13 Ergebnisse für Eigentum
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und Beträge variieren jedoch stark. Wichtig ist dabei zu verstehen, dass solche Verfahren komplex und zeitaufwendig sein können und eine kompetente Rechtsberatung in solchen Fällen essenziell ist. Welche Eigentümlichkeiten beinhaltet der Prozess …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und in Antigua streiten bereits um die noch vorhandenen Vermögenswerte. Die Kläger fordern ein vorrangiges Rückzahlungsrecht für das rückverfolgbare Kundenvermögen gegenüber anderen Gläubigern, falls es als FTX-Eigentum betrachtet …
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29.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… dem Zahlungsplan entspricht. Zur Beurteilung kann hier das Hinzuziehen eines Bausachverständigen von Vorteil sein. Bauträger geben in der Regel das Haus „schlüsselfertig“ ab. Bis zur Vollendung des Baus bleibt somit der Bauträger Eigentümer …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… von Gebäuden, Häusern usw. getätigt werden, solange die Aufnahme von einem allgemein zugänglichen Ort aus angefertigt wurde. Die Aufnahme kann, aufgrund der Panoramafreiheit, auch ohne die Erlaubnis des Eigentümers getätigt werden. Die Grenze …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… ich diese und erlangt man Eigentum an diesen, obwohl es sich um ein virtuelles Kunstwerk handelt? NFT’s sind derzeit eines der heißesten Themen im Internet. Die Frage ist natürlich, was genau sind NFT’s? Wie kaufe, verkaufe und besitze …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… eine Identifizierung der Täter über den Eigentümer der Internetdomain, über die die schädliche Software verbreitet wurde. Wie erfolgversprechend diese Methode ist, kann hier jedoch nicht gesagt werden. Chinas digitale Staatswährung …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Sie können als bewegliche Sachen besessen werden und sind zudem eigentumsfähig. Das Eigentum kann nach § 929 Satz 1 BGB übertragen werden. Ob Token als digitale Einheiten eigentumsfähig sind und wie die Übertragung von NFTs rechtlich …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… gepachtet werden. Der Erbpachtgeber bleibt dabei weiterhin Eigentümer des Grundstücks. Der Erbpachtnehmer hingegen erhält das Recht auf dem Grundstück ein Haus zu errichten und wird auch Eigentümer dessen. Dem Erbpachtgeber zahlt er je …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… vollständig nieder. Durch den Brand und die Löscharbeiten wurde auch das Nachbarhaus beschädigt. Dessen Eigentümer verlangten nunmehr Ersatz ihrer Schäden. In Betracht kommt ein Anspruch aus Gemäß § 906 Abs. 2 S. 2 BGB. Ein Grundstückseigentümer …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… persönlichen Eigentümer, wie zum Beispiel handschriftlicher Notizen oder des Mobiltelefons, kann es dazu kommen, dass die Staatsanwaltschaft genügend Beweise für eine Anklage findet. Den Betroffenen werden häufig illegale Tätigkeiten wie Korruption …
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03.05.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… des Insolventen geknüpft, sondern lediglich an das Besitzen von Rechten, aus deren Nutzung das Einkommen generiert wird. Der Erbbauzinsanspruch ist an das Eigentum an dem erbbaubelasteten Grundstück geknüpft, wodurch die Erbbauzinszahlungen selbst …
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17.02.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und der derzeitige Eigentümer kann Schadensersatz in der Höhe der Differenz von wirklicher und angegebener Miete verlangen. Das Bestehen eines Sachmangels zu früherem Zeitpunkt an dem gekauften Objekt kann den Verkäufer in die Ersatzpflicht zwingen …
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30.03.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… von der Zwangsverwaltung regelmäßig nicht erfasst. Diese Erträge stehen vielmehr dem Mieter oder Pächter weiterhin zu. Sie stehen nicht dem Eigentümer zu und unterliegen somit auch nicht dem Zugriff des Zwangsverwalters. Dieser kann sie folglich nicht einziehen. Fazit: Zwangsverwaltung greift nicht auf Untermietverhältnisse durch. Entscheidung des BGH vom 07.07.2011 - V ZB 9/11