35 Ergebnisse für Ehe
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09.08.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des betreuenden Elternteils wird in gleichem Maße sowohl während der Trennungszeit als auch nach der Scheidung der Ehe eingeschränkt. Der Unterschied liegt lediglich darin, dass es beim Trennungsunterhalt im Gegensatz zum nachehelichen …
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03.04.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Aktenzeichen: - IX ZR 33/11) Bezug genommen wurde insoweit auch auf Folgenden Leitsatz eines früheren BGH Urteils: „Eine Zuwendung unter Ehegatten, die um der Ehe willen oder als Beitrag zur Verwirklichung oder Ausgestaltung der ehelichen …
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02.04.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Eine solche Gemeinschaft ist gegeben, wenn der Berechtigte zu einem neuen Partner ein auf Dauer angelegtes Verhältnis aufnimmt und das nichteheliche Zusammenleben gleichsam an die Stelle einer Ehe getreten ist. Maßgebend ist hierbei …
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24.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Vergewaltigung in der Ehe war früher als solche nicht strafbar, sondern wurde bis zur Anpassung des Strafgesetzbuchs in den §§ 177 ff. StGB auf gewaltsamen Beischlaf in der Ehe nur als Nötigung verfolgt. Die überfällige Anpassung führt …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zurückfordern können. Solche Zuwendungen seien nunmehr als Schenkungen und nicht mehr als ein den „unbenannten Zuwendungen" unter Ehegatten vergleichbares Rechtsverhältnis eigener Art zu qualifizieren. Mit dem Scheitern der Ehe entfalle …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… im Folgenden: Ehe-frau) privatschriftlich die Abtretung der Grundschulden, soweit nicht mehr valutiert, an die Eheleute. Ein Vollzug im Grundbuch erfolgte nicht. Den Grundschulden liegen den Parteien gemeinsam gewährte Darlehen zugrunde …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Die 1952 geborene Antragstellerin und der 1949 geborene Antragsgegner schlossen im November 1980 die Ehe, aus der ein 1982 geborener Sohn hervorgegangen ist. Im Januar 2003 trennten sich die Parteien. Der Antragsgegner ist eine neue Partnerschaft …
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30.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… in der neuen Ehe nun abgelehnt. Beherrschte früher der Prioritätsgedanke die Rangfolge der Unterhaltsansprüche, wird nach der Neuerung vom 01.01.2008 nun nicht mehr von einem grundsätzlichen Vorrang der geschiedenen Ehe ausgegangen. Maßgeblich stellt …
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11.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… BGB hängt nach der Rechtsprechung des BGH davon ab, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. Solche Nachteile können sich vor allem aus der Dauer der Pflege …
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03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Die Dauer des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt verlängert sich darüber hinaus, wenn dies unter Berücksichtigung der Gestaltung von Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit in der Ehe sowie der Dauer der Ehe der Billigkeit entspricht.
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27.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Noch wird die Ehe nicht im Internet sondern von einem Familiengericht geschieden. Anwaltszwang: Eine gescheiterte Ehe kann nur auf Antrag eines anwaltlich vertretenen Ehegatten durch ein Familiengericht geschieden werden. Eine anwaltliche …