12 Ergebnisse für Blitzer

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Fahrverbot: Das übersehene 30er Schild und der Blitzer
Fahrverbot: Das übersehene 30er Schild und der Blitzer
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Die abwechslungsreiche Beschilderung der Pillnitzer Landstraße ist regelmäßig Thema in unserer Kanzlei. Dort ändert sich mehrfach die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h und wieder zurück. Eine hier installierte …
Fahrer „haften“ für ihre Beifahrer - Fahrer muss bei Nutzung einer „Blitzer-App“ durch Beifahrer zahlen
Fahrer „haften“ für ihre Beifahrer - Fahrer muss bei Nutzung einer „Blitzer-App“ durch Beifahrer zahlen
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Sachverhalt : Das Amtsgericht Heidelberg verurteilte den Fahrer eines Pkw zu einer Geldbuße von 100,00 € aufgrund der Nutzung einer sogenannten „Blitzer-App“ auf dem Mobilfunkgerät seiner Ehefrau, welche Beifahrerin im Fahrzeug war. Das …
Verteidigung gegen die neuen Handy-Blitzer (u.a.Modell Monocam)
Verteidigung gegen die neuen Handy-Blitzer (u.a.Modell Monocam)
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In 2023 ist mit der massenhaften Einführung von sog. Handy-Blitzern (u.a. das Modell Monocam) zu rechnen. Nach einer Testphase in Trier sollen diese Geräte jetzt bundesweit den fließenden Straßenverkehr überwachen. Die Einführung dieser …
Der Beifahrer darf eine Blitzer-App benutzen!
Der Beifahrer darf eine Blitzer-App benutzen!
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
In den letzten Tagen hat man es in verschiedenen Medien genau anders zu lesen und zu hören bekommen. Hintergrund war eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 07. Februar 2023. Der Leit- oder Kernsatz der Entscheidung lautet: …
Höhere Geldbuße, dafür kein Fahrverbot oder keine Punkte?
Höhere Geldbuße, dafür kein Fahrverbot oder keine Punkte?
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Funktioniert es, bei einer Ordnungswidrigkeit eine höhere Geldbuße anzubieten, um im Gegenzug kein Fahrverbot oder keine Punkte zu bekommen? Diese Frage wird einem Rechtsanwalt für Verkehrsrecht tatsächlich sehr oft gestellt und von …
Leivtec XV3: Bei Behörden beliebtes Geschwindigkeitsmessgerät zeigt erneut Schwächen
Leivtec XV3: Bei Behörden beliebtes Geschwindigkeitsmessgerät zeigt erneut Schwächen
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Hinter dem Namen Leivtec XV3 verbirgt sich ein kleines unscheinbares Lasermessgerät, das ohne besondere Aufbauvoraussetzungen universell eingesetzt werden kann. Man kann aus einem Fahrzeug heraus messen, es auf einem Stativ am Straßenrand …
Blitzer-Splitter: aktuelle Entscheidungen im Verkehrsrecht 2019
Blitzer-Splitter: aktuelle Entscheidungen im Verkehrsrecht 2019
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Blitzerfotos in Dresden schon bei 5 km/h Überschreitung Aufgepasst auf der Bergstraße: Der Blitzer dort ist inzwischen wohl allen Pendlern gut bekannt. Deshalb werden auch die Einnahmen nach einer starken Anfangsphase schnell deutlich …
Straßenverkehr: Ein Taschenrechner ist kein Handy…
Straßenverkehr: Ein Taschenrechner ist kein Handy…
| 08.04.2019 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Klingt erstmal nicht abwegig. Tatsächlich hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem Rechtsbeschwerdeverfahren (Az.: 2 Ss OWi 175/18) mit der Frage zu beschäftigten, ob ein Taschenrechner ein elektrisches Gerät ist, welches, …
OLG Celle: Benutzung einer Blitzer-App auf einem Mobiltelefon ist unzulässig
OLG Celle: Benutzung einer Blitzer-App auf einem Mobiltelefon ist unzulässig
22.01.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluss vom 03.11.2015, Az. 2 Ss (OWi) 313/15 entschieden, dass die Benutzung einer Blitzer-App auf einem Smartphone unzulässig ist und gegen die Vorschrift des § 23 Abs. 1 Buchst. b S. 1 StVO …
Smartphone mit Blitzer-App zählt als Radarwarner
Smartphone mit Blitzer-App zählt als Radarwarner
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Ein Verstoß gegen § 23 Abs. 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) liegt auch dann vor, wenn ein mobiles Navigationsgerät oder auch ein Smartphone mit Blitzer-App im Fahrzeug mitgeführt wird. Allerdings war dies bislang obergerichtlich noch …
Die Bußgeldverhandlung am weit entfernt liegenden Gerichtsort
Die Bußgeldverhandlung am weit entfernt liegenden Gerichtsort
| 13.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Gerichtszuständigkeit bei Ordnungswidrigkeiten bestimmt sich nach dem Tatortprinzip. Wer am Irschenberg bei München zu schnell fährt, befindet sich im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Miesbach. Wer auf der Bundesautobahn 2 (BAB 2) …
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
| 02.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. August 2009 ein Bußgeldurteil des Amtsgerichts Güstrow (vom 15.01.2007!) mit der Begründung aufgehoben, mit dem mit der Geschwindigkeitsmessung verbundenen Eingriff in das allgemeine …