22 Ergebnisse für Betriebsvereinbarung

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Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Code of Conduct im Arbeitsrecht: Definition und Anwendungsbereich Der Code of Conduct ist ein Verhaltenskodex, der von Unternehmen entwickelt wird, um eine einheitliche und ethisch korrekte Arbeitskultur zu fördern. Er legt die …
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Arbeitgeber unterstützen Arbeitnehmer im Rahmen einer Fortbildung finanziell, weil sie sich später Vorteile davon versprechen. Deshalb schließen sie eine Fortbildungsvereinbarung mit Bindungsfrist. Löst sich der Arbeitnehmer vor Ablauf der …
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
Kein Urlaub bei Kurzarbeit ?
| 27.05.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat am 12.3.2021, Az. 6 Sa 824/20 entschieden, dass Kurzarbeit den Urlaubsanspruch reduzieren kann. Ich selbst habe beim Arbeitsgericht Paderborn am 26.03.2021 ein Urteil erstritten (Az.:3 Ca 1313/20), in …
Rechtliche Voraussetzungen von Kurzarbeit
Rechtliche Voraussetzungen von Kurzarbeit
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Es gilt im Arbeitsrecht der Grundsatz, dass der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalles zu tragen hat. Er muss also grundsätzlich trotz Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers die Vergütung in voller Höhe weiterzahlen, wenn der …
Das Ende des EU-US Privacy Shield – Was Betriebsräte jetzt beachten müssen
Das Ende des EU-US Privacy Shield – Was Betriebsräte jetzt beachten müssen
17.08.2020 von Rechtsanwalt Robert Malte Ruhland
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 16. Juli 2020, Az. C‑311/18, dem EU-US Privacy Shield die Rechtsgrundlage entzogen. Kontext Die DSGVO stellt – wie auch schon die entsprechenden Vorgängerregelungen – besondere …
Coronavirus: Kündigung/Änderungskündigung bei Verweigerung von Kurzarbeit?
Coronavirus: Kündigung/Änderungskündigung bei Verweigerung von Kurzarbeit?
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich hatte in einem meiner letzten Beiträge zu den Voraussetzungen der Kurzarbeit erläutert, dass die Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden kann. Dafür ist entweder eine Regelung im Tarifvertrag eine …
Die 10 wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und Antworten zu Corona, 2. Teil
Die 10 wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen und Antworten zu Corona, 2. Teil
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
6. Ist der Lohn weiter zu zahlen, wenn der Betrieb von der zuständigen Behörde unter Quarantäne gestellt oder zur Schließung aufgefordert wurde? Grundsätzlich tragen die Arbeitgeber auch bei den unerwarteten und von ihnen unverschuldeten …
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Sebastian Jannsen
Auch in Dortmund und Umgebung fragen sich viele Unternehmen aufgrund der weltweiten Krise durch das Coronavirus, welche Möglichkeiten es gibt, den Betrieb finanziell zu entlasten. Das Kurzarbeitergeld stellt eine Möglichkeit dar, …
Corona und Kurzarbeit: Was man nun beachten muss
Corona und Kurzarbeit: Was man nun beachten muss
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Corona und Kurzarbeitergeld Die derzeitige Situation wegen des Coronavirus lässt viele Betriebe in eine finanzielle Schieflage kommen. Das Instrument des Kurzarbeitergelds (im Weiteren KA-Geld) ist für viele Arbeitgeber nun die einzige …
Coronavirus: Fragen und Antworten zur Kurzarbeit
Coronavirus: Fragen und Antworten zur Kurzarbeit
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Coronavirus führt zu massiven Produktionsausfällen und Umsatzeinbußen. Damit die Mitarbeiter nicht entlassen werden müssen, greifen viele Firmen auf Kurzarbeit zurück. Den Zugang zum Kurzarbeitergeld will der Gesetzgeber vereinfachen. …
Kompetenzserie Arbeitsrecht: Direktions- und Weisungsrecht
Kompetenzserie Arbeitsrecht: Direktions- und Weisungsrecht
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen des Arbeitsvertrages müssen die Parteien die jeweiligen vertraglichen Pflichten erfüllen. Der Arbeitnehmer hat die vertraglich geschuldete Leistung zur rechten Zeit am rechten Ort zu leisten. Regelmäßig muss die Arbeitspflicht …
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
| 01.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Sommer steigen die Temperaturen, die Hitze staut sich in Büros und Geschäften, und spätestens jetzt stellt sich mal wieder die Frage nach der Kleiderordnung am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber seinen Angestellten Vorschriften machen, …
TOP 6 der größten Irrtümer im Zusammenhang mit der Vergütung von Überstunden
TOP 6 der größten Irrtümer im Zusammenhang mit der Vergütung von Überstunden
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Bereich, zu dem es oft viele Fragen gibt und einige wilde –und leider auch falsche – Thesen ist der Bereich der Überstundenvergütung. Hier wollen wir daher einmal einige mögliche Missverständnisse aus der Welt schaffen und da es so …
Wenn der Betriebsrat ohne Beschluss handelt ...
Wenn der Betriebsrat ohne Beschluss handelt ...
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Eine Betriebsvereinbarung erfordert einen Beschluss des Betriebsrats. Unterzeichnet der Betriebsratsvorsitzende eine Betriebsvereinbarung, obwohl ein diese Handlung legitimierender Beschluss des Betriebsrats nicht vorliegt, ist die …
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …
Abmahnung erhalten
Abmahnung erhalten
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Jason Schomaker
Ein häufiges Zuspätkommen, das unentschuldigte Fehlen oder ein Verstoß gegen das Rauchverbot: Es gibt aus Sicht des Arbeitgebers zahlreiche Gründe, um eine Abmahnung auszusprechen. Was kann abgemahnt werden? In jedem Fall muss eine …
Arbeitsrecht: Das Wichtigste zum Urlaubsgeld
Arbeitsrecht: Das Wichtigste zum Urlaubsgeld
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Der Sommer steht vor der Tür und mithin stellt sich für den einen oder anderen Arbeitnehmer die Frage, ob er einen Anspruch auf Urlaubsgeld gegenüber seinem Arbeitgeber besitzt? Abgrenzung vom Urlaubsentgelt Zunächst einmal muss man das …
Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement
Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch immer mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf die angefallenen krankheitsbedingten …
Streit um nachträgliche Provisionen wegen Dynamikerhöhungen
Streit um nachträgliche Provisionen wegen Dynamikerhöhungen
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 14.01.2015 standen Betriebsvereinbarungen sowie einzelvertragliche Absprachen eines Mitarbeiters mit der Debeka auf dem Prüfstand des Arbeitsgerichtes Koblenz. Der Mitarbeiter befindet sich bereits in Rente und machte Ansprüche auf …
Aufgepasst bei Zusage von Sonderzahlungen
Aufgepasst bei Zusage von Sonderzahlungen
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Sonderzahlungen, die zum Teil auch als Gegenleistung für bereits erbrachte Arbeitsleistung gezahlt werden, können nicht mit einer Stichtagsklausel versehen werden. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit dem Urteil vom 13.11.2013 (Az.: 10 …
Vergütungsansprüche durchsetzen
Vergütungsansprüche durchsetzen
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der arbeitsrechtlichen Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass ein Arbeitsverhältnis nicht ordnungsgemäß abgerechnet wird und auch sich ergebende Ansprüche nicht zur Auszahlung gelangen. Die Klage auf Zahlung von Entgelt ist …