18.370 Ergebnisse für Abmahnung
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Hannover hat es wieder einmal bestätigt: Wer private Mails während der Arbeitszeit beantwortet, muss mit einer fristlosen Kündigung, und dies sogar ohne vorherige Abmahnung, rechnen. Auch zuvor hat das Bundesarbeitsgericht schon mehrfach …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen sind aktuelle Werke der Künstlergruppe Culcha Candela insbesondere „Hamma" „Monsta" und „Eiskalt". Zu erwarten sind Abmahnungen auch bezüglich des aktuellen …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die Mieter jeweils abgemahnt. In dem einen Fall (VIII ZR 291/09) ging die Miete für den auf die Abmahnung folgenden Monat Februar 2008 am 5. Februar 2008, einem Dienstag, bei der Klägerin ein, in dem anderen Fall (VIII ZR 129/09) erfolgte …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Derzeit läuft der dritte Teil der Twilight Saga mit dem Titel Eclipse - Biss zum Abendrot in den heimischen Kinos an. Ungeachtet dessen erhielten auch dieser Tage wieder einige Internetanschlussinhaber eine Abmahnung der Tele München …
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13.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Rechtsanwaltskosten geltend machen. In dem hier vorliegenden Fall mahnen die Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte - Inglorious Zombie Hunters - für den Rechteinhaber 8-Films ab. In der Abmahnung werden die Abgabe einer strafbewehrten …
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12.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen wie z.B. eMule, eDonkey, Kazaa oder BitTorrent. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschütze …
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09.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Kündigung geschehen. Manchmal kann sich eine Klage auch nachteilig für den Arbeitnehmer auswirken. Wird zum Beispiel gegen die Erteilung einer Abmahnung geklagt, geht der Arbeitnehmer das Risiko ein, dass seine eventuelle Verfehlung …
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09.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… des Händlers „versteckt" sind. Bei der Werbung mit einer unzureichenden Garantieerklärung drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Das OLG Hamm, Urt. v. 13.08.2009 (Az.: I-4 U 71/09) sowie das OLG Hamburg, Urt. v. 26.11.2009 (Az.: 3 U 23/09) haben …
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08.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Ist eine Weisung rechtswidrig, darf der Arbeitnehmer deren Befolgung verweigern. Die darauf beruhende Arbeitsverweigerung ist nicht rechtswidrig und berechtigt den Arbeitgeber nicht zum Ausspruch einer Abmahnung oder gar verhaltensbedingten …
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07.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… soll, sind mit Absicht sehr knapp bemessen. Auch sind nicht alle Abmahnfälle gleich zu behandeln. So ist z.B. relevant, ob noch weitere Dateien geladen wurden und somit vielleicht weitere Abmahnungen drohen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
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07.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nach Erhalt einer Abmahnung ist es dem Internetseitenbetreiber jedoch möglich und zumutbar die Abrufbarkeit der Torrent-Dateien und damit die Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr wäre es erforderlich …
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06.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Wettbewerbsverbot, so rechtfertigt dies unter Umständen sogar eine fristlose Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung. Die Grenze der erlaubten Nebentätigkeit ist auch dann überschritten, wenn der Arbeitnehmer deshalb seinen arbeitsvertraglichen …
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05.07.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Kündigungssachverhalt nicht vollständig zerstört worden. Im Rahmen der Abwägung sei auch der vergleichsweise geringfügige Schaden zu berücksichtigen. Deshalb sei eine Abmahnung angemessen und ausreichend gewesen. Dieses Urteil stimmt …
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05.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Filme in Filesharing Netzwerken. Dem Betroffenen wird vorgeworfen die streitgegenständlichen …
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02.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… die Rasch Rechtsanwälte beauftragt, mögliche Rechtsverletzungen in Filesharingbörsen aufzudecken. So landen täglich hunderte Abmahnungen in deutschen Briefkästen. In dem hier vorliegenden Fall fordern die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die Fristen, bis zu denen man reagieren soll, sind mit Absicht sehr knapp bemessen. Auch sind nicht alle Abmahnfälle gleich zu behandeln. So ist z.B. relevant, ob noch weitere Dateien geladen wurden und somit vielleicht weitere Abmahnungen drohen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im Internet- und Urheberrecht.
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02.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… eine Deckelung der Abmahnkosten auf 100 EUR bei Filesharing-Abmahnungen beim Download eines einzigen Liedes in Betracht kommt. Der BGH überlässt es bewusst dem vorinstanzlichen OLG Frankfurt, sich erneut mit der Höhe des anzusetzenden Streitwertes …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… abzuwägen. Dabei muss die außerordentliche Kündigung die unausweichliche letzte Maßnahme für den Kündigenden darstellen. Alle anderen Mittel wie Abmahnung, Versetzung, Änderungskündigung oder ordentliche Kündigung müssen für ihn unzumutbar …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… ist aber in der Regel vereinbart). Auch ist keine vorherige Abmahnung erforderlich. Die außerordentliche Kündigung des GmbH-Geschäftsführers Die in der Praxis relevanten Fälle sind die einer außerordentlichen Kündigung des Anstellungsverhältnisses. Daher …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin sichern die Unternehmen dann …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter …
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28.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Internetforum wurden unerlaubt Comic-Bilder veröffentlicht. Der Forenbetreiber wurde abgemahnt, er habe das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Comic-Bildern zu unterbinden. Eine solche Abmahnung darf …
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28.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung nach §§ 16, 19a UrhG. Ihnen wird vorgeworfen, Musik oder Filme in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Die Kosten …
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25.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… und die Abmahnung an ebendiesen geschickt. So mahnen die Waldorf Rechtsanwälte den Verdacht der Urheberrechtsverletzung an dem Film - Bushido Zeiten ändern Dich - ab. Der Rechteinhaber ist die Constantin Film Verleih GmbH. In der Abmahnung …