12 Ergebnisse für BGB
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… und Co. KG verstehen und mit anderen sogenannten Rechtsformen vergleichen, die für unternehmerische Zwecke gewählt werden können. Weitere Rechtsformen sind insbesondere: Einzelunternehmen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB …
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06.11.2019
von Rechtsanwalt Jörg Borufka
… von einer sittenwidrigen und damit gemäß § 138 Abs. 1 BGB nichtigen Vereinbarung auszugehen (vgl. BGH, BauR 2009, 491). Die Ermittlungsmethode der vorkalkulatorischen Preisfortschreibung stieß im Schrifttum bereits auf Kritik. Dort wurde …
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11.02.2018
von WIGU – Borufka, Heiling & Rößler
Die für alle Verträge ab dem 01.01.2018 geltenden Neuregelungen des Architekten- und Ingenieurvertragsrechts umfassen die Pflicht des Ingenieurs gemäß § 650p Abs. 2 BGB, zunächst eine Planungsgrundlage zur Ermittlung der Planungs …
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11.07.2017
von WIGU – Borufka, Heiling & Rößler
… der bisher im BGB überhaupt keine Erwähnung fand. Aufgrund der Brisanz dieser Neuregelungen, insbesondere zum Verbraucherbauvertrag, zum Bauträgervertrag und zur Änderung des Kaufrechts, sollen hier die maßgeblichen Änderungen …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Am 1.1.1900 ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Kraft getreten. Damals ist in diesem Gesetz auch das Pflichtteilsrecht geregelt worden. § 2303 BGB bestimmt, dass ein Abkömmling, der durch Verfügung von Todes wegen von der Erbfolge …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Die Unterhaltspflichten zwischen Eltern und Kindern sind im Gesetz grundsätzlich nur sehr pauschal geregelt. Es heißt dort ganz schlicht in § 1601 BGB: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Zur Höhe …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
… nicht zusammenlebt, ist er verpflichtet, den Unterhalt in bar zu zahlen, also Barunterhalt zu leisten. Im Bürgerlichen Gesetzbuch findet sich daher auch nur eine sehr kurz gehaltene Anspruchsgrundlage, denn in § 1601 BGB heißt es lediglich …
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20.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… 834 BGB) des ihr von ihrem Vater (dem Beklagten zu 2) unentgeltlich zur Verfügung gestellten Pferdes. Ihr Vater haftete als Tierhalter (gem. § 833 BGB), da er für die Kosten der Anschaffung und Haltung des Pferdes aufkommt. Land …
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17.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… der Beschaffenheit dieses Weges zu einem Sach- oder Personenschaden, so ist anschließend zu klären ob und von wem der Geschädigte den Ersatz seines Schadens verlangen kann. Dies beurteilt sich gem. § 823 Abs.1 BGB, der Norm über …
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30.05.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… der Mietvertrag über den Stall oder die Box des Pferdes gem. § 578 BGB. Jedoch umfasst der typische Einstellvertrag noch eine Vielzahl an anderen Leistungen, wie das Ausmisten und Einstreuen der Box, die Bewegung des Pferdes bzw. dessen Beritt …
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11.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… und dem Eigentümer oder dem Besitzer des Pferdes ein Werkvertrag gem. § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über das Kürzen und Beschlagen der Hufe zustande. Vor allem dann, wenn ein Pferd nach dem Beschlagen lahmt, kommt die Haftung des Hufschmiedes …
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02.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Welche Risiken bestehen für den Halter eines Pferdes und dessen Reitbeteiligung wenn ein Dritter zu Schaden kommt. Diese Frage stellt sich so mancher Pferdebesitzer. Die Haftung des Tierhalters, findet in § 833 BGB seit jeher ihre Regelung …