …
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14.01.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, wenn der Inhaber …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… selbst Täter war, noch für seine volljährigen Kinder verantwortlich ist (so BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12 ). Hüten Sie sich daher vor Anwälten, die Ihnen sofort raten, eine „modifizierte Unterlassungserklärung" abzugeben. Diese birgt …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… haben könnten. In der jetzigen Entscheidung des BGH vom 08.01.2014 hat der in einem weiteren Schritt die automatische Haftung des Anschlussinhabers nunmehr auch gegenüber volljährigen Familienangehörigen deutlich beschränkt. Volljährige …
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13.01.2014
von GKS Rechtsanwälte
… mit volljährigem Sohn die Ehewohnung bewohnen Im aktuellen Fall hatten sich die Eltern eines im Jahre 1994 geborenen Sohnes im April 2012 getrennt. Zunächst zog der Vater aus der gemeinsamen Ehewohnung aus. Allerdings kam es im Verlauf …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Abmahnadressaten so gering wie möglich gehalten werden. Aktuelles: Weiteres wegweisendes Urteil: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder (BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az. I ZR 169/12 - BearShare) In seiner aktuellen …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. Es ist auch nicht zu empfehlen …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… der Bundesgerichtshof ebenfalls entschieden, dass keine anlasslosen Kontrollpflichten gegenüber volljährigen Kindern bestehen, die den Internetanschluss mitgenutzt haben. Wir sehen daher gute Verteidigungschancen in einer Vielzahl von Fällen. Kommt …
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10.01.2014
von GKS Rechtsanwälte
… betrieben hat. In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe sich nun zur Haftung von Anschlussinhabern für das Filesharing volljähriger Familienmitglieder geäußert - und stellt sich auf die Seite der Familien, indem …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 08.01.2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine …
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09.01.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ihrer volljährigen Kinder haften. Ein zum Tatzeitpunkt zwanzig jähriger hatte über den Internetanschluss seines Vaters über 3000 Musikdateien getauscht. Der Vater erhielt daraufhin eine Abmahnung, gab eine Unterlassungserklärung ab, verweigerte jedoch …
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09.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Inhaber eines Internetanschlusses haften unter Umständen auch für darüber im Netz begangene rechtswidrige Aktivitäten anderer. Für volljährige Familienangehörige, die beispielsweise illegal Musik herunterladen, können Rechteinhaber …
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09.01.2014
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat am 8. Januar 2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte …
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09.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat durch Urteil (BGH-Urteil vom 8. Januar 2014, Az.: I ZR/169/12) entschieden, dass eine anlasslose Belehrungspflicht oder gar eine Überwachung gegenüber volljährigen Familienmitgliedern nicht verlangt werden …
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09.01.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag die Haftung eines Internetanschlussinhabers für von volljährigen Familienangehörigen begangene Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abgelehnt (BGH Urteil …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht ( Az. I ZR 169/12 , „Bear Share"). Im dortigen Fall hatte der beklagte Vater …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… war oder er als Störer für das Verhalten Dritter wie z. B. seine Kinder verantwortlich gemacht werden kann. Hat er die Kinder jedoch entsprechend belehrt, kann auch Haftung entfallen. Dasselbe gilt z. B. für Mitbewohner. Für volljährige …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… aufzuklären, dass diese von Rechts wegen verboten ist. Eine derartige Instruktionspflicht war vorliegend nicht wegen der Volljährigkeit des Stiefsohns des Beklagten entbehrlich" ...und weiter... „Im Übrigen lässt sich dem pauschalen Vorbringen …
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20.12.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… der Abmahnung ist jedoch immer der registrierte Anschlussinhaber, der in der Regel volljährig ist. Üblicherweise handelt es sich hierbei um die Eltern. Diese werden wohl nicht erfreut sein, wenn solch eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… des Verfügenden gegenüber den Ärzten durchzusetzen. Nach dem Gesetz liegt eine Patientenverfügung dann vor, wenn „ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit schriftlich festgelegt, ob er in bestimmte …
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11.12.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Höchstbietenden. Sachverhalt Der volljährige Sohn hatte mit dem eBay-Account seines Vaters einen Audi A4 2.0 TDI angeboten, ohne dabei jedoch einen Mindestpreis anzugeben. Bereits kurz nach dem Einstellen brach er die bereits laufende Auktion ab …