11 Ergebnisse für Berufung
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22.08.2024
von Rechtsanwalt Simon Rampp
… vom 14.05.2019 – 248 Ds 145 2864 Js 17334/19 (145/19)). Der verurteilte Spieler legte Berufung ein, woraufhin das Landgericht Hannover die Geldstrafe auf 4.800 Euro erhöhte (LG Hannover, Urteil vom 28.11.2019 – Az. 36 Ns 97/19 …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… bekannt ist, die Auskunft über diese Person, ist das meist ein zweiter harter Schlag. In der Regel berufen sich Kliniken dann auf die ärztliche Schweigepflicht und auf vertragliche Anonymitätsklauseln mit dem Samenspender. Zu Unrecht …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… erbracht wird, die bei der Alltagsbetreuung durch eine Tagesmutter wie in diesem konkreten Fall fehlen würde. Betreuungskosten & Unterhalt? Ich beantworte Ihre Fragen! Wer wieder in den Beruf einsteigt und deswegen sein Kind z. B. nachmittags …
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27.11.2018
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
… sich jetzt auf das Unionsrecht berufen und von den privaten und den öffentlichen Arbeitgebern die Zahlung verlangen und ggf. einklagen. Die vermögensrechtlichen Ansprüche werden in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausdrücklich erwähnt und verankert …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Geld verdient („Versorgerehe“), macht dieses Modell Sinn. Denn ein Elternteil steckt in die Erziehung viel Zeit und Energie, die dann beim beruflichen Fortkommen und bei der Vermögensbildung fehlen. Wenn aber beide Partner gleich viel …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Bereicherung“ bestehen. Diese Rückforderung ist aber nicht möglich, wenn der andere sich auf sog. „Entreicherung“ berufen kann, also das Geld nicht mehr hat, das er zu viel bekommen hat. Das kommt bei Unterhaltszahlungen recht häufig vor, denn …
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Strieder
… GG (Grundrecht der Berufsfreiheit) gibt jedermann das Recht, seinen Beruf frei zu wählen. Es handelt sich hierbei allerdings um ein Grundrecht, das lediglich den Staat verpflichtet, nicht aber die Privatwirtschaft, also den privaten …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Fälle, in denen ein Partner über Jahre beruflich zurückgesteckt hat und so nur geringe Rentenansprüche erwerben konnte, ist der Versorgungsausgleich gedacht. Der Ehepartner mit z. B. umfangreicheren Rentenansprüchen muss …
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16.07.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… Das gilt z. B. für all die Fälle, in denen ein Ehepartner aus familiären Gründen über Jahre beruflich zurücksteckte und damit auch seine Anwartschaften z. B. auf Altersrente deswegen geringer ausfallen. Solche „Schieflagen …
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21.02.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… 2016) allerdings unter zwei Einschränkungen: Das Urteil darf nicht in der Berufung aufgehoben werden und rein rechtlich könnte es durchaus sein, dass das Urteil bei einem volljährigen Erblasser wegen des postmortalen Persönlichkeitsrechts …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
… wird in der Öffentlichkeit tabuisiert. Ursprünglich regelt die Vorschrift das Recht der Eltern auf Hilfe. Die Eltern hatten also ursprünglich ein Recht auf Unterstützung. Das hat sich geändert. Daraus wurde in den letzten Jahren mit Hilfe der beruflich …