20 Ergebnisse für Hartz IV
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
COVID-Erkrankung überstanden, aber nicht gesund Schwere wie auch leichte COVID-Erkrankungen können erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen verursachen. Diese Langzeitfolgen sind unterschiedlichster Art und werden als Post-COVID oder …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Wegen der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gelten bei Hartz IV-Leistungen und Sozialhilfeleistungen übergangsweise deutlich höhere Freibeträge für anrechnungsfreie Vermögen. Normalerweise liegen die Freigrenzen, über denen kein …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Auf die deutschen Sozialgerichte kommt im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Klagewelle zu. Dabei geht es um alle Themen, die allgemein auch aus den Nachrichten bekannt sind, wie z. B. die Verteilung und die Kosten von Schutzmasken, …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der bisherigen Rechtsprechung ist die Frage, ob von den Jobcenter die Anschaffungskosten eines von Hartz IV abhängigen Schülers für einen Computer zu übernehmen haben, immer noch umstritten. Derzeit liegt die Frage beim …
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26.11.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Leistungsfähigkeit im Kindesunterhaltsrecht Grundsätzlich hat jeder der leistungsfähig ist, seine Mittel gleichmäßig für sich und das Kind zu verwenden. Selbstverständlich hat der Unterhaltsverpflichtete, bei dem das Kind nicht überwiegend …
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16.02.2019
von Rechtsanwalt Vincent Spörl
Sie befürchten, dass ein Ermittlungsverfahren gegen Sie geführt wird? Sie sind als Beschuldigter von der Polizei zu einer Vernehmung geladen worden? Sie haben eine Anklage erhalten? Und jetzt wollen Sie wollen wissen, ob sie Anspruch auf …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Neuerdings fluten wieder Berichte die Medien, in denen über Hartz-IV-Bescheide, Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger und die Fehlerhaftigkeit von Hartz IV-Bescheiden berichtet wird. Eine gute Gelegenheit die gängigen Fehler eines …
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27.02.2017
von Rechtsanwältin Alica Rusta
Es passiert häufig, dass das Jobcenter den Antrag auf Hartz IV bei Bürgern, die aus den EU-Ländern kommen, wie etwa aus Rumänien oder Bulgarien, ablehnt. Begründet wird die Ablehnung und Leistungs-Versagung dann häufig zu Unrecht damit, …
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25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
Aktuell ist wieder ein großes Thema in den Medien und der Politik, dass viele alleinerziehende Elternteile und Trennungskinder unter der sogenannten Armutsgrenze leben, da der möglicherweise sogar titulierte Kindesunterhalt vom anderen …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In meiner Arbeit als Anwalt im Sozialrecht häufen sich die Fälle, in denen Mandanten in Wohnungen leben, deren Miete über den Grenzwerten liegt, bis zu denen das Jobcenter die Miete übernimmt. Ergibt eine Betriebskostenabrechnung eine …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz IV: Die Möglichkeit, dass der Vermieter im Bewilligungszeitraum kündigen könnte, reicht für eine einstweilige Anordnung aus – Keine Mahnung durch Vermieter erforderlich – Von Rechtsanwalt Imanuel Schulz Gericht: SG Berlin 205. Kammer …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz-IV-Tipp von Rechtsanwalt Imanuel Schulz: Hartz IV ausnahmsweise auch als Zuschuss für Tilgungsraten möglich Bewohnt ein Hartz-IV-Bezieher ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung, können zwar Schuldzinsen übernommen werden, soweit der …
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18.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz IV -Trotz aktueller EuGH-Entscheidung weiterhin einstweiliger Rechtsschutz für arbeitsuchende EU-Zuwanderer Arbeitsuchende EU-Zuwanderer können weiterhin im Wege des sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes Arbeitslosengeld II …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Detmold (dpa/tmn) – Bei Hartz IV-Empfängern wird die Erstattung der tatsächlichen Fahrtkosten nicht auf die ALG-II-Leistungen angerechnet. Sozialgericht Detmold ( Az.: S 18 AS 871/12) . Der Fall: Eine Frau bezieht Leistungen gemäß …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dresden - vom 25. November 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Auslaufen von Knochenzement bei Endoprothese, LG Dresden, Az. 6 O 719/12 Chronologie: Die Klägerin zog sich eine Mehrfachfraktur des linken …
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29.10.2012
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Im Februar 2012 erließ die Bundesagentur für Arbeit eine Geschäftsanweisung aufgrund Ausländer, welche sich auf Arbeitssuche in Deutschland aufhalten, keine ALG II Leistungen mehr erhalten sollen. Hintergrund des Leistungsausschlusses ist …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Jens Christian Göke LL.M.
„Unser Kind übernachtet nicht bei Dir. Es muss erst einmal nach der Trennung zur Ruhe kommen. Außerdem rauchst Du zu viel und Deine Wohnung ist zu klein!" So oder ähnlich erleben es viele Väter unmittelbar nach der Trennung. Gerade wenn die …
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23.12.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen nun veröffentlichen Beschlüssen klargestellt, dass Geringverdiener bei der Frage der Befreiung von den Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt werden dürfen als Hartz-IV-Empfänger.§ 6 III …
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10.08.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgericht Kölns hat mit Beschluss vom 05.08.2011 eine von der Vorinstanz (LG Köln, 81 O 18/11) erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, mit der der Antragsgegnerin, der Lotteriegesellschaft des Landes …