11 Ergebnisse für Behinderung
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… eine Vorsorgevollmacht ändern oder widerrufen kann Wie man sich gegen einen Missbrauch der Vorsorgevollmacht schützen kann Was ist eine Vorsorgevollmacht? Für den Fall, dass eine Person im hohen Alter, oder durch Erkrankungen, Behinderung oder Unfallschäden …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… versichert waren, der GKV beitreten, es sei denn, sie konnten wegen ihrer Behinderung diese Voraussetzung nicht erfüllen. Eine Schwerbehinderung im Sinne des SGB IX besteht ab einem Grad der Behinderung von 50. Dieser muss zuvor …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Wie man sich vor Missbrauch einer Vorsorgevollmacht schützen kann Was man bei Verdacht auf Missbrauch einer Vorsorgevollmacht tun kann Wann man eine Vorsorgevollmacht widerrufen kann Wie funktioniert eine Vorsorgevollmacht? Wer durch Behinderung …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… zulässig, ein Kontaktverbot stelle jedoch eine unzulässige Behinderung dar. Schließlich ginge es bei dem Kontaktverbot nicht um die Förderung des Eigenwettbewerbs, sondern um die vollständige Abschottung des Konkurrenten, die dazu führe …
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28.03.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wie die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen. Abgemahnt werden kann ein Unternehmer im Internet bspw.: wegen unwirksamer/wettbewerbswidriger AGB wegen fehlender Pflichtangaben wegen gezielter Behinderung eines Wettbewerbers wegen …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder unwahre Angaben von Wettbewerbern und Konkurrent können regelmäßig abgemahnt werden. Auch die gezielte Behinderung durch einen Konkurrenten kann mit einer Abmahnung gestoppt werden. Häufig übersehen wird, dass das Wettbewerbsrecht …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Produkte der Konkurrenz, Behinderungen des Wettbewerbs In unserer täglichen Praxis betreffen die meisten Abmahnungen allerdings Verstöße gegen Vorschriften, welche das Marktverhalten regeln. Dies ist ebenfalls über § 3a UWG wettbewerbsrechtlich …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen nach sich ziehen. Ferner sollte sichergestellt werden, dass keine Angebote online sind (Problemfall …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungsversprechen gefasst wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung führen und ggf. (Streit um) Vertragsstrafen nach sich ziehen. Da es sich hier um einen Unterlassungsvertrag handelt …
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27.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungsversprechen gefasst wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen nach sich ziehen. Da es sich hier um …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu beachten, auf welche Weise das Unterlassungsversprechen gefasst wird. Eine ungenaue oder zu weite Bindung würde zu einer unnötigen zukünftigen Behinderung (Bindung: 30 Jahre) sorgen und schlimmstenfalls (Streit um) Vertragsstrafen …