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Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
Schwiegerkinder - Probleme bei Erbschaften, Schenkungen und Scheidungen?
Schwiegerkinder - Probleme bei Erbschaften, Schenkungen und Scheidungen?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Beziehung zwischen Schwiegerkindern und Schwiegereltern ist menschlich oft herausfordernd. Welche rechtlichen Beziehungen mit Schwiegersöhnen und Schwiegertöchtern bestehen, erfahren Sie in diesem Kurzbeitrag - zum Lesen oder als Video …
Misslungener Schönheitseingriff: Ihre Rechte
Misslungener Schönheitseingriff: Ihre Rechte
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Im Rahmen der medizinischen und kosmetischen Versorgung haben Sie nicht nur das Recht auf eine qualitativ hochwertige Behandlung, sondern auch auf umfassende Informationen über geplante medizinische Maßnahmen. Behandlungsfehler oder …
Wunschschulplatz abgelehnt? Was tun, wenn mein Kind den gewünschten Schulplatz nicht bekommen hat?
Wunschschulplatz abgelehnt? Was tun, wenn mein Kind den gewünschten Schulplatz nicht bekommen hat?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Jedes Jahr stehen Eltern vor der Herausforderung, die richtige Schule für ihre Kinder auszuwählen. Dies gilt sowohl beim Schuleintritt in die erste Klasse, als auch beim Übergang in die weiterführende Schule oder beim Schulwechsel. Seit …
PayPal - Geld an falsche Person überwiesen
PayPal - Geld an falsche Person überwiesen
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Sowas kommt vor und eine falsche Adresse ist schnell getippt. Bei Systemen, die eine Email-Adresse allerdings wie ein Girokonto nutzen, kann es so schnell zu ärgerlichen Verwechslungen kommen. Wer über PayPal nicht an mustermann …
Nachlassverzeichnis - wer kann es von wem ​verlangen?
Nachlassverzeichnis - wer kann es von wem ​verlangen?
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wenn ein Erbfall eintritt, wollen die Beteiligten wissen, was zum Nachlass gehört. Wer ein Nachlassverzeichnis fordern darf, wer er erstellen muss und was reingehört, erfahren Sie in diesem Kurzbeitrag - ebenso wie im Video am Ende des …
Frommer Legal-Abmahnung für den Horrorfilm Saw X
Frommer Legal-Abmahnung für den Horrorfilm Saw X
29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Studio Canal GmbH wegen illegalen Filesharings des Films Saw X ab. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Stattdessen …
Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
| 27.04.2024 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind, finanziell entlastet werden. Zentral ist dabei die Regelung, dass ein Unterhaltsanspruch gegenüber den Kindern erst dann auf das Sozialamt übergeht, wenn …
Unternehmen verklagen vor Gericht & in Schiedsverfahren
Unternehmen verklagen vor Gericht & in Schiedsverfahren
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Von außergerichtlichen Verhandlungen bis Schadensersatzklagen Beziehungen zwischen vertraglich verbundenen Unternehmen sind oft komplex und konfliktanfällig. Streitigkeiten zwischen Unternehmen können sowohl durch interne Verhaltensweisen …
Mord vs. Totschlag: Eine rechtliche Analyse
Mord vs. Totschlag: Eine rechtliche Analyse
26.04.2024 von Rechtsanwältin Ariana Taher
In der Welt des Strafrechts gibt es wohl keine gravierenderen Verbrechen als Mord und Totschlag. Diese beiden Begriffe werden oft in den Medien und der Populärkultur verwendet, aber ihre genaue Bedeutung und rechtliche Abgrenzung sind für …
Actionfilm Expend4bles (The Expendables 4) –Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung
Actionfilm Expend4bles (The Expendables 4) –Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung
26.04.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für zahlreiche Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Frühjahr 2024 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Aktuell geht es um den …
Pflichtteilsrecht: Pflichten des Notars zu Nachforschungen beim Erstellen eines Nachlassverzeichnisses
Pflichtteilsrecht: Pflichten des Notars zu Nachforschungen beim Erstellen eines Nachlassverzeichnisses
