38 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Ablaufprozesse im Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und der Informationspflicht der Betroffenen über ihre Rechte werden in vielen Unternehmen neu …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bei der uns aktuell vorliegenden Abmahnung vertreten die Geschäftsführer Folkert und Tobias K. die Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen. Diese hat kürzlich die gewerbliche Verwendung einer Speisefotografie abgemahnt. Was ist Inhalt der …
14.06.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Leipzig hat am 16.12 2016 insgesamt 12 Klauseln in einer Maklervollmacht für unwirksam erklärt. Um das Urteil zu verstehen, ist zunächst ein Blick in §§ 307 ff BGB nötig, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Berufsfotograf Gerhard L. aus Würzburg hat die Kanzlei Pixel.Law aus Berlin mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauftragt. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es im Kern um eine Verwendung von Fotos, die als …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell bearbeiten wir eine Klage eines Berufsfotografen, der durch die pixel.Law-Rechtsanwälte aus Berlin vertreten wird. Der Kläger, Peter K. aus Berlin, gibt an, Urheber eines von ihm angefertigten Fotos gem. § 7 UrhG zu sein. Diese …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Häufig werden wir gefragt, ob wir empfehlen, einen Konkurrenten abzumahnen. Hintergrund dieser Frage ist meistens die Feststellung, dass ein Mitbewerber gegen Wettbewerbsrecht verstoßen haben könnte. Gerade im Onlinehandelt passiert dies …
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16.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Abmahnschreiben vor, mit welchem die Kanzlei Weber Hoß eine tatsächliche oder angebliche Verletzung von Urheberrechten der Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH durch Verwendung eines Lichtbildes unter einem Internetauftritt …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Nostalgie-Art Merchandising GmbH aus Berlin vor, mit welcher diese sich gegen den Verkauf dreier Blechschilder unter eBay.de wendet. Die Motive dieser Schilder seien durch die Mitarbeiter der GmbH gestaltet …
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Klaka Rechtsanwälte aus München für die Bayerischen Motoren Werke AG vor. Vorgeworfen wird dem Adressaten eine Verletzung der Markenrechte der BMW AG, insbesondere eine Verletzung der deutschen sowie einer …
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine Abmahnung der BMW AG, ausgesprochen durch die Klaka Rechtsanwälte, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „BMW-Logo“ der BMW AG. Die Klaka Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass die Einfuhr …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
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26.01.2015
von LSS - Rechtsanwälte
In zahlreichen derzeit geführten Gerichtsverfahren geht es um die Beurteilung von Pflichtverletzungen aus der Zeit, als die Sonderverjährungsvorschrift des § 37a WpHG a.F. noch in Kraft war. Danach verjährten Schadensersatzansprüche wegen …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2013 entschied das Landgericht Hannover über die Rechtsmäßigkeit von Vertragsstrafen. Da das Gericht die Vertragsstrafen für wirksam hielt, wurde ein ehemaliger Handelsvertreter zu einer Zahlung von 60.000 € verurteilt. Der …
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10.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.11.2005 (B 12 RA 1 / 4 R) entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nach § 2 Abs. I Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein können. Nach dieser Vorschrift sind Personen …