87 Ergebnisse für Auflage

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Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die vorweggenommene Erbfolge ist eine Form der Vermögensübertragung des deutschen Erbrechts. Sie erlaubt es, eine Erbfolge noch zu Lebzeiten des Erblassers zu regeln. Dabei wird ein Teil des Vermögens bereits zu Lebzeiten auf die Erben …
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
23.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
Wie kann ein Ermittlungsverfahren beendet werden? Einstellung, Anklage, Strafbefehl
Wie kann ein Ermittlungsverfahren beendet werden? Einstellung, Anklage, Strafbefehl
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren ist belastend. Das steht außer Frage. Das Ziel ist es, es zu beenden und das möglichst mit einer für den Beschuldigten am wenigsten oder bestenfalls gar nicht einschneidenden Art. Es gibt dabei verschiedene Punkte, an …
Anklage einer Soldatin wegen Gehorsamsverweigerung – Welche Folgen drohen?
Anklage einer Soldatin wegen Gehorsamsverweigerung – Welche Folgen drohen?
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine junge Soldatin ist vor dem Amtsgericht Tiergarten (Berlin) angeklagt. Der Grund: Trotz Krankschreibung seit mehren Monaten und trotz mehrfacher Befehle, Nebentätigkeiten einzustellen, trat sie wiederholte Male als DJ auf (unter …
Fälschung von Impfpässen - so geht es weiter bei Freispruch, Einstellung oder laufendem Verfahren
Fälschung von Impfpässen - so geht es weiter bei Freispruch, Einstellung oder laufendem Verfahren
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gegen mich läuft ein Strafverfahren wegen Fälschung von Impfausweisen – wirkt sich das Urteil darauf aus? Soweit die vorgeworfene Tat vor dem 24.11.2021 begangen wurde, das Verfahren aber noch nicht rechtskräftig abgeschlossen wurde, wird …
Genehmigung für Wärmepumpen - Beratung bei Beantragung und Versagung
Genehmigung für Wärmepumpen - Beratung bei Beantragung und Versagung
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Angesichts steigender Energiepreise schauen sich viele private Haushalte in Deutschland nach Möglichkeiten alternativer Energiegewinnung um. Ein vielversprechender Weg für eine teilweise autarke Energiegewinnung ist der Einbau von …
Der Geldentschädigungsanspruch
Der Geldentschädigungsanspruch
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Durchsetzung eines Geldentschädigungsanspruchs Alles Wissens- und Nennenswertes zum Geldentschädigungsanspruch sowie den Voraussetzungen und individuellen Möglichkeiten der Durchsetzung erfahren Sie in diesem Rechtstipp. Für Opfer einer …
Verbotenes Online-Glücksspiel – Neue Glücksspielbehörde geht gegen illegale Angebote vor
Verbotenes Online-Glücksspiel – Neue Glücksspielbehörde geht gegen illegale Angebote vor
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
„Lottoland“ im Visier der GGL – Online-Glücksspiel ohne gültige Lizenz verboten München, 11.07.2022. Glücksspiele im Internet waren in Deutschland bis zum 30. Juni 2021 bis auf wenige Ausnahmen verboten. Ab dem 1. Juli 2021 wurde das Verbot …
Strafverteidiger für Jugendstrafrecht in Berlin: Wie kann er helfen?
Strafverteidiger für Jugendstrafrecht in Berlin: Wie kann er helfen?
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Als Strafverteidiger im Jugendstrafrecht vertreten wir Jugendliche und Heranwachsende in Berlin bei Ermittlungsverfahren der Berliner Polizei, der Staatsanwaltschaft Berlin und vor dem Amtsgericht Tiergarten. Aufgabe des Strafverteidigers …
Die (straf-)rechtliche Haftung des Strohmann-Geschäftsführers
Die (straf-)rechtliche Haftung des Strohmann-Geschäftsführers
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Raoul Beth
In der Berichterstattung über Wirtschaftskriminalität liest man immer wieder von sogenannten Strohmann-Geschäftsführern, mit Hilfe derer die tatsächliche Verantwortung in einem Unternehmen verschleiert werden soll, um so die Hintermänner …
Zweiwöchige Reise in die USA ist keine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung
Zweiwöchige Reise in die USA ist keine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Das OLG Dresden hatte in seinem Beschluss vom 25.06.2021 (21 UF 350/21) über die Regelung des Umgangs des Antragstellers mit dem Kind sowie über Meinungsver-schiedenheiten der Eltern hinsichtlich einer Auslandsreise zu entscheiden. …
Strafschärfungen bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB)
Strafschärfungen bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB)
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Geldstrafe oder die Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen beim Vorwurf der Verbreitung, des Erwerbs oder des Besitzes von Kinderpornografie ist inzwischen grundsätzlich nicht mehr möglich. Im Kampf gegen …
Corona-Lockdown: Kann man Pachtvertrag außerordentlich kündigen?
Corona-Lockdown: Kann man Pachtvertrag außerordentlich kündigen?
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen ganz besonders gewerbliche Mieter und Pächter. Restaurants, Friseure und Einzelhandelsgeschäfte waren mit die Ersten, die schließen mussten. Noch heute haben sie nur unter Auflagen …
Der überschuldete Erbe - Möglichkeiten der Testamentsgestaltung
Der überschuldete Erbe - Möglichkeiten der Testamentsgestaltung
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Was ist, wenn der gesetzliche bzw. der gewünschte Erbe überschuldet ist? Welche Möglichkeiten gibt es, den Nachlass vor dem Zugriff des Insolvenzverwalters oder anderer Gläubiger zu schützen? 1. Enterbung Der Erblasser könnte den …
CLLB Rechtsanwälte reichen für Spieler Klage gegen Sportwettenbetreiber ein.
CLLB Rechtsanwälte reichen für Spieler Klage gegen Sportwettenbetreiber ein.
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Verstoß gegen monatliches Einzahlungslimit von € 1.000,00 München,17.05.2021 – die auf die Vertretung von Geschädigten illegaler Online-Casinos spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB vertritt bereits zahlreiche Mandanten, die bei …
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits währen des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
Arbeitnehmer droht mit Krankschreibung: Womit muss er rechnen?
Arbeitnehmer droht mit Krankschreibung: Womit muss er rechnen?
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. „Dann mache ich eben krank!“ Wer das zu seinem Arbeitgeber sagt, macht sich nicht gerade beliebt bei ihm. Was aber sind die …
Verlängerung der Corona Maßnahmen des „Lockdown light“ – Sind Schließungen bis März 2021 möglich?
Verlängerung der Corona Maßnahmen des „Lockdown light“ – Sind Schließungen bis März 2021 möglich?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
In allen Bundesländern werden aktuell die neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen verlängert. Die Regelungen werden zunächst bis zum 20. Dezember 2020 befristet sein – dass eine weitere Verlängerung bis in den Januar folgt, scheint …
Kündigung wegen verweigertem Corona-Test?
Kündigung wegen verweigertem Corona-Test?
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In einem Pflegeheim hat man Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet. Darf die Heimleitung in dem Fall Corona-Tests von den …
Corona-Auflagen: Darf die Polizei Wohnungen kontrollieren?
Corona-Auflagen: Darf die Polizei Wohnungen kontrollieren?
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Staatliche Kontrolle von Wohnungen: Darf die Polizei Corona-Auflagen in Wohnungen überprüfen? Einen ähnlichen …
Corona - Anordnungen von Schließungen, lohnt sich eine Klage?
Corona - Anordnungen von Schließungen, lohnt sich eine Klage?
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Bundesregierung hat zusammen mit den Bundesländern beschlossen, dass viele Betriebe fast einen Monat wegen des Coronavirus schließen müssen. Daran gibt es starke Kritik. Es ist gut möglich, dass Gerichte die beschlossenen Maßnahmen für …
Gesetzentwurf zur weiteren Verschärfung des Sexualstrafrechts – Inhalt und Kritik zur Reform
Gesetzentwurf zur weiteren Verschärfung des Sexualstrafrechts – Inhalt und Kritik zur Reform
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesjustizministerium strebt eine erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts an. Die Justizministerin Christine Lambrecht hat einen entsprechenden Gesetzentwurf unter dem Titel: „Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen …
GPW Inkasso nutzt unrechtmäßig personenbezogene Daten von Mitgliedern der GENO Wohnbaugenossenschaft zu Werbezwecken
GPW Inkasso nutzt unrechtmäßig personenbezogene Daten von Mitgliedern der GENO Wohnbaugenossenschaft zu Werbezwecken
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Update zum Artikel vom 18.05.2021: Landgericht Berlin bestätigt in einem weiteren Rechtstreit in der Berufungsinstanz, dass die GPW Inkasso GmbH es zu unterlassen hat, den dortigen Käger zu Werbezwecken zu kontaktieren Das Landgericht , 52. …
Häftling begeht bei Freigang einen Mord – Strafbarkeit der JVA-Beamten wegen fahrlässiger Tötung?
Häftling begeht bei Freigang einen Mord – Strafbarkeit der JVA-Beamten wegen fahrlässiger Tötung?
| 10.08.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die fahrlässige Tötung gemäß § 222 StGB Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, § 222 StGB. Fahrlässigkeit ist dabei gegeben, wenn die im Verkehr …