25.04.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Pflichtteilsberechtigte sind darauf angewiesen, sich ein umfassendes Bild vom Wert des Nachlasses machen zu können, um ihren Pflichtteilsanspruch zu beziffern. Sie haben z.B. das Recht, von dem oder den Erben die Erstellung …
Nutzungsausfall nach Rücktritt vom Autokauf - Ansprüche bei Sachmängeln
Nutzungsausfall nach Rücktritt vom Autokauf - Ansprüche bei Sachmängeln
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Tritt ein Käufer aufgrund von Sachmängeln vom Autokauf zurück, stellt sich oft die Frage, ob er zusätzlich zur Rückabwicklung des Kaufvertrags auch Nutzungsausfall für die Zeit geltend machen kann, in der er das Fahrzeug nicht nutzen …
Keine Negativzinsen bei Vorfälligkeitsentschädigungen
Keine Negativzinsen bei Vorfälligkeitsentschädigungen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 25. Juli 2023 (14 U 2764/22) die umstrittene Frage der Berechnung zur Vorfälligkeitsentschädigung mit negativen (fiktiven) Wiederanlagezinsen im Sinne der Verbraucher …
Amtsverbot & Sperre für Geschäftsführer
Amtsverbot & Sperre für Geschäftsführer
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wann sind die roten Linien der GmbH überschritten? Eine Person kann kein Geschäftsführer werden, wenn sie einer Sperre oder einem Amtsverbot unterliegt. Behördliche Verfügungen und bestimmte Vorstrafen können zu einem …
Stadionverbot? Das muss nicht sein, jetzt einen Anwalt beauftragen
Stadionverbot? Das muss nicht sein, jetzt einen Anwalt beauftragen
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
🚨 Stehen Sie vor einem Stadionverbot? 🚨 Erfahren Sie, wie Sie aktiv dagegen vorgehen können! ⚖️🏟️ 🛑 **Stadionverbot – Was jetzt?** Ein Stadionverbot kann schockierend sein, besonders wenn es Ihr Wochenendvergnügen betrifft. Doch es gibt …
Beamtenanwärter - Eilrechtsschutz gegen Ablehnung wegen gesundheitlicher "Ungeeignetheit"
Beamtenanwärter - Eilrechtsschutz gegen Ablehnung wegen gesundheitlicher "Ungeeignetheit"
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Wer Beamter werden will, muss unter anderem den gesundheitlichen Anforderungen an die angestrebte Laufbahn genügen. Wird die Bewerberin/der Bewerber im Rahmen des Auswahlverfahrens abgelehnt, ist EIle angezeigt und gerichtlicher …
Polizei fahndet nach Fußball-Fans – welche Strafe droht beim Randalieren bei Fußballspiel? Was tun bei Stadionverbot?
Polizei fahndet nach Fußball-Fans – welche Strafe droht beim Randalieren bei Fußballspiel? Was tun bei Stadionverbot?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Lange ist es her und doch für zahlreiche Fußballfans noch nicht erledigt. Letztes Jahr im Mai fand ein Fußballspiel zwischen Schalke 04 und Eintracht Frankfurt statt. Ausgang: Unentschiedenes Spiel und eine Massenschlägerei zwischen den …
Note als Zufallsprodukt??? Prüfungsanfechtung!
Note als Zufallsprodukt??? Prüfungsanfechtung!
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Prüfungsanfechtung – die Möglichkeit, dem Prädikat als Zufallsprodukt zumindest entgegenzuwirken „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Diese allgemein bekannte Redewendung wurde nun indirekt einer Prüfung unterzogen. Was viele Jurastudenten …
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
Frommer Legal-Abmahnung für den Actionfilm Aquaman and the Lost Kingdom
Frommer Legal-Abmahnung für den Actionfilm Aquaman and the Lost Kingdom
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab, das sich auf den Actionfilm Aquaman and the Lost Kingdom bezieht. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte …
Hilfestellung bei Crowdinvestments
Hilfestellung bei Crowdinvestments
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
Rücktritt vom Autokauf: Rechtlicher Leitfaden für Verbraucher und Tipps vom Fachanwalt
Rücktritt vom Autokauf: Rechtlicher Leitfaden für Verbraucher und Tipps vom Fachanwalt
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Der Pkw, "des Deutschen liebstes Kind", allerdings nur so lange, bis sich ein Mangel nach dem Kauf zeigt. In solchen Fällen ist es für Käufer wichtig zu wissen, unter welchen Umständen ein Rücktritt vom Autokauf möglich ist und wie die …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …