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Aufhebungsvertrag – TIPPS
Aufhebungsvertrag – TIPPS
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Raum steht, unterzeichnen Sie nicht vorschnell eine Vereinbarung, selbst wenn dabei eine attraktive Abfindung angeboten wird – es existieren eine Menge Fallstricke, die bei einer richtigen …
Insolvenz wegen Corona: Eine Insolvenzverschleppung ist weiter strafbar, § 15a InsO
Insolvenz wegen Corona: Eine Insolvenzverschleppung ist weiter strafbar, § 15a InsO
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
In den letzten 50 Jahren hat kein Thema die deutsche Gesellschaft so sehr bewegt wie die aktuelle „Corona-Krise“. Ihre Auswirkungen sind überall zu spüren, sie reichen von der Quasi-Einstellung des globalen Luftverkehrs bis hinein in die …
Coronavirus und Kreuzfahrt – verschiedene Konstellationen und die Rechte der Passagiere
Coronavirus und Kreuzfahrt – verschiedene Konstellationen und die Rechte der Passagiere
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Seit Februar 2020 kommt es vermehrt zu Routenänderungen durch die Reedereien aber auch zu Anfragen von Passagieren, ob der Rücktritt vom Reisevertrag möglich ist. Welche Rechte haben die Passagiere im Einzelfall? Rücktritt vom Reisevertrag …
Kündigung von Verträgen durch Reiseveranstalter/Airlines – die Rechte der Verbraucher
Kündigung von Verträgen durch Reiseveranstalter/Airlines – die Rechte der Verbraucher
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Seit Inkrafttreten weltweiter Einschränkungen der Bewegungsfreiheit durch nahezu alle Staaten teilen Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaften ihren Kunden mit, dass die in Kürze auszuführenden Verträge nicht erfüllt werden können. Häufig …
Erschließungsbeitrag vs. Straßenausbaubeitrag
Erschließungsbeitrag vs. Straßenausbaubeitrag
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Zwischen Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen besteht ein Unterschied Der Erschließungsbeitrag findet seine rechtliche Grundlage im Bundesbaugesetz (BauG) sowie den kommunalen Erschließungsbeitragssatzungen. Er kann nur ein Mal, …
Sind Ausgangsbeschränkungen rechtmäßig?
Sind Ausgangsbeschränkungen rechtmäßig?
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Grundrechtseingriff Ausgangssperren und -beschränkungen greifen tief in die Grundrechte der Menschen ein. Insbesondere betroffen ist die Freiheit der Person aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz (GG) aber auch die Versammlungsfreiheit aus …
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
Hilfestellungen bei der Corona-Krise
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Ferdi Coskun
Coronavirus und das Infektionsschutzgesetz In Zeiten von Corona und den damit bevorstehenden Einschränkungen für die Allgemeinheit, wie zum Beispiel Versammlungsverbote oder Verbote von Freizeitaktivitäten, stellt sich die Frage, wie die …
Coronavirus im Arbeitsrecht – KOMPAKT
Coronavirus im Arbeitsrecht – KOMPAKT
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Gewährter Urlaub kann nicht gegen den Willen des Arbeitgebers zurückgezogen werden, etwa weil der Urlaubsort nicht erreichbar und/oder geschlossen ist. Der Arbeitgeber kann den Mitarbeiter nicht vorschreiben, wie er sich in seiner Freizeit …
Einreiseverbot in die USA: Rechte der Flugreisenden
Einreiseverbot in die USA: Rechte der Flugreisenden
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 11. März 2020 hat der amerikanische Präsident verfügt, dass Personen, die ihren ständigen Aufenthalt im sogenannten „Schengen-Raum“, d. h. auch in der Bundespolitik Deutschland haben, für die nächsten 30 Tage nicht mehr in die USA …
Coronavirus und die Auswirkungen auf Reiseverträge: Welche Rechte haben Reisende?
Coronavirus und die Auswirkungen auf Reiseverträge: Welche Rechte haben Reisende?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das weltweit auftretende Coronavirus beeinflusst das Verhalten von Reiseveranstaltern, aber auch von Reisenden. Welche Rechte und Pflichten haben Reiseveranstalter, welche Möglichkeiten bestehen aufseiten der Reisenden, sich von …
Kita-Platz einklagen?
Kita-Platz einklagen?
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bei Vergabe der Kita-Plätze leer ausgegangen? Für Kinder zwischen einem und drei Jahren gilt seit dem 1. August 2013 der Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung. Seitdem sind die Kommunen verpflichtet, Kindern in diesem Alter einen …
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Der Grundstücksnachbar bittet um Unterzeichnung seiner Baupläne Vor allem bei gewerblich genutzten Grundstücken kommt es meist früher oder später vor, dass der Betrieb auf dem Nachbargrundstück die bereits bestehenden Betriebsgebäude …
Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2020 (I ZR 193/18) Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den Anbieter eines auf der …
Aktuelle Entwicklung im Influencer-Recht
Aktuelle Entwicklung im Influencer-Recht
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Neuer Regelungsvorschlag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern …
Was darf mein Chef? 10 neue Urteile zum Thema Arbeitsrecht
Was darf mein Chef? 10 neue Urteile zum Thema Arbeitsrecht
| 17.02.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zum Thema Urlaub, Homeoffice und Zeugnisse gibt es 10 Urteile, was ein Chef darf oder auch nicht. 1. Nicht den Chef beschimpfen Für einen Arbeitnehmer kann eine Beleidigung schlimme Folgen haben, gibt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt für …
Acht Mythen über die Scheidung einer Ehe
Acht Mythen über die Scheidung einer Ehe
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Menschen entscheiden sich auch heute noch für die Ehe, obwohl sie nicht sicher sein können, ob die Verbindung hält. In Deutschland geht jede dritte Ehe in die Brüche, gibt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt aus Wiesbaden, bekannt. Neben …
Radon ist die zweitgrößte Ursache für Lungenkrebs
Radon ist die zweitgrößte Ursache für Lungenkrebs
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Keller lauert eine Gefahr, die als zweithäufigste Lungenkrebs-Ursache gilt. Hierbei handelt es sich laut der Baubiologin Birgit Cäsar-Preller aus der Kanzlei in Wiesbaden um Radon. Das radioaktive Edelgas schmeckt und riecht nicht und …
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
Einziehung im Steuerstrafverfahren, Verjährung der Steuerschuld; §§ 73, 73c, 73e, 76a StGB
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung aus dem Jahr 2017 ist die Regelung des § 73e Abs. 1 StGB. Eine Einziehung ist nach dieser Vorschrift ausgeschlossen, soweit der Anspruch, der dem …
Die neue P2B (Platform-to-Business) – Verordnung (P2B-VO (EU) 2019/1150)
Die neue P2B (Platform-to-Business) – Verordnung (P2B-VO (EU) 2019/1150)
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Sascha Makki
Ab dem 12. Juli 2020 gilt die Platform-to-Business-Verordnung der EU. Die Verordnung gilt unmittelbar, ohne Umsetzung in deutsches Recht. Die dort niedergelegten neuen Regeln zwischen Verkaufsplattformen und Unternehmern sollen die Rechte …
Rechte beim Überbau
Rechte beim Überbau
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Oftmals wird beim Neuerwerb eines Grundstücks oder bei der Durchführung von Bauvorhaben festgestellt, dass die Grundstücksgrenzen nicht immer korrekt geachtet wurden, so eine Rechtsanwältin der Kanzlei Caesar-Preller in Wiesbaden. Überbau – …
Annullierung des Fluges und Verspätung des Ersatzfluges: doppelte Ausgleichszahlung?
Annullierung des Fluges und Verspätung des Ersatzfluges: doppelte Ausgleichszahlung?
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Kann ein Fluggast zwei Ausgleichszahlungen fordern, wenn neben dem annullierten Flug auch der Ersatzflug verspätet durchgeführt wurde? Mit Urteil vom 10. September 2018 hat das Landgericht Hannover (1 S 175/17) in der Berufungsinstanz …
PIM-Gold-Opfer werden "einige Jahre" auf Geld warten müssen
PIM-Gold-Opfer werden "einige Jahre" auf Geld warten müssen
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der vorläufige Insolvenzverwalter hat laut Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bankrecht aus Wiesbaden, nach der Insolvenz des Großhändlers PIM rund eine halbe Tonne Edelmetall erfasst. Der Rechtsanwalt aus Wiesbaden gibt bekannt, dass am …
Pensionskassen kürzen Zahlungen – ist Ihre Altersvorsorge gefährdet?
Pensionskassen kürzen Zahlungen – ist Ihre Altersvorsorge gefährdet?
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die betriebliche Altersvorsorge bei einer der Pensionskassen soll sicher sein. Das stimmt aber nicht bei jeder Kasse! Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin, schlägt nicht zum ersten Mal Alarm. Einige Kassen haben …
Die Zins-Klauseln in den Sparverträgen sind rechtswidrig
Die Zins-Klauseln in den Sparverträgen sind rechtswidrig
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Klauseln in vielen Prämiensparverträgen und auch in Riester-Banksparplänen sind rechtwidrig. Wenn Sie einen solchen Vertrag haben, können Sie tausende Euro von Ihrer Bank nachfordern. Lassen Sie Ihren Vertrag beim Rechtsanwalt aus Wiesbaden …