58 Ergebnisse für Auflage
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30.05.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Roeser , 5. Auflage 2022, BauNVO § 1 Rn. 40]. Infolge der beschränkten Nutzungsmöglichkeit des eigenen Grundstücks wird ein Ausgleich dadurch geschaffen, dass auch der Nachbar, den gleichen Beschränkungen unterliegt [König/Roeser/Stock/ Roeser …
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27.05.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Quarch/ Krumm , Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Auflage 2017, StVO § 28 Rn. 1]. Unter „Haus- und Stalltiere“ kann man dabei zunächst alle Tiere fassen, bei welchen die Haltung in Haus und Stall in Deutschland beziehungsweise Europa die Norm ist, d.h …
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08.02.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… nach Rechtskraft der Scheidung) ist § 1568b Abs. 1 BGB entscheidend [ Schulz/Hauß , Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung, 7. Auflage 2022, 5. Kapitel, Rn. 180 f.]. Im Rahmen der (vorläufigen) Verteilung …
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10.04.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… der Gesundheit des Pferdes zum Zeitpunkt der Ankaufsuntersuchung [MAH MedR/ Adolphsen , 3. Auflage 2020, § 20 Rn. 56]. Dabei ist der Tierarzt verpflichtet, die AKU und die sich ergebenden Ergebnisse zu dokumentieren. Abhängig von der Art …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… allenfalls einer sittlichen Verpflichtung des Erben. Hieran ändert auch die mögliche Verpflichtung zur Grabpflege nach örtlichen Friedhofssatzungen nichts. Dieses Ergebnis ändert sich auch nicht dadurch, dass im Wege der Auflage die Erben …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… einer Schenkung zugewendet, soll der Beschenkte es auch behalten können. Eine Rückforderung ist hingegen nur in gesetzlich streng geregelten Ausnahmefällen möglich. Diese sind Nichtvollziehung einer Auflage (§ 527 BGB), Verarmung …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
… in dem Handbuch „Erben und Vererben in Spanien“, das im Jahre 2015 in 5. Auflage erschienen ist (Preis: € 48,-). Autoren: Dr. Burckhardt Löber und Prof. Dr. Erhard Huzel., Verlag: Edition für internationale Wirtschaft, Frankfurt am Main …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… Wie mehrere große deutsche Versicherer aber nun übereinstimmend erklärten, gilt der Versicherungsschutz nicht aufgrund von behördlichen Auflagen und Allgemeinverfügungen, die aufgrund von Covid-19 ausgesprochen wurden“ erklärt der Fachanwalt …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… zu schützen. Es ist technisch einfach, zu differenzieren, was Kinder im Netz zu sehen bekommen und was nicht. Zugleich wäre es durchaus möglich und sinnvoll, die Auflagen gegenüber den Betreibern entsprechender Plattformen, was die Legitimation …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
… Erben und Vererben in Spanien“ von Löber/Huzel (ISBN 978-3-921326-63-3) entnommen werden. Der Titel ist im Jahr 2015 in 5. Auflage erschienen. Er kann über jede gute Buchhandlung für € 48,- bezogen werden oder direkt bei der Verlagsauslieferung Jenior unter editionspanien@aol.com, Tel. 0049-561 7391621 oder Fax: 0049-561 774148.
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… erklärten, gilt Versicherungsschutz nicht aufgrund von behördlichen Auflagen und Allgemeinverfügungen, die aufgrund von Covid-19 ausgesprochen wurden.“ Die Begründungen hierfür sind unterschiedlich. In der Regel läuft es allerdings darauf hinaus …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… der Verfahrenseinstellung ohne Urteil und Strafe , dies hier und da auch im Bereich der mittleren Kriminalität. Das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung muss durch die Erfüllung von Auflagen und Weisungen – häufig in Gestalt einer Geldzuwendung …
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22.07.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… sind eine Vielzahl von Gesetzen, Vorschriften und Auflagen, deren Einhaltungen nicht allen Betreibern gelingt, teils aus Unwillen, größtenteils aber wohl eher aus Unkenntnis. Problematisch ist bereits die Zuständigkeit der Behörden dafür …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… und Lärmimmissionen verlangt werden. Eine Genehmigung kann auch mit Auflagen verbunden werden, die zu erfüllen sind. Solche Auflagen können z. B. die Einhaltung bestimmter Hygienevorschriften, das Verwenden bestimmter Baumaterialien …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… Genehmigung zum Aufstellen von zum Beispiel Zelten, Wohn- und Campingwägen, gegebenenfalls unter Einhaltung von Auflagen, erteilt wurde. Allerdings gibt es selten Campingplätze, auf denen dauerhaft gewohnt werden darf, weil sie im Bebauungsplan …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… als Auflage gem. § 1940 BGB zu verstehen sein, das Konto abzuwickeln, ohne die Inhalte zu lesen, wäre aber kaum umsetzbar und auch kaum überprüfbar. Auch wäre er unzweckmäßig, weil in den „vorgehaltenen Kommunikationsinhalten“ wie im entschiedenen …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… 33/02, Beschl. v. 14.10.2002, LG Hildesheim 6 O 185/15, Beschl. v. 21.12.2015 So auch Zöller-Vollkommer, 31. Auflage 2016, § 29 ZPO, Rdnr. 25, „Darlehensvertrag“: Wohnsitz des Darlehensnehmers als Schuldner bei Kreditgewährung (§§ 269, 270 …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Vollkommer, ZPO, 31. Auflage, § 29 ZPO). Das OLG ging in seinen Ausführungen sogar noch weiter: So sei der gesetzliche Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus einem Bankdarlehen der Wohnsitz/Ort des Darlehensnehmers. Ergo …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… Nürnberg hatte einen Fall der vorweggenommenen Erbfolge zu entscheiden. Hierbei behielt sich der Schenker den Nießbrauch an einem Mehrfamilienhaus vor. Eine derartige Schenkung unter Auflage unterliegt der Grunderwerbsteuer, der Wert …
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13.06.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Sager
… grundsätzlich eine Nutzungsausfallentschädigung wegen entgangener Gebrauchsvorteile während angemessener Reparatur- oder Wiederbeschaffungszeit zustand (König-Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage, § 12 Rdziff. 40). Dies ist zwischen …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… Diese Einstellung kann aufgrund einer Auflage oder besonderer Umstände erfolgen. Ist eine Verurteilung nicht zu vermeiden, wird ein Anwalt für Strafrecht versuchen, ein mildes Strafmaß für seinen Mandanten zu erreichen. So ist etwa die Aussetzung …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… die Vorwürfe auf ihre Richtigkeit überprüfen und entlastende Tatsachen vortragen. Ein Rechtsanwalt mit entsprechender Fachkenntnis kann in einigen Fällen erreichen, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen eingestellt …
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04.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit dem 12.02.2016 ist die neueste Auflage des Erfolgs-Samplers „Bravo Hits“ im Handel erhältlich. Der für Abmahnung im Bereich Musik bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell für seine Auftraggeberin DigiRights Administration …
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21.01.2016
von Löber Steinmetz & García
… über die deutsch-spanische Erbschaftssituation, Checklisten für Erblasser und Erben wie auch sonstige Muster. Der Titel ist in 5. Auflage 2015 erschienen und zum Preis von € 48,- zu beziehen über die Verlagsauslieferung der Edition für …