17 Ergebnisse für Hersteller
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Gebrauchsanweisung vom 14.12.2020 hat der Hersteller für das Messsystem LEIVTEC XV3 neue Kriterien für die Messung festgesetzt. Im Beschluss des OLG Oldenburg vom 26.08.2021 - 2 Ss (OWi) 199/21) heißt es dazu deshalb u.a.: „Insgesamt sieht daher …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein häufig eingesetztes Messgerät bei dem Versuch des Nachweises von Geschwindigkeitsverstößen ist das Gerät Poliscan Speed FM1. Es handelt sich um eine leichte Fortentwicklung des Gerätes Poliscan Speed, der Hersteller heißt Vitronic GmbH …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… des Empfängers – automatisch erfolgt, ist es bei einer normalen E-Mail vom Empfänger abhängig, ob diese ausgedruckt wird. Mithin veranlasst nicht der Absender die Herstellung der körperlichen Urkunde, sondern der Empfänger. Allein aus diesem Grund …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
… produzierte Fahrzeuge des Modells GLK 220 an. Hierbei soll es sich allein in Deutschland um rund 60.000 Fahrzeuge dieses Modells handeln. Darüber hinaus untersucht das Kraftfahrtbundesamt, ob noch weitere Modelle des Herstellers …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… dass der unvorschriftsmäßige Zustand des Fahrzeuges nicht vom Antragsteller selbst verursacht worden ist, sondern die unzulässige Schaltvorrichtung bereits vom Hersteller (hier: VW) verbaut worden war. Vor diesem Hintergrund des vom Antragsteller unverschuldeten …
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09.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Bei dem häufig eingesetzten Gerät des Typs Poliscan Speed (Hersteller: Vitronic GmbH) besteht nun die Besonderheit, dass von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) veröffentlicht wurde, dass nur ein bestimmter Messbereich, d. h …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… des Herstellers bekommen. Dieser Rabatt habe, so das Gericht, bei der Schadensberechnung außen vor zu bleiben. Mit anderen Worten, der Kläger wurde so behandelt, als hätte er den Wert von 86.000 Euro auch tatsächlich bezahlt. Obwohl er fast 20.000 …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ausgerüsteten Motoren dem zum VW-Konzern gehörenden Hersteller gerade zum Zweck der Weiterveräußerung überlassen. Sie hätten damit gerechnet, dass die so ausgerüsteten Fahrzeuge ohne Hinweis auf die manipulativ wirkende Software weiterveräußert …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ansprüche aus Abgasskandal: wo muss geklagt werden? Wenn der Käufer eines Pkw gegen den Verkäufer Ansprüche wegen eines Sachmangels (hier: manipulierte Abgasmessung) geltend macht und gleichzeitig gegen den Hersteller (hier: VW) Ansprüche …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Amtsgericht Mannheim hat in seinem Beschluss vom 29 11.2016 (Aktenzeichen 21 OWi 509 Js 35740/15) eine Messung mit dem Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan Speed (Hersteller: Vitronic) für unverwertbar erklärt und das Verfahren gegen …
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25.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… wo die Teilnehmer freiwillig Informationen und Bilder von sich bereitstellen, liegt ein Einverständnis der betroffenen Personen mit der Herstellung der Filmaufnahmen bei Dashcams. Der Sammlung von Daten oder Filmaufnahmen wäre, würde man …
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03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… von Originalteilen auf die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers aufgeschlagen werden. Diese sind auch im Rahmen fiktiver Schadensabrechnung grundsätzlich ersatzfähig, wenn ein anerkannter Kfz-Sachverständiger unter …
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… als die Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers („UPE") besagt. Und das ist auch völlig in Ordnung, weil branchenüblich. Immer wieder wurde daher entschieden, dass auch bei fiktiver Abrechnung Aufschläge für UPE Ersatzfähig sind (vgl. etwa …
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17.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Als Messgerät wurde das Gerät Poliscan Speed des Herstellers Vitronic verwendet. Die Verteidigung hatte diverse Beweisanträge gestellt, die sich gegen die Verwertbarkeit der Messung wendeten. Im ersten Verhandlungstermin wurden …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit haben einige amtsgerichtliche Urteile (u.a. AG Kaiserslautern, AG Landstuhl) für Aufsehen gesorgt, in denen bemängelt wurde, dass das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO die Beteiligten darüber im Dunkeln lasse …
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… des Gerichts ist überzeugend und nachvollziehbar. Eine Unverwertbarkeit der Messungen mit dem Gerät Poliscan Speed des Herstellers Vitronic ergebe sich daraus, dass der Hersteller keinen Zugang zu der genauen Funktionsweise und den relevanten …