14 Ergebnisse für Hinterlegung
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Durch die Abfassung eines Testamentes bestimmt der Erblasser, wer seinen Nachlass erben soll, bzw. wie dieser aufgeteilt wird (die sogenannte gewillkürte Erbfolge). Voraussetzung ist, dass nach dem Tode des Erblassers ein gültiges Testament …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Wer vom IDO Verband eine Abmahnung bekommen hat, der muss mit einer gerichtlichen Inanspruchnahme rechnen, wenn die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird. Der IDO könnte nach Fristablauf entweder eine …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Fußballvereine sprechen regelmäßig Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) aus. In letzter Zeit werden vermehrt auch markenrechtliche Abmahnungen wegen einer vermeintlichen …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Derzeit haben Abmahner die Garantiewerbung mal wieder vermehrt im Visier. Es wird aber nicht nach aktiver Garantiewerbung (z. B. 2 Jahre Garantie, Herstellergarantie) gesucht, sondern nach unterlassenen Informationen über bestehende …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit dem Jahr 2012 vertreten wie eine Vielzahl von Mandanten, die eine Abmahnung des Rechtsanwalts S. erhalten haben. Rechtsanwalt S. mahnt in dem aktuellen Fall im Auftrag der Plogoo UG ab. Wir haben bereits über diese Abmahnung berichtet: …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen und der Out of the blue KG. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf des unlauteren Bereitstellens unsicherer Verbraucherprodukte auf dem …
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16.07.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei Google Adwords handelt es sich wohl um den bekanntesten kostenpflichtigen Werbedienst im Internet. Es ermöglicht Unternehmen aus allen Branchen durch die Hinterlegung gezielter Schlagwörter eigene zuvor kurz erstellte Werbeanzeigen im …
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24.05.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
Erbstreitigkeiten sind tägliche Praxis in der Anwaltskanzlei. Um diese möglichst zu vermeiden, empfiehlt es sich, rechtzeitig seinen Nachlass zu regeln. Dabei ist der Gang zum Notar besonders sinnvoll. Der Notar kann im Vorfeld über die …
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02.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer und Wolf vor. Verlauf der Angelegenheit Im Februar dieses Jahres ist unsere Mandantschaft durch die oben genannte Kanzlei im Auftrag der Neuffer Fenster und Türen GmbH …
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13.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Häufig stellen sich Schöpfer von geistigen Werken wie Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder anderen vergleichbaren Werken die Frage, wie auch der Titel des von ihnen geschaffenen Werkes gegenüber Dritten rechtlichen Schutz erlangen …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Markenrechtsstreitigkeiten, d.h. der Ausspruch von markenrechtlichen Abmahnungen, nehmen nach unserer täglichen Praxiserfahrung mehr und mehr zu. Damit steht im Einklang, dass das nationale Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Amt der …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Immer häufiger erleben wir in der Praxis ein Phänomen, welches gerade im Bereich des Internets mehr und mehr anzutreffen ist. Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben bereits vor einigen Jahren ein das Urheberrecht unterfallendes …
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Erhältlichkeit bestimmter und spezieller Software hat für viele Firmen längst existenzielle Bedeutung erlangt. In vielen Branchen ist man dabei auf das Zurverfügungstellen von Fremdsoftware angewiesen. Je spezieller und schwerer zu …