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Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!
Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!
26.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung …
Impfpflicht und Aufklärungspflichten: Die Grenzen der Patientenautonomie im Medizinrecht
Impfpflicht und Aufklärungspflichten: Die Grenzen der Patientenautonomie im Medizinrecht
26.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Im Medizinrecht stellt sich immer wieder die Frage nach der Grenze der Patientenautonomie. Das bedeutet, inwieweit ein Patient das Recht hat, über seine medizinische Behandlung selbst zu entscheiden und wo die Grenzen seiner …
Telemedizin: Eine Behandlung per Webcam - Chancen und Risiken
Telemedizin: Eine Behandlung per Webcam - Chancen und Risiken
11.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Was ist Telemedizin? Telemedizin bezeichnet die medizinische Versorgung und Beratung von Patienten durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Telemedizin ermöglicht die Übertragung von …
Dürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab
Dürfen Lehrer Gendern? VG in Berlin lehnt Eilantrag eines Vaters gegen die Verwendung gendergerechter Sprache ab
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch Lehrkräfte wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert und auch rechtlich beleuchtet. Das Verwaltungsgericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass Lehrkräfte einer 10. Klasse in …
Hilfe bei Geburtsschäden - Fehler bei der Geburt und was Geschädigte tun können
Hilfe bei Geburtsschäden - Fehler bei der Geburt und was Geschädigte tun können
26.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Geburtsschäden können für eine Familie eine schwere Belastung darstellen. Wenn ein Baby bei der Geburt verletzt wird, kann dies sowohl für das Kind als auch für die Eltern traumatisch sein. In vielen Fällen führen …
Meine Fälle: 17.000 € Schadensersatz nach Behandlungsfehler bei einer Knieoperation
Meine Fälle: 17.000 € Schadensersatz nach Behandlungsfehler bei einer Knieoperation
06.03.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Meine Mandantin wurde an Ihrem Knie operiert, wobei es intraoperativ zu einem Verrutschen der Schiene kam. Eine Revisionsoperation zur Korrektur des Schadens wurde erforderlich. Meine Mandantin leidet seitdem unter …
Was ist ein "Grober Behandlungsfehler" gem. § 630h Abs. 5 BGB ?
Was ist ein "Grober Behandlungsfehler" gem. § 630h Abs. 5 BGB ?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Scharffetter & Blanke Bei medizinischen Behandlungen können dem behandelnden Arzt immer wieder gravierende Fehler unterlaufen. Es handelt sich um einen Behandlungsfehler, wenn die Behandlung nicht den anerkannten …
Strafbarkeit Fahrlässige Tötung nach Infizierung Dritter mit Corona
Strafbarkeit Fahrlässige Tötung nach Infizierung Dritter mit Corona
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Scharffetter & Blanke Weil sie einen Corona-Ausbruch mit Toten in einem Pflegeheim verursacht haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Hildesheim gestern Anklage gegen eine 45-Jährige erhoben. Die frühere Mitarbeiterin …
Fallbeispiel: Übernahme Behandlungskosten bei Lipödem
Fallbeispiel: Übernahme Behandlungskosten bei Lipödem
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Meine Mandantin litt an einem Lipödem im Stadium 3 vom Ganzbeintyp und darüber hinaus an einem Lymphödem der unteren Extremitäten im Stadium 1, wobei im Verlauf durch die Lipödemzunahme zusätzlich starke chronische Lipödemschmerzen …
Warum Blutspenden Homosexueller Spender nun endlich möglich sind
Warum Blutspenden Homosexueller Spender nun endlich möglich sind
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
News zum Medizinrecht Noch vor kurzem war Blutspenden für homosexuelle Spender nur möglich, wenn diese in den vergangenen vier Monaten vor der Blutspende keinen Geschlechtsverkehr mit einem Mann hatten. Diese Differenzierung ist jedoch …
Meine Fälle: Schmerzensgeld für 1 Tag zu spät diagnostizierten Bruch
Meine Fälle: Schmerzensgeld für 1 Tag zu spät diagnostizierten Bruch
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Ein Fall aus dem Arzthaftungsrecht , welcher den Diagnosefehler als Unterart des Behandlungsfehlers behandelt und eine Hilfe zur Einordnung von Schmerzensgeldern bieten kann. Meine Mandantin stürzte von ihrem Fahrrad und knickte mit ihrem …
Ablauf eines Mandats im Medizinrecht nach einem Behandlungsfehler
Ablauf eines Mandats im Medizinrecht nach einem Behandlungsfehler
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Handlungsfelder des Rechtsanwalts im Medizinrecht nach einem Behandlungsfehler Es lassen sich folgende, wesentliche Handlungsfelder eines Rechtsanwalts im Arzthaftungsrecht/Medizinrecht festhalten: Beratung und Strategie in Ihrem …
Impfschäden - Was Geschädigte tun können
Impfschäden - Was Geschädigte tun können
| 01.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Ein Artikel aus dem Medizinrecht / Arzthaftungsrecht Betroffene von schweren Nebenwirkungen nach einer Impfung haben teils jahrelang mit extremen, das tägliche, berufliche und soziale Leben beeinträchtigenden Folgen zu kämpfen. Das …
Statistiken, Daten und Fakten über Behandlungsfehler
Statistiken, Daten und Fakten über Behandlungsfehler
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Fehlerstatistik der Bundesärztekammer Pro Jahr werden ca. 14.000 Behandlungen auf Behandlungsfehler untersucht . Hierbei bewerten die Gutachterkommissionen sowie die Schlichtungsstellen bei den Ärztekammern diese Behandlungen Hinblick auf …
Erfolgsaussichten bei Behandlungsfehlern
Erfolgsaussichten bei Behandlungsfehlern
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Die Entwicklung von Medizin und Recht Viele Betroffene einer möglicherweise fehlerhaften Behandlung sind zunächst verunsichert. Freunde sagen Ihnen „Ärzte halten doch sowieso alle zusammen, da erreichst du nichts!“. Behandler weisen sie mit …
Unfallzahlen durch Corona rückläufig!
Unfallzahlen durch Corona rückläufig!
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Michael Salge
Die Zahl der Unfälle hat sich im Vergleich zum Jahr 2019 erheblich reduziert. Alleine im Landkreis Hildesheim hat die Polizei im vergangenen Jahr 6806 Verkehrsunfälle aufgenommen. Ein deutlicher Rückgang um 18 Prozent im Vergleich zum Jahr …
Daimler im Dieselskandal: Kraftfahrtbundesamt weist Widersprüche gegen Rückrufbescheide zurück
Daimler im Dieselskandal: Kraftfahrtbundesamt weist Widersprüche gegen Rückrufbescheide zurück
| 09.02.2021 von Rechtsanwältin Wibke Treskow
Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat kürzlich bestätigt, dass fast alle Einwände von Daimler gegen die Dieselrückrufbescheide zurückgewiesen wurden. In nur einem Fall steht die Entscheidung noch aus. Das KBA bestätigte damit die seit 2018 …
Wie verhalte ich mich taktisch klug gegenüber der Polizei und vor Gericht?
Wie verhalte ich mich taktisch klug gegenüber der Polizei und vor Gericht?
| 09.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Wagner
Wohl niemand hat gerne mit der Polizei zu tun. Genau so ungern macht man Aussagen bei Gericht, sei es als Zeuge oder als Angeklagter. Ungeschickte Aussagen bei der Polizei oder vor Gericht können sehr unangenehme Folgen haben. Zwischen der …
eCommerce: Telemediengesetz
eCommerce: Telemediengesetz
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
Telemediengesetz Einführung Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte "Telemedien" in Deutschland. "Telemedien" sind nach der Definition des TMG "alle elektronischen Informations- und …
Kündigung des externen Datenschutzbeauftragten
Kündigung des externen Datenschutzbeauftragten
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
Kündigung des externen Datenschutzbeauftragten Die Rechtsbeziehungen mit dem Datenschutzbeauftragten Nicht immer funktioniert die Zusammenarbeit mit dem externen Datenschutzbeauftragten reibungslos. Das liegt zum einen in der Natur der …
Gibt es ein Recht auf Umgang mit dem Familienhund nach einer Scheidung?
Gibt es ein Recht auf Umgang mit dem Familienhund nach einer Scheidung?
| 10.02.2021 von Rechtsanwältin Wibke Treskow
Das OLG Stuttgart hat sich mit einer am 16.04.2019 (Beschluss v. 16.04.2019, Az: 18 UF 57/19) zu dieser Frage positioniert. Der Ausgangspunkt der Rechtsfrage war die Beschwerde einer geschiedenen Ehefrau. Diese hatte nach der Trennung im …
Ärger mit Ihrem DSL-Anschluss?
Ärger mit Ihrem DSL-Anschluss?
| 29.04.2019 von Rechtsanwältin Wibke Treskow
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken, doch was können Sie tun, wenn es mit dem DSL-Anschluss einfach nicht klappen will? Im Folgenden lesen Sie ein paar Fallkonstellationen und wie Sie in einem solchen Fall am …
Was tun, wenn wegen einer Sexualstraftat ermittelt wird?
Was tun, wenn wegen einer Sexualstraftat ermittelt wird?
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Wagner
Was tun, wenn wegen einer Sexualstraftat ermittelt wird? Das Sexualstrafrecht als Teil des allgemeinen Strafrechts ist ein heikles Rechtsgebiet! Sexualität ist jedem Menschen eigen. Bestimmte sexuelle Handlungen hat der Gesetzgeber jedoch …
Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Lutz Eberhardt
Persönliche Beratung i.S.v. § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO: nicht nur Beieinandersein, sondern auch Fernkommunizieren per Bild und Ton Beschluss des LG Düsseldorf vom 20.06.2016 – 25 T 334/16 (AG Düsseldorf – 512 IK 56/16) in Fortführung des …