12 Ergebnisse für Bußgeld

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Neues von der ES8.0!
Neues von der ES8.0!
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ich durfte einen Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Amtsgericht Aue vertreten. Der Vorwurf war Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h. Das bedeutete eine Geldbuße …
Wintereinbruch 2022: Auf Sommerreifen kalt erwischt – Ordnungswidrigkeiten und Haftung im Schadensfall
Wintereinbruch 2022: Auf Sommerreifen kalt erwischt – Ordnungswidrigkeiten und Haftung im Schadensfall
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Wie George R.R. Martin zutreffend feststellte: Der Winter kommt. Nachfolgend erfahren Sie in gewohnter Kürze alles was Sie zum Thema Winterreifen 2022 wissen müssen. Kurz und knapp. In Deutschland herrscht seit 2010 eine situative …
Anpassungspflichten bei Arbeitsverträgen ab dem 01.08.22 - Neuregelung des Nachweisgesetzes -
Anpassungspflichten bei Arbeitsverträgen ab dem 01.08.22 - Neuregelung des Nachweisgesetzes -
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Handlungsbedarf bei Arbeitsverträgen; die kürzlich beschlossene Gesetzesänderung, insbesondere des Nachweisgesetzes (NachwG), birgt Anpassungsbedarf für die meisten Arbeitgeber und betrifft Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu …
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 10.2.2021 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geldwäschegesetzes (Gesetz zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der EU-RL 2019/1153 zur Nutzung von Finanzinformationen für …
Tesla Softwareupdate 2021.44.25.2: Schöne Bescherung, oder doch nicht?
Tesla Softwareupdate 2021.44.25.2: Schöne Bescherung, oder doch nicht?
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Es ist der 24.12.2021 und da ist es, das angekündigte Softwareupdate 2021.44.25.2. Eigentlich 2 Wochen zu früh, wie viele Tesla-Enthusiasten scherzhaft sagen würden. Per se eine rundum gelungene Weihnachtsüberraschung für alle Tesla-Fahrer. …
Neuer Bußgeldkatalog – erster Griff in die Tasche der Bürger!
Neuer Bußgeldkatalog – erster Griff in die Tasche der Bürger!
23.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Ab dem 1. November 2021 tritt eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Danach werden die Bußgelder für uns Autofahrer drastisch erhöht. Warum eigentlich? Sicherlich gibt es Erklärungsversuche wie z.B. Unfallstatistiken, Verletzte …
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
30.09.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …
Corona-Verordnung für Sachsen
Corona-Verordnung für Sachsen
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
In Sachsen regelt eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung …
Post vom Finanzamt: Mitteilung über die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
Post vom Finanzamt: Mitteilung über die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
| 06.07.2019 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Der Schreck ist oft groß, wenn man in seinem Briefkasten einen Brief der Bußgeld- und Strafsachenstelle des Finanzamts findet, mit dem über die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens informiert wird. Was passiert jetzt? Was ist zu tun? …
Verhaltensrichtlinien in verkehrsrechtlichen Bußgeld- und Strafsachen
Verhaltensrichtlinien in verkehrsrechtlichen Bußgeld- und Strafsachen
| 14.02.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet viele Situationen, in denen man plötzlich mit dem Gesetz in Konflikt gerät: Man bemerkt, dass man mit einem Verkehrsmessgerät gemessen wurde, wird vielleicht sogar angehalten, mit dem Vorwurf …
Überstunden – Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers
Überstunden – Pflichte und Rechte des Arbeitnehmers
| 11.03.2011 von Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft
Wenn die Wirtschaft boomt, benötigen Arbeitgeber meist zusätzliche Arbeitskraft. Bevor Neueinstellungen erfolgen, werden in der Mehrzahl der Fälle für die bestehende Belegschaft Überstunden angeordnet. Das Interesse des Arbeitgebers an …
Übernahme von Geldbußen durch den Arbeitgeber
Übernahme von Geldbußen durch den Arbeitgeber
| 18.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Übernahme einer verhängten Geldbuße oder einer Geldauflage, die in einem Bußgeld- bzw. Strafverfahren gegen einen Arbeitnehmer verhängt wurden, Arbeitslohn ist. Der BFH …