211 Ergebnisse für Auflage
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wenn Sie dies lesen, wurden Sie vielleicht von dem 1. FC Union Berlin e.V. wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt! Auch Fußballvereine verteidigen aktiv Ihre Marken und lassen Marktplätze wie Ebay durch spezielle Unternehmen überwachen. …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
1. Allgemeines und Organe Die GbR ist gemäß § 705 ff BGB eine Personengesellschaft. Personengesellschaften sind eine Vereinigung von mindestens zwei Personen (natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften), die sich zur …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Landgericht München I entscheidet mit Urteil vom 16.04.2019 Sachverhalt Folgendes war passiert: Die Arztpraxis von Dr. Carlo Schlau aus Lüneburg (Name und Ort fiktiv) lief in letzter Zeit nicht gut. Im Rahmen von Sparmaßnahmen kündigte er …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Singles, die kinderlos sind, sollten in jedem Fall ein Testament machen, wenn sie nicht wollen, dass die Eltern erben. Ein gutes Singletestament der Erbpraxis Dr. Zacharias beinhaltet eine Erbeinsetzung, eine Ersatzerbeinsetzung, …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit rechtskräftigem Urteil vom 20.02.2018, Aktenzeichen 32 C 1966/17, entschieden, dass Rail & Fly-Kunden keinen Anspruch auf Entschädigung beim verpassten Flug haben, wenn sie bei der Wahl der …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Der Diebstahl stellt im deutschen Strafrecht einen Straftatbestand dar, der im 19. Abschnitt des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs (StGB) in § 242 ff. geregelt ist. Der Diebstahl zählt zu den Eigentumsdelikten. Er schützt das Rechtsgut …
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17.12.2018
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Umgangsrecht und Umgangsregelung – Kindeswohl vs. Elternstreit Das OLG Düsseldorf hat eine wichtige Entscheidung zum Thema Umgangsrecht getroffen (Beschluss 18.05.2018, II-8 UF 53/17) I. Sachverhalt Die beteiligten, seit 2015 nicht mehr mit …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Zahlreiche Bewährungsbeschlüsse (insbesondere im süddeutschen Raum) enthalten als Auflagen, den Konsum illegaler Drogen zu unterlassen und dies dem Gericht über einen Zeitraum nachzuweisen. Positive Ergebnisse von Urin- und/oder Blutproben …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
Kapitalgesellschaften sind Unternehmensformen, bei denen die Kapitalbeschaffung im Vordergrund steht. Alle Kapitalgesellschaften sind zugleich auch Handelsgesellschaften . Daraus ergibt sich, dass Kapitalgesellschaften ausnahmslos einem …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Das Strafgesetzbuch kennt im Grundsatz zwei Strafen: Geldstrafe und Freiheitsstrafe . Daneben kommen Auflagen, Weisungen, Nebenstrafen, Verwarnungen und so weiter in Betracht, sollen aber hier nicht weiter thematisiert werden. Sind Sie …
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10.08.2018
von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Haftbefehl – was tun? Wenn ein Haftbefehl gegen Sie vorliegt oder einer Ihrer Angehörigen verhaftet wurde, stellt dies immer eine Extremsituation dar. Die Verhaftung ist sowohl für den Betroffenen als auch für Familie und Freunde extrem …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Als klassische Strafen nennt das deutsche Strafrecht die Freiheitsstrafe oder die Geldstrafe. Eine Bewährungsstrafe ist somit keine eigene, hiervon losgelöste Strafe im herkömmlichen Sinne, sondern eine echte Freiheitsstrafe, deren …
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09.07.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Grundsätzlich: Wer muss Künstlersozialabgabe zahlen? Typische Verwerter : Unternehmer müssen Künstlersozialabgabe (im Folgenden: KSA) abführen, wenn sie ein Unternehmen betreiben, das in dem Katalog des § 24 Abs. 1 KSVG aufgelistet ist (z. …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Karsten Kranich
2015 war für Deutschland ein besonderes und schweres Jahr, was die Flüchtlingskrise betrifft. Nie zuvor kamen so viele Menschen ins Land und suchten hier Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut. Über 400.000 Menschen haben einen Asylantrag …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Ärger mit der Telekom? Die Telekom weigert sich, Ihre Rufnummer zu einem neuen Anbieter zu übertragen oder verschleppt Ihre Anfragen? Das müssen Sie sich nicht gefallen lassen: Wenn Sie den Telefonanbieter wechseln, können Sie Ihre …
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03.03.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der Widerruf von Verträgen ist im Darlehensrecht ein „Dauerbrenner“. So werden noch Jahre nach Unterzeichnung eines Verbraucherdarlehens Widerrufserklärungen abgegeben mit der Folge, dass diese Verträge trotz langjähriger Erfüllung …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Liquiditätssicherungskonzept („LSK“) gescheitert Keine erfreulichen Nachrichten für Anleger der Nordcapital Offshore Fonds 5 GmbH & Co. KG („Offshore 5“). Die Treuhänderin der Gesellschaft hat die Anleger mit Rundschreiben vom 18. …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 29.8.2017, VIII R 32/15 Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Restrukturierungs- und Rettungsversuche erfolglos – Totalverlust für Anleger Diesmal gibt es für Anleger, die eine Beteiligung an dem Schiffsfonds, Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG („Seahorse KG“), erworben haben, ein böses …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Knuth Folger
Neue Rechtsprechung zu Bewertungen bei Google durch Sternchen – Landgericht Hamburg, Urteil v. 12.01.2018 – Az.: 324 O 63/17 RA Knuth Folger In meinem Blogbeitrag vom 08.11.2017 hatte ich ausführlich über Löschungsansprüche gegenüber …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Ein Bankkunde stellt plötzlich fest, dass sein Konto um einen erheblichen Betrag geschmälert ist und kontaktiert seine Bank. Die Bank stellt sich jedoch „quer“ und kontert, ihr Banksystem sei sicher und verweigert jeden Ausgleich. Dieser …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
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01.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Seit dem 01.01.2018 findet sich nun im Titel 9. des BGB ( Werkverträge und ähnliche Verträge ) der neue Untertitel 2. mit den neu eingefügten §§ 650p bis 650t BGB für den Architekten- und Ingenieurvertrag. Dabei verweist § 650q Abs. 1 BGB …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Unternehmensfinanzierung über ein ICO oder TGE, ein sog. „Initial Coin Offering“, wird für viele Unternehmen, z. B. Mittelständler oder „Start-up“-Unternehmen, also sog. KMW (Kleine und mittlere Unternehmen), zur …