11 Ergebnisse für Abnahme
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… bei den Investitionsbanken der Länder zu stellen. Doch diese sind im Grundsatz nicht zur Abnahme einer Versicherung an Eides statt befugt. Allerdings wäre es möglich, dass diese nach § 27 VwVfG im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land befugt …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… die Ortsüblichkeit der Rechnungshöhe zu befinden. Hierzu können vom Sachverständigen für die verschiedensten Branchen anerkannte Verrechnungssätze u.ä. herangezogen werden. Die Vergütung kann der Unternehmer erst nach erfolgter Abnahme …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… und biometrischen Daten einer Person erfasst. Dazu zählt zunächst natürlich Name, Adresse, Alter und Geburtsdatum der Person. Dazu zählt aber auch das Fotografieren der Person, die Abnahme von Fingerabdrücken, das Messen von Größe und Gewicht sowie …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Drohenden, schnellstmöglich über die Rechtslage Bescheid zu wissen, verhältnismäßig gering einschätzt. Dieser gesetzgeberischen Wertung ist zuzustimmen. Zur Abnahme einer Verwirkung des Anfechtungsrechts bedarf es im Einzelfall besonderer …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… Stromkunden belasten. Viele Anlagenbetreiber stellen sich die Frage, wie sie nun weiter vorgehen sollen. Das EEG gilt weiterhin für die bestehenden Anlagen, sodass weiterhin ein Netzanschluss und eine Abnahme des Stroms garantiert werden …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… messbar bzw. kann vom Gericht geschätzt werden. Der Mindestschaden dürfte in den geschätzten Kosten der Hardware-Nachrüstung und behördlichen Abnahme derselben liegen. Es ist nach Auffassung der auf Verbraucherschutz spezialisierten Kanzlei …
23.02.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Bauherr erklärt durch Verwertung der Planung und Zahlung des Architektenhonorars die schlüssige Abnahme 1. Die Leistung eines nur mit der Erbringung der Leistungsphasen 1 - 5 gem. § 15 HOAI 1996 beauftragten Architekten wird abgenommen …
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22.02.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Jung
… nach der Abnahme des Werks geltend machen! Doch was bedeutet das in der Praxis? Zusammenfassung: Der Auftragnehmer bietet seine Leistungen zur Abnahme an, der Auftraggeber entdeckt wesentliche Mangel und will die Abnahme verweigern. Das Dilemma …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Eine von einem Bauträger einem späteren Nachzügler-Erwerber gestellte Formularklausel „ Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums ist durch ein Ingenieurbüro am (Datum) erfolgt. Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln …
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01.06.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… entsprechend den derzeit gültigen Regelungen. Voraussetzung ist jedoch hierfür, dass die betroffen(en) Anlage(n) nach der Verordnung über die Abnahme neuer Energieerzeugungsanlagen ‘’vorläufig abgenommen‘‘ wurden. Der Antrag bezüglich …
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17.08.2015
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Subventionsregeln durchführen zu können und damit die finale Abnahme sowie Inbetriebnahme problemlos zu vollziehen. Mit einem EPC-Vertrag übernimmt die EPC-Firma in der türkischen Praxis nur den „Construction“-Teil von PV Projekten. Denn …