15 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Interesse sein könnte. Das Europäische Gericht 1. Instanz (EuG) hat sich mit dem Schutz des Geschmacksmusters für den Lego-Spielbaustein mit vier Noppen beschäftigt. Lego-Stein gewinnt Rechtsstreit : Das EuG bestätigt den Schutz …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… und Geschmacksmuster, finanziell zu unterstützen („IP-Vouchers“). Die Begünstigten erhalten eine teilweise Erstattung der Kosten für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) und Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… ist, wie beispielsweise auch das Geschmacksmuster, ist die eigene Recherche nach Stand der Technik unerlässlich, um die Ansprüche gegenüber diesem Stand der Technik so einzuschränken, dass sie voraussichtlich rechtsbeständig …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… und Nachahmungen aus Niedriglohnländern vorgehen zu können. Was also ist Designschutz? Das Design eines Produkts, also dessen Ästhetik und individuelle Gestaltung, kann durch ein Designschutzrecht (Geschmacksmuster), als Urheberrecht oder über …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… über das DPMA oder eine EU-Markenanmeldung über das EUIPO offen. Designs (Geschmacksmuster) schützen das Erscheinungsbild oder die ästhetischen Aspekte eines Produkts, z. B. seine Form, Farbe, Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… fremde Schutzrechte verletzt und dadurch einen Schaden erleidet, wenn dies auf eine Pflichtverletzung seinerseits zurückgeht. Auch wenn der I. Zivilsenat des BGH dies für Urheberrechte, Designs und Geschmacksmuster anders sehen dürfte …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… der Schutz durch ein eingetragenes Design (früher Geschmacksmuster und heute EU-weit noch Gemeinschaftsgeschmacksmuster) in Betracht. Damit ein Design geschützt werden kann, muss es neu sein und eine gewisse Eigenart aufweisen. Ein Design …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… oder weniger gut gemachte Fälschungen, Falsifikate oder sonstige Plagiate handelt. Dabei orientiert sich der Zoll an den ihm überlassenen Design- und Geschmacksmustern. Für die Annahme einer Fälschung reichen schon geringfügige Abweichungen …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige Register voraus und ist mit Kosten …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… darin, dass dieser keine Neuheit wie das Geschmacksmuster/ Design voraussetzt. Der Nachahmungsschutz nach dem UWG ist auch nicht strikt auf ein Modell fixiert, sondern schützt auch ein geändertes, weiterentwickeltes Produkt. Das Designrecht …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… getreten und ersetzt damit das bisher geltende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Mit dem neuen Designgesetz wird die etwas missverständliche Bezeichnung „Geschmacksmuster“ in die im allgemeinen Sprachgebrauch eher verwendete Bezeichnung …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …