1.601 Ergebnisse für Volljährigkeit
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05.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… lange nicht, dass der Anschlussinhaber hierfür haftet. So haftet der Anschlussinhaber vor vielen Gerichten nicht für den Partner, volljährigen Kinder, Besucher etc., je nach Lage des Einzelfalls. Wenn einer der Mitnutzer der Täter war …
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04.11.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Riskantes Spiel" zum Upload angeboten hat. So haftet der Anschlussinhaber vor vielen Gerichten nicht für den Partner, volljährigen Kinder, Besucher etc., je nach Lage des Einzelfalls. Sofern einer der Mitnutzer der Täter war …
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31.10.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… den Partner, volljährigen Kinder, Besucher etc, je nach Lage des Einzelfalls. Sofern einer der Mitnutzer der Täter war und der Anschlussinhaber seine Belehrungspflichten ihm bezüglich etc. eingehalten hat, entfällt sogar die Störerhaftung …
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30.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vorgetragen worden noch sonst ersichtlich. Insbesondere war die Zeugin zum streitgegenständlichen Zeitpunkt bereits volljährig. Anlasslose Belehrungs -und/oder Kontrollpflichten des Beklagten gegenüber seiner volljährigen Lebensgefährtin …
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25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… sowie von seinen 2 volljährigen und seiner 16-jährigen Tochter mit unterschiedlichen Computern benutzt. Diese hätten sowohl am 20.09.2009 und am 30.09.2009 Zugriff auf den Internetanschluss des Beklagten gehabt. Die Nutzung …
23.08.2017
von anwalt.de-Redaktion
… Weitere mögliche Begleitpersonen können später nachgetragen werden. Schließlich erfolgt die übliche Ausbildung in der Fahrschule mit Theorie und Praxis. Dabei gibt es keine Besonderheiten gegenüber dem normalen Führerschein für Volljährige …
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14.10.2013
von Rechtsanwältin Edda Knipker
… Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 07.07.2011- B 14 AS 153/10 R entschieden, dass die Haftung des ehemaligen Minderjährigen und nun volljährig Gewordenen bei Verbindlichkeiten, die Personen im Rahmen ihrer Vertretungsmacht mit Wirkung für …
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Cybergrooming bezeichnet grundsätzlich das gezielte Ansprechen von Personen im Internet, um einen sexuellen Kontakt anzubahnen. Während der Begriff „Cybergrooming" sich im Englischen auch auf Volljährige bezieht, steht Cybergrooming …
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17.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… des Anschlussinhabers als „Haushaltsvorstand" nach § 823 Abs. 1 BGB lehnt das OLG Köln ab. Zudem macht das Oberlandesgericht deutlich, dass die Anforderungen an Anschlussinhaber, Maßnahmen zu treffen, um Rechtsverletzungen durch volljährige …
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11.09.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… war und über keinerlei technische Kenntnisse verfügte, insbesondere gar nicht wusste, was eine Tauschbörse überhaupt ist und den PC gar nicht nutzte. Außer ihr hatten zwei zum angeblichen Tatzeitpunkt volljährige Kinder Zugriff …
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26.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… eine Pflicht verletzt hat. So sind minderjährige Kinder z. B. über das Verbot von Tauschbörsennutzen aufzuklären, gegenüber Ehepartnern oder volljährigen Kindern hat man eventuell überhaupt keinerlei Pflichten. Je nach Einzelfall ist entscheidend …
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23.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… der Anschlussinhaber nach Ansicht von vielen Gerichten nicht für den Ehepartner oder volljährige Kinder, und zwar ohne Prüfpflichten. Anders z. B., wenn der Anschlussinhaber regelmäßig LAN-Partys mit mehreren Freunden veranstaltet Je …
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23.08.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und Kontrollpflicht eines Ehepartners oder volljähriger Kinder ist jedenfalls nicht auszugehen, OLG Köln, Beschluss vom 24.03.2011 - 6 W 42/11 = MMR 2011, 396 . Nach BGH, Urteil vom 15.11.2012 - I ZR 74/12 - Morpheus , besteht für Eltern …
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21.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… der Anschlussinhaber nach vielerlei Ansicht nicht für Ehepartner oder volljährige Kinder, und zwar ohne Prüfpflichten. Anders z. B., wenn der Anschlussinhaber regelmäßig LAN-Partys mit mehreren Freunden veranstaltet Je nach Einzelfall ist entscheidend …
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18.08.2022
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Steuerbelastung (FG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 K 2200/05). Deshalb sollten Eltern keine offensichtlich eigenen Wertpapiergeschäfte über das Kinderkonto abwickeln, keine auf dem Kinderkonto gutgeschriebenen Gewinne auf dem Elternkonto gutschreiben und bei volljährigen Kindern nicht mit einer Kontovollmacht selbst handeln. * KidsVerbraucherAnalyse (KidsVA), Egmont Ehapa Verlag (WEL)
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01.08.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… den Anschlussinhaber ist allein dessen Verantwortlichkeit zu prüfen. So haftet der Anschlussinhaber nicht für ein ausreichend gesichertes W-LAN. Der Anschlussinhaber haftet auch nicht automatisch für den Ehegatten oder seine volljährigen Kinder …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Ehegatten und damit auch keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehegatten des Anschlussinhabers. Selbst für das Tun der volljährigen Kinder haftet der Anschlussinhaber nicht generell und ohne Veranlassung. Im Einzelfall könnten dann …
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24.07.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… der Antragsteller 9 Jahre nachehelichen Unterhalt. Die gemeinsamen Kinder der Parteien waren zum Zeitpunkt der Gerichtsentscheidung volljährig. Als Grund für die Versagung des nachehelichen Unterhalts gab der Antragssteller …
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02.07.2013
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… Ferner werden die Selbstbehalte bei Unterhaltspflichten gegenüber Ehegatten, Mutter/Vater eines nichtehelichen Kindes, volljährigen Kinder oder Eltern angehoben: Unterhaltspflicht gegenüber Selbstbehalt bisher Selbstbehalt ab 2013 Kindern …
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01.07.2013
von Rechtsanwältin Petra Gartz
… Aufwendungen bis zu 5 % des Gesamtbruttoeinkommens beim Elternunterhalt und bis zu 4 % beim Ehegatten- und Kindesunterhalt als angemessen angesehen. Beim Unterhalt für Minderjährige oder privilegierte volljährige Kinder gilt dies nur dann …
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ergeben (Minderjährige Kinder, volljährige Behinderte, Mündel, Pflegekind, minderjährige Auszubildende, minderjährige Schüler u. a.). Der konkrete Umfang der Aufsichtspflicht bestimmt sich nach Alter des Kindes, dessen geistiger Verfassung …
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21.06.2013
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Eltern bleiben in der Regel zwischen Abitur und Ausbildungs- bzw. Studienbeginn unterhaltspflichtig. Beginnt das volljährige Kind allerdings dann nicht seine Ausbildung oder das Studium, muss es seinen Bedarf durch Erwerbstätigkeit selbst …
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24.05.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… beantwortet. Geklagt hatte eine Mutter. Mit ihren zwei Söhnen bildete sie eine Bedarfsgemeinschaft. Leistungskürzung für volljährigen Sohn Dem Volljährigen der beiden wurden dabei 2009 die SGB-II Leistungen, wegen seiner wiederholten Weigerung …
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21.05.2013
von Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann
… Lösung nach dem Berliner Modell. Schnellere Räumung von nicht im Titel bezeichneten Nutzern Nach bisherigem Recht konnten volljährige Personen, die beim Räumungstermin in der Wohnung angetroffen wurden nur dann mit geräumt werden …