27 Ergebnisse für Altersgrenze
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Es handelt sich hierbei um eine absolute und damit starre Altersgrenze. Was bedeutet sexueller Missbrauch ohne Körperkontakt? Der Begriff des Missbrauches sagt jedem etwas. Jeder macht sich Vorstellungen. Die Gedanken kommen ins Straucheln …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wurden. In Nr. 6 ist die Verwendung von Inhalten, die durch ein Ausspähen von Daten erlangt wurden, um die betroffene Person öffentlich herabzuwürdigen , geregelt. Zuletzt wird an Altersgrenzen angeknüpft, sodass bei einem Täter über 21 …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sich hierbei um eine starre Altersgrenze. Sollte eine Person zwischen 14 und 18 Jahren sein, so gilt sie als Jugendlicher und die Vorschrift des § 182 StGB findet Anwendung. Die Altersgrenze wurde durch den Gesetzgeber erschaffen, um …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichens der Altersgrenze […] (3) Kabinenmitarbeiter können nach Erreichen der Altersgrenze, wenn und solange sie noch voll leistungsfähig sind, in einer anderen Tätigkeit innerhalb …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… Untersuchung vor einer Verbeamtung auf Lebenszeit als eine Art Filter gesehen werden, den der Dienstherr nutzt, um zusätzliche Belastungen der Pensionskasse durch vorzeitige Zurruhesetzungen aus Krankheitsgründen abzuwenden- Altersgrenze …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… bis zum Versicherungsfall – also etwa Erreichen der Altersgrenze für den Rentenbezug - gesperrt. Die Ansprüche aus dem Vertrag sind nach den gesetzlichen Vorgaben nicht kapitalisierbar, nicht beleihbar, nicht übertragbar, nicht vererblich …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… oder auf Grund des Arbeitsumfelds besonders gefährdet sind für eine Corona-Erkrankung. In den Bundesländern fehlt es zum Teil an konkreten Härtefallregelungen. Es werden starre Altersgrenzen aufgestellt, die notwendige Individualität …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… bis zum Erreichen der in der Versorgungsregelung vorgesehenen festen Altersgrenze entspricht. Auch bei den Durchführungswegen Pensionskasse und Pensionsfonds besteht eine gesetzliche Absicherung der Versorgungsleistungen …
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05.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Verantwortung zustimmen. Nach der DS-GVO können die Mitgliedsstaaten andere Altersgrenzen für die Einsichtsfähigkeit festlegen, wovon Deutschland bisher keinen Gebrauch gemacht hat, sodass es bei der Grenze von 16 Jahren bleibt. b. Erfüllung …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
… bestanden haben. Zu beachten ist, dass die Krankenkassen hierbei durch ihre Satzung eine Altersgrenze festlegen dürfen. Sollten Sie eine persönliche Beratung unter Berücksichtigung Ihrer konkreten Ausgangslage wünschen, sprechen Sie uns gerne …
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26.03.2019
von Rechtsanwalt Norbert Paul Hache LL.M.
… wirtschaftlicher Nachteile“ gegangen sei. Eine pauschale Altersgrenze, ab wann eine Berufung auf das Alter der Mieter einen Härtefall darstellt, nannte das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung nicht – es kommt also nach wie vor auf die Umstände des Einzelfalles an. Das Landgericht Berlin hat die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen.
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
… Konstellationen die Eignung für den Polizeidienst nur dann abgesprochen werden darf, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
… des verstorbenen Ehegatten erzieht, das das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, oder wenn die Witwe das 45. Lebensjahr vollendet hat. Bei Todesfällen ab dem 01.01.2012 wird diese Altersgrenze stufenweise auf das 47. Lebensjahr …
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12.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… danach dienstunfähig besteht auch die Berufsunfähigkeit nach Maßgabe der Versicherung. Zu beachten ist jedoch, dass der Beamte vor Erreichen der vorgesehenen Altersgrenze dienstunfähig wird. Tritt die Dienstunfähigkeit aufgrund des Alters …
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19.01.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Diese Altersgrenze wurde von 63 Jahren um zwei Jahre auf 65 Jahre zeitgleich erhöht mit der Erhöhung der Regelaltersgrenze von 65 Jahren auf 67 Jahre. Die Erhöhung des Eintrittsalters erfolgt schrittweise, abhängig vom Geburtsjahr …
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Werktäglich bedeutet eine 6-Tage-Woche. Rente Als Folgeänderung zur stufenweisen Anhebung der Regelaltersgrenze wurde die Altersgrenze für den Anspruch auf die abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen von 63 auf 65 Jahre angehoben …
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17.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Befruchtung für ein weiteres Kind führen darf. Auch gibt es entgegen der weitverbreiteten Meinung keine feste Altersgrenze der Frau, ab deren Eintritt die Kostenerstattungspflicht ausgeschlossen ist, da es auch hier immer auf den Einzelfall …
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31.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Lebensjahr. Erforderlich sei aber, dass die Aufschiebung der Altersgrenze im „dienstlichen Interesse“ sei. Der Hochschulleiter lehnte den Verlängerungsantrag ab. Der Professor will nun klagen. Hat das Aussicht auf Erfolg? Sind solche Klagen …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das Bundesarbeitsgericht sah auch keine Rechtfertigung der Benachteiligung nach § 10 AGG. Nach dieser Vorschrift können zwar grundsätzlich Altersgrenzen in Systemen der betrieblichen Altersversorgung festgesetzt werden. Die konkrete Altersgrenze muss jedoch …
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05.05.2014
von Rechtsanwalt - Steuerberater Dr. Michael Kirchhoff
… bei einer Veräußerung des Betriebs ab Erreichen einer bestimmten Altersgrenze und im Falle der Berufsunfähigkeit eine Steuervergünstigung vor. Der Freibetrag des § 16 Absatz 4 EStG bezweckt, Gewinne aus der Veräußerung kleinerer Betriebe aus sozialen …
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09.12.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… an seiner bisherigen Rechtsprechung nicht mehr fest, wonach der Eintritt der Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen sein muss. Der bisherige Maßstab ist geeignet …
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29.10.2013
von Rechtsanwalt Sven Hasse
Altersgrenzen für die Unverfallbarkeit bei der betrieblichen Altersversorgung sind mit Unions- und Verfassungsrecht vereinbar. BAG, Urteil vom 28. Mai 2013 - 3 AZR 635/11 - Das war geschehen: Der Kläger erhielt 1999 eine Zusage für …
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02.01.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Leistungsberechtigte Personen sind erwerbsfähige Hilfebedürftige. Solches sind: Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7 a SGB II noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig …
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26.09.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eines anderen Arbeitnehmers (zum Beispiel bei Elternzeit), d. Eigenart der Arbeitsleistungen, e. Erprobung, Gründe in der Person des Arbeitnehmers (Aufenthaltserlaubnis, Aus- und Weiterbildung, Studium, Altersgrenze, Wunsch des Arbeitnehmers), f